Operation Ölzweig

[eruvaer]

Ich hol' schon mal Popcorn.

Sehr geschmackvoll.

Ist es dann jetzt Krieg?
Oder immer noch nur aus Sicht der Zivilisten?

 

[Ottoman]

Vor allem sollte man nicht beleglos zitieren, wenn man ernst genommen werden möchte.
Du zitierst, ohne ihn zu nennen, den Leipziger Juristen Alexander Schwarz, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europa- und Völkerrecht.
Das Zitat hast du hier https://www.juwiss.de/83-2015/ entnommen.

Im weiteren Verlauf seines Aufsatzes, in dem es eigentlich darum geht, ob Frankreich aus den IS-Anschlägen im Land das Recht ableiten kann, gegen die mutmaßlichen Urheber in einem fremden Land ohne dessen Einverständnis militärisch vorzugehen, stimmt Schwarz der oben zitierten Ansicht nicht zu. Stattdessen erklärt er:
Selbst wenn man trotz der hier vertretenen Auffassung ein Selbstverteidigungsrecht gegen Terroristen ohne Zurechnung zu einem Staat bejaht, wird damit nicht die Kollisionslage gelöst, die entsteht, wenn sich Terroristen – wie der IS in Syrien – auf fremdem Staatsgebiet befinden, und die Selbstverteidigungsmaßnahme zwangsläufig in Konflikt mit der Souveränität eines anderen Staates gerät. Ein solches Ergebnis stünde jedenfalls im Widerspruch zum Konzept des Art. 51 UN-Charta, Verteidigungsmaßnahmen nur gegen den tatsächlichen Angreifer zuzulassen.

Inwieweit sich dieser Fall überhaupt auf die hier debattierte Intervention der TR in Syrien anwenden ließe, ist noch ein ganz anderes Thema, denn selbst du wirst nicht behaupten, dass die YPG auf dem Gebiet eines fremden Landes einen Anschlag wie den des IS auf das Bataclan, der Anlass für Schwarz' Aufsatz war, verübt hat. Ähnliche Anschläge hat in der TR hingegen -lt. türkischer Regierung - ebenfalls der IS verübt. Eine dem "Olivenzweig" vergleichbare Militäraktion gegen den IS in Syrien oder Irak ist mir bislang nicht bekannt - aber selbst wenn, sie würde, Schwarz folgend, mit dem Völkerrecht kollidieren.

Wenn EnRetard alles aufmerksam gelesen hätte, dann wäre ihm bereits im ersten Posting aufgefallen, dass es Alexander Schwarz war auf dessen Seite ich verlinkt hatte:

Safe-Haven-Doktrin (hier als Beispiel Syrien)

Nur im zweiten Post fehlte der Link. Aber schön, dass Du dann doch noch Eigeninitiative entwickeln konntest.

Zwar wurden nach den Anschlägen von New York und Washington Militäraktionen gegen al-Qaida ebenfalls auf afghanischem Gebiet geführt. Allerdings ist dies damals mit der "Safe-Haven-Doktrin" gerechtfertigt worden Quelle

Doch zu Afghanistan hattest Du das wie folgt begründet:

Völkerrechtskonform - gestützt auf mehrere einschlägige UN-Resolutionen -, aber falsch und ungeheuer schädlich, so wie jede andere ausländische Intervention in Afghanistan

Dann würde Dein Zitat, Deine vorherige Begründung untergraben:

Selbst wenn man trotz der hier vertretenen Auffassung ein Selbstverteidigungsrecht gegen Terroristen ohne Zurechnung zu einem Staat bejaht, wird damit nicht die Kollisionslage gelöst, die entsteht, wenn sich Terroristen – wie der IS in Syrien – auf fremdem Staatsgebiet befinden, und die Selbstverteidigungsmaßnahme zwangsläufig in Konflikt mit der Souveränität eines anderen Staates gerät. Ein solches Ergebnis stünde jedenfalls im Widerspruch zum Konzept des Art. 51 UN-Charta, Verteidigungsmaßnahmen nur gegen den tatsächlichen Angreifer zuzulassen.

 

[Doris]

Ist es dann jetzt Krieg?
Oder immer noch nur aus Sicht der Zivilisten?

Laut Erdogan sind es regimenahe Terroristen, die in Afrin einziehen wollen. (TRT)

Also kein Krieg, nur der tägliche Wahnsinn.

Darauf ein Efes.

 

[Ottoman]

Sehr geschmackvoll.
Ist es dann jetzt Krieg?
Oder immer noch nur aus Sicht der Zivilisten?

Pietätlos!
Sprüche klopfen alleine reicht halt nicht.

 

[Doris]

Pietätlos!
Sprüche klopfen alleine reicht halt nicht.

Sprüche klopft Erdogan.

"Erdogan beantwortete eine Frage bezüglich des Wagnis von regimenahen Terroristen, in Afrin einzurücken, wie folgt: „In den Abendstunden ist eine Mobilität der schiitischen Milizen in Richtung Afrin mit ihren Pick-Ups festgestellt worden. Doch nach dem Artilleriefeuer der türkischen Streitkräfte zogen sie sich zurück. Derweil scheint die Sache abgeschlossen zu sein. Wie sie wissen, wagen Terrororganisationen falsche Schritte. Dafür können sie sehr teuer bezahlen.“ (TRT)

Wie Du siehst, es ist alles OK.

