Regierungskrise in Deutschland 2018

[Alubehütet]

Einstweiliger Ruhestand (Wikipedia)

Die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand ist in Deutschland ein Rechtsakt, konkret ein Verwaltungsakt, mit dem hochrangige, so genannte politische Beamte und Soldaten, meist in Führungspositionen von Landes- oder Bundesbehörden und vergleichbaren Großeinheiten (Brigaden, Divisionen oder Korps), Schulen oder Kommandos der Bundeswehr, ohne Angabe von Gründen aus dem aktiven Dienst entfernt werden können. Im Gegensatz zu einem Bundes- oder Landesbeamten in einer weniger herausragenden Position können politische Beamte nicht nur wegen persönlichen Fehlverhaltens suspendiert, sondern auch wegen fehlenden Vertrauens der Regierung oder ihrer Vorgesetzten in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.

Für Bundesbeamte und Richter ist die Versorgung in § 14 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) geregelt. Demnach erhält der in den einstweiligen Ruhestand versetzte Beamte maximal für drei Jahre 71,75 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge des letzten Gehaltes. Danach erhält der Beamte lebenslang, basierend auf der Anzahl seiner bisherigen Dienstjahre (pro Jahr 1,79375 vom Hundert), eine Pension zwischen 35 und 71,75 Prozent seiner früheren Aktivenbezüge.​

 

[Alubehütet]

Hier kann man den aktuellen Stand der Dinge checken

 

[Bintje]

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Geht gerade los, angepeilte Dauer: 30 Minuten

https://www.ardmediathek.de/tv/Phoenix/live?kanal=5888

 

[Alubehütet]

Und weg isser.

 

[Msane]

Es verfestigt sich der Eindruck das Maaßen mit seiner Sicht zu Chemnitz wohl näher an der Wahrheit liegt als es so Mancher wahr haben möchte.


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[Bintje]

Einstweiliger Ruhestand, Anlass: Redemanuskript mit "