Operation Ölzweig

@Skeptiker

Heuchelei ist eben nicht an Nationalität, Glauben, Rasse, Geschlecht... gebunden.
Ehrenhaft, wenn man fürs Vaterland gestorben ist. So, oder so ähnlich klingt es, wenn Oberhäupter die gefallenen Soldaten 'ehren' . Ich denke augenblicklich auch an Erdogan. In solchen Augenblicken frage ich mich stets, weshalb ihre eigenen Kinder hierbei ausgeklammert werden. Das ist heuchlerisch!
 
Zitat von Berfin1980:
Und ich kann ein Land auch nicht Heimat nennen das solch Deals zulässt.

https://www.neues-deutschland.de/ar...tungsexporte-in-die-tuerkei-gehen-weiter.html
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

Der am Mittwoch ausgeschiedene Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte im Februar mehrfach versichert, dass seit Beginn der Syrien-Offensive ein kompletter Exportstopp für alle Rüstungsgüter in die Türkei gelte. »Wir haben keinerlei Rüstungsgüter geliefert wegen der Auseinandersetzung im Norden Syriens. Das ist in Deutschland verboten, selbst einem NATO-Partner wie der Türkei Rüstungsgüter zu liefern«, sagte er in den ARD-»Tagesthemen« am 16. Februar, dem Tag der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft.
​
Schade. Ich würde zu gern jetzt seinen Rücktritt fordern

​
 
Zitat von Alubehütet:
Der am Mittwoch ausgeschiedene Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte im Februar mehrfach versichert, dass seit Beginn der Syrien-Offensive ein kompletter Exportstopp für alle Rüstungsgüter in die Türkei gelte. »Wir haben keinerlei Rüstungsgüter geliefert wegen der Auseinandersetzung im Norden Syriens. Das ist in Deutschland verboten, selbst einem NATO-Partner wie der Türkei Rüstungsgüter zu liefern«, sagte er in den ARD-»Tagesthemen« am 16. Februar, dem Tag der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft.
​
Schade. Ich würde zu gern jetzt seinen Rücktritt fordern

​
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.
Evtl. der Grund warum man ihn nicht mehr wollte? Er war ja auch vorher für die Wirtschaft zuständig. Aber zu den Exporten das hier.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw02_artikel_26_gg/348420

Der Bundessicherheitsrat
Die Entscheidung also, ob und wann welche Waffen wohin exportiert werden dürfen, obliegt der Bundesregierung. In der Praxis bestimmt darüber der Bundessicherheitsrat, ein geheim tagendes Gremium unter dem Vorsitz des Kanzlers oder der Kanzlerin. Dieser 1955 erstmals als „Bundesverteidigungsrat“ eingerichtete Kabinettsausschuss umfasst derzeit neben der Kanzlerin noch acht weitere ständige Mitglieder: den Chef des Bundeskanzleramts, die Bundesminister des Auswärtigen, der Verteidigung, der Finanzen, des Inneren, der Justiz und der Wirtschaft. Seit 1998 gehört auch der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu den ständigen Mitgliedern. Beratend nimmt zudem der Generalinspekteur der Bundeswehr regelmäßig an den Sitzungen teil.

Ursprünglich als Ausschuss für die Sicherheitspolitik gegründet, konzentrierte sich die Arbeit in den 1980er-Jahren jedoch vor allem auf die Rüstungsexportpolitik. 1998 vereinbarte dann die rot-grüne Regierung im Koalitionsvertrag, den Bundessicherheitsrat wieder in seiner ursprünglichen Funktion zu nutzen.

Die SPD bekommt schon diverse Antworten darauf....
 
Sich mit einer fremden Aggressorenmacht zu verbünden, die sich illegal im Land aufhält, ist selbstverständlich völkerrechtlich verboten.

Das Gewaltmonopol des Staates zu mißachten fällt vermutlich nicht unter Völkerrecht, ist aber Hoch- und Landesverrat.
 
You must log in or register to reply here.
Top