 

[EnRetard]

Wenn EnRetard alles aufmerksam gelesen hätte, dann wäre ihm bereits im ersten Posting aufgefallen, dass es Alexander Schwarz war auf dessen Seite ich verlinkt hatte:

Erwartest du, dass ich weiter oben verlinkte Texte auswendig lerne? Du hast in besagtem Post beleglos zitiert.

Doch zu Afghanistan hattest Du das wie folgt begründet:

Entsendung folgte UN-Resolutionen. Somit formell völkerrechtskonform. Sinnhaftigkeit, Täuschung der deutschen und internationalen Öffentlichkeit etc. stehen auf einem anderen Blatt.

Dann würde Dein Zitat, Deine vorherige Begründung untergraben:

Selbst wenn man trotz der hier vertretenen Auffassung ein Selbstverteidigungsrecht gegen Terroristen ohne Zurechnung zu einem Staat bejaht, wird damit nicht die Kollisionslage gelöst, die entsteht, wenn sich Terroristen – wie der IS in Syrien – auf fremdem Staatsgebiet befinden, und die Selbstverteidigungsmaßnahme zwangsläufig in Konflikt mit der Souveränität eines anderen Staates gerät. Ein solches Ergebnis stünde jedenfalls im Widerspruch zum Konzept des Art. 51 UN-Charta, Verteidigungsmaßnahmen nur gegen den tatsächlichen Angreifer zuzulassen.

Ist nicht meine Begründung, sondern dem Aufsatz des von dir verstümmelnd zitierten Alexander Schwarz entnommen. Der sich, wie weiter oben aufgeführt, auf geplante französische Aktionen gegen den IS bezieht.

 

[Alubehütet]

Wow. Ich führe hier wohl große Selbstgespräche.

Dann mal konkret @Ottoman , im Vertrauen, daß Du bereit bist, mit- und weiterzudenken, dich auch zu korrigieren:

Syrien teilt mit der Türkei das Interesse, die YPG wieder zu entwaffnen. Auch Syrien will nicht, daß auf ihrem Territorium ein kurdischer autonomer de-facto-Staat entsteht mit eigenem außenpolitisch bedeutsamen Militär.

Warum geht die Türkei nicht gemeinsam mit Assad vor gegen den sich bildenden YPG-defacto-Staat? Unter Oberhohheit Syriens? Kollateralnutzen: In Übereinstimmung mit dem Völkerrecht? Welches Ziel hinaus über die Demilitarisierung der YPG verfolgt die Türkei, daß sie die Souveränität Syriens verletzen will/muß?

 

[Alubehütet]

Zusatzfrage an die, die andeuteten, was zu wissen: Welche Pläne hat die Türkei für Kurdisch-Syrien? Insbesondere: Welche Siedlungspläne? Ich habe da nicht die Infos.

 

[beren]

Nein, ich pfeife nicht auf das Völkerrecht.

Augenblicklich handelt es sich um ein komplexes Konstrukt, in der sich verschiedene Länder mit unterschiedlichen Interessen befinden. Darauf setzt man: Völkerrecht, Kriegrecht, Selbstverteidigung, etc. an.

Seit „09/11“ wird im völkerrechtlichen Diskurs deshalb vermehrt die Ansicht vertreten, man müsse sich von der klassischen zwischenstaatlichen Perspektive lösen und das Konzept der Selbstverteidigung, auch unabhängig von der Zurechnung zu einem Staat, auf die Abwehr eines Angriffs durch nicht-staatliche Akteure erweitern.

Die Thematik wird komplexer. Daher sollte man nicht unbedarft und immer wieder einfach mal das Völkerrecht ins Spiel bringen, wenn man nicht einmal weiß, um was es eigentlich geht.

Und wie war's im Falle von Frankreich?

Natürlich nicht mit der Türkei vergleichbar, warum auch. Die Europäer sind was besonderes, werde jetzt exrra nicht "Christen" sagen.

 

[beren]

Und nebenbei selbst ethnische Säuberungen durchgeführt haben.



Ich weiß nicht, wieviele der 30.000 wann und wo gelebt haben. Und selbst wenn, dann kann man genauso sagen, dass die PKK vorwiegend im Nordirak lebt. Und nun?



Du meinst, die USA möchte die Türkei schützen?
Wozu möchte die USA eine 30.000 starke Armee hinstellen. Vielleicht möchten sie die Türkei tatsächlich destabilisieren. Vielleicht doch keine türkische Paranoia. Die USA hat in der Vergangenheit ja oft genug eingegriffen, selbst demokratisch gewählte Regierungen wurden ausgetauscht. Ich weiß es nicht.
Die Türkei hat erklärt eine Pufferzone im Grenzgebiet einrichten zu wollen. Was sollte sie denn Deiner Meinung genau annektieren?

Die CIA soll zugegeben bzw. bestätigt haben, dass sie sich bei vielen Nationen und deren Wahlen eingemischt und manipuliert haben. Ich muss mal nachher schauen, ob ich was zu Nachlesen finde. Türkei scheint dazuzugehören.