"Operation Vorschlaghammer"

[pauline09]

AW: "Operation Vorschlaghammer"

(...)TheCore kann vermutlich adequatere Details hierzu benennen.

Danke, Ottoman, aber wie es sich in D verhält, ist mir bekannt. Trotzdem gut, es auch im Forum noch mal nachlesen zu können.

Ansonsten habe mich offenbar missverständlich ausgedrückt oder die letzte Leerzeile in meinem Beitrag war irritierend: Mir ging es um die gesetzlichen Regelungen in der Türkei.

 

[Ottoman]

AW: "Operation Vorschlaghammer"

28.09.2012 · Ein türkisches Gericht hat 326 Militärangehörige für schuldig befunden, einen Putsch geplant zu haben. Ein Sieg des Rechtsstaats ist das Urteil aber nicht. Es stärkt stattdessen die autoritäre Herrschaft der AKP.

Zum Teil wurden Unschuldige bestraft

Seit der Verkündung des Strafmaßes geschieht Ungewöhnliches in der Türkei: Menschenrechtler und liberale Journalisten, denen gewiss keine Sympathie für das türkische Militär nachgesagt werden kann, äußern Zweifel an der Angemessenheit der Urteile.

Ein Sieg des Rechtsstaates sieht anders aus

Immer deutlicher (und kaum überraschend) zeigt sich, dass die Beschneidung der Vorrechte des Militärs nicht zu einer Demokratisierung der Türkei führen, sondern die autoritäre Herrschaft der AKP stärken. Ähnlich wie einst das Militär schränkt nun die AKP den Spielraum für Meinungsfreiheit ein, wenn auch mit anderen Inhalten. In Gerichtsverfahren, in denen Mitglieder oder Schützlinge der AKP angeklagt sind, wird die Aufarbeitung behindert, werden kritisch berichtende Journalisten auf Druck der Regierung entlassen.