Operation Ölzweig

Zitat von EnRetard:
Du pfeifst also aufs Völkerrecht? Dann erübrigt sich jede Diskussion über die Legitimität kriegerischer Auseinandersetzungen...
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Nein, ich pfeife nicht auf das Völkerrecht.

Augenblicklich handelt es sich um ein komplexes Konstrukt, in der sich verschiedene Länder mit unterschiedlichen Interessen befinden. Darauf setzt man: Völkerrecht, Kriegrecht, Selbstverteidigung, etc. an.

Seit „09/11“ wird im völkerrechtlichen Diskurs deshalb vermehrt die Ansicht vertreten, man müsse sich von der klassischen zwischenstaatlichen Perspektive lösen und das Konzept der Selbstverteidigung, auch unabhängig von der Zurechnung zu einem Staat, auf die Abwehr eines Angriffs durch nicht-staatliche Akteure erweitern.

Die Thematik wird komplexer. Daher sollte man nicht unbedarft und immer wieder einfach mal das Völkerrecht ins Spiel bringen, wenn man nicht einmal weiß, um was es eigentlich geht.
 
Zuletzt bearbeitet:
Zitat von Almancali:
Zumindest waren es erstmal die Leute, die effektiv gegen den IS gekämpft haben und zahlreiche andersweitige ethnische Menschen vor der Massakrierung retteten, während die Türkei den IS Unterschlupf und ärztliche Versorgung anbot und günstig an irakisches Erdöl gelangten.
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Und nebenbei selbst ethnische Säuberungen durchgeführt haben.

Zitat von Almancali:
Die 30.000 Mann kamen nicht von irgendwo, sondern leben genau dort, wo sie gerade sind. Teilweise gehörten sie (einst) sogar dem irakischen Militär an.
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Ich weiß nicht, wieviele der 30.000 wann und wo gelebt haben. Und selbst wenn, dann kann man genauso sagen, dass die PKK vorwiegend im Nordirak lebt. Und nun?

Zitat von Almancali:
Allerdings ist die Frage dennoch berechtigt, wozu man weiterhin 30.000 Mann benötigt und diese schulen bzw. ausrüsten müsste, wenn die USA dort nicht noch andere Interessen vertritt. Vielleicht ist es aber genau die Befürchtung, die Türkei könnte eine flächendeckende Annexion durchführen? Die Gefahr ist groß, dass es dort alles umschlagen könnte und sich letztendlich negativ auf die Türkei auswirkt.
Abwarten...
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Du meinst, die USA möchte die Türkei schützen?
Wozu möchte die USA eine 30.000 starke Armee hinstellen. Vielleicht möchten sie die Türkei tatsächlich destabilisieren. Vielleicht doch keine türkische Paranoia. Die USA hat in der Vergangenheit ja oft genug eingegriffen, selbst demokratisch gewählte Regierungen wurden ausgetauscht. Ich weiß es nicht.
Die Türkei hat erklärt eine Pufferzone im Grenzgebiet einrichten zu wollen. Was sollte sie denn Deiner Meinung genau annektieren?
 
Zitat von Ottoman:
Du meinst, die USA möchte die Türkei schützen?
Wozu möchte die USA eine 30.000 starke Armee hinstellen. Vielleicht möchten sie die Türkei tatsächlich destabilisieren. Vielleicht doch keine türkische Paranoia. Die USA hat in der Vergangenheit ja oft genug eingegriffen, selbst demokratisch gewählte Regierungen wurden ausgetauscht. Ich weiß es nicht.
Die Türkei hat erklärt eine Pufferzone im Grenzgebiet einrichten zu wollen. Was sollte sie denn Deiner Meinung genau annektieren?
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Rein spekulativ würde ich sagen das diese 30.000 Kämpfer starke Miliz eher gegen Assad gerichtet ist damit sich die syrische Regierung nicht die Kontrolle über den Norden Syriens und über Ölfelder in Deir Ez-Zor zurückholt.
Die USA und Israel haben großes Interesse daran die syrische Regierung klein zu halten, wegen dem Iran und der libanesischen Hisbollah usw.


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Zitat von Ottoman:
Nein, ich pfeife nicht auf das Völkerrecht.

Augenblicklich handelt es sich um ein komplexes Konstrukt, in der sich verschiedene Länder mit unterschiedlichen Interessen befinden. Darauf setzt man: Völkerrecht, Kriegrecht, Selbstverteidigung, etc. an.

Seit „09/11“ wird im völkerrechtlichen Diskurs deshalb vermehrt die Ansicht vertreten, man müsse sich von der klassischen zwischenstaatlichen Perspektive lösen und das Konzept der Selbstverteidigung, auch unabhängig von der Zurechnung zu einem Staat, auf die Abwehr eines Angriffs durch nicht-staatliche Akteure erweitern.

Die Thematik wird komplexer. Daher sollte man nicht unbedarft und immer wieder einfach mal das Völkerrecht ins Spiel bringen, wenn man nicht einmal weiß, um was es eigentlich geht.
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Vor allem sollte man nicht beleglos zitieren, wenn man ernst genommen werden möchte.
Du zitierst, ohne ihn zu nennen, den Leipziger Juristen Alexander Schwarz, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europa- und Völkerrecht.
Das Zitat hast du hier https://www.juwiss.de/83-2015/ entnommen.

Im weiteren Verlauf seines Aufsatzes, in dem es eigentlich darum geht, ob Frankreich aus den IS-Anschlägen im Land das Recht ableiten kann, gegen die mutmaßlichen Urheber in einem fremden Land ohne dessen Einverständnis militärisch vorzugehen, stimmt Schwarz der oben zitierten Ansicht nicht zu. Stattdessen erklärt er:
Selbst wenn man trotz der hier vertretenen Auffassung ein Selbstverteidigungsrecht gegen Terroristen ohne Zurechnung zu einem Staat bejaht, wird damit nicht die Kollisionslage gelöst, die entsteht, wenn sich Terroristen – wie der IS in Syrien – auf fremdem Staatsgebiet befinden, und die Selbstverteidigungsmaßnahme zwangsläufig in Konflikt mit der Souveränität eines anderen Staates gerät. Ein solches Ergebnis stünde jedenfalls im Widerspruch zum Konzept des Art. 51 UN-Charta, Verteidigungsmaßnahmen nur gegen den tatsächlichen Angreifer zuzulassen.

Inwieweit sich dieser Fall überhaupt auf die hier debattierte Intervention der TR in Syrien anwenden ließe, ist noch ein ganz anderes Thema, denn selbst du wirst nicht behaupten, dass die YPG auf dem Gebiet eines fremden Landes einen Anschlag wie den des IS auf das Bataclan, der Anlass für Schwarz' Aufsatz war, verübt hat. Ähnliche Anschläge hat in der TR hingegen -lt. türkischer Regierung - ebenfalls der IS verübt. Eine dem "Olivenzweig" vergleichbare Militäraktion gegen den IS in Syrien oder Irak ist mir bislang nicht bekannt - aber selbst wenn, sie würde, Schwarz folgend, mit dem Völkerrecht kollidieren.
 
Zitat von Doris:
Syrische Staatsmedien berichten von türkischem Angriff

Vor diesem Schritt hatte die Türkei gewarnt: Syrische Regierungstruppen sind laut Aktivisten in Afrin eingerückt. Es gibt Berichte, wonach die Türkei bereits reagiert.

http://www.zeit.de/politik/ausland/...kei-artillerie-syrische-armee?page=7#comments

Laut twitter sollen die ersten syrischen Soldaten schon gefallen sein. Wie werden nun die Russen reagieren?

Ich hol' schon mal Popcorn.
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Ooh, wenn das mal keinen Ärger gibt. Könnte es sein, dass Putja das gar nicht witzig findet und am Akdeniz im Sommer wieder massig Platz am Strand sein könnte?
 
Zitat von Doris:
Laut twitter sollen die ersten syrischen Soldaten schon gefallen sein. Wie werden nun die Russen reagieren?
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Der russische Außenminister Sergej Lawrow warnte vor einer Spaltung des Bürgerkriegslandes und forderte die Türkei dazu auf, mit der syrischen Regierung in Dialog zu treten. Es sei nicht hinnehmbar, wenn "das Kurden-Problem" dazu genutzt werde, Chaos in der Region zu säen und Staaten zu spalten, sagte er in Moskau der Agentur Interfax zufolge. ​

https://www.n-tv.de/politik/Tuerkei-beschiesst-Afrin-article20297316.html

PS: Würdest du evtl den Twitter Link posten ?
 
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