Operation Ölzweig

Es ist sowieso müßig. Wir können zwar das Völkerrecht anführen und darauf pochen, aber es scheint einen großen Unterschied zu geben was Völkerrecht ist. Politiker sehen das offenbar ganz anders als wir. Sonst würde ja nicht die ganze Welt immer wieder bei solchen Konflikten zuschauen. Die Türkeiist ja nicht allein.
 
Meine Güte, wie oft denn noch? Diese Begründung: Selbstverteidigungshandlungen gegen einen nicht-staatlichen Akteur wie die kurdischen YPG-Milizen völkerrechtlich grundsätzlich möglich sind. ist banal. Der Wissenschaftliche Dienst stellt aber in Abrede, dass die Voraussetzungen im aktuellen Fall TR vs. YPG in Afrin erfüllt sind.
Diese Auffassung teile ich. Überdies sehe ich Hinweise auf Übergriffe auf die Zivilbevölkerung, u.a. die Unterbrechung der Wasserversorgung der Stadt Afrin mit dem Ziel, die Bevölkerung zu vertreiben. https://www.reuters.com/article/us-...-from-water-thousands-displaced-idUSKCN1GQ0ZR

Der Wissenschaftliche Dienst kann angesichts der Faktenlage die Frage der Selbstverteidigung nicht beantworten!
Und:

Ob die Türkei der Beweislast Genüge getan hat, kann letztlich nur der Internationale Gerichtshof in Den Haag abschließend entscheiden. NATO-Generalsekretär Stoltenberg kam einen Monat nach Beginn der „Operation Olivenzweig“ zu einer Lagebewertung, die eine Selbstverteidigungslage zugunsten des NATO-Partners Türkei impliziert, ohne diese Bewertung allerdings näher zu begründen. Dazu führte er aus:

‘Turkey is the NATO Ally which has suffered most from terrorist attacks over many years
and Turkey, as all of the countries, have the right to self-defense, but it is important that
this is done in a proportionate and measured way.’


So siehts aus!
Dem schließ ich mich auch an.

Und während Deutschland sich völkerrechtswidrig verhält und Frankreich zur Seite springt, versuchen vorwiegend deutsche Foristen die Türkei zu verurteilen, wegen angeblicher Völkerrechtswidrigkeit.
 
Assad übt die legitime Souveränität aus über Syrien. Völkerrecht ist für mich keine heilige Kuh, aber wem das – wie mir – nicht paßt, der muß mir zeigen, was nach Assad kommen soll. Assad ist immer noch besser als das Chaos, das wir heute im Irak sehen und in Libyen.

Wenn die Kurden vom IS angegriffen werden, dann ist es die Pflicht von Assad, sie zu verteidigen.

Wenn Assad das nicht mehr kann, dann haben die Kurden selbstverständlich das Recht, sich selber zu verteidigen. Und sich dafür alle Waffen zu besorgen, die sie kriegen können.

Sie üben dann allerdings nur stellvertretend für Assad die legitime Verteidigung aus. Dafür haben sie mehr verdient als einen warmen Händedruck als Dankeschön. Allerdings keinen quasisouveränen de-facto-Staat.

Der IS ist weg, die Kurden haben zumindest die schweren Waffen wieder abzugeben. Das hat Putin versucht, ihnen klarzumachen; sie haben sich dem widersetzt und darauf gesetzt, daß die Amerikaner ihnen helfen würden. Mehr noch, sie gliedern sich einer Armee ein, die amerikanischem Kommando untersteht.

Da haben sie sich leider verzockt. :(
 
Der Wissenschaftliche Dienst kann angesichts der Faktenlage die Frage der Selbstverteidigung nicht beantworten!
Und:

Ob die Türkei der Beweislast Genüge getan hat, kann letztlich nur der Internationale Gerichtshof in Den Haag abschließend entscheiden. NATO-Generalsekretär Stoltenberg kam einen Monat nach Beginn der „Operation Olivenzweig“ zu einer Lagebewertung, die eine Selbstverteidigungslage zugunsten des NATO-Partners Türkei impliziert, ohne diese Bewertung allerdings näher zu begründen. Dazu führte er aus:

‘Turkey is the NATO Ally which has suffered most from terrorist attacks over many years
and Turkey, as all of the countries, have the right to self-defense, but it is important that
this is done in a proportionate and measured way.’


So siehts aus!
Dem schließ ich mich auch an.

Und während Deutschland sich völkerrechtswidrig verhält und Frankreich zur Seite springt, versuchen vorwiegend deutsche Foristen die Türkei zu verurteilen, wegen angeblicher Völkerrechtswidrigkeit.
Das Vorgehen der türkischen Armee und den verbündeten Islamisten ist weder angemessen noch maßvoll, wie Stoltenberg meint. Die Wasserversorgung zu sperren und die eingekesselte Stadt zu beschießen ist menschenverachtend, selbst wenn die neuen Granaten und sonstige Geschosse keine Zivilisten töten und nicht einmal Nasenbluten verursachen.
 
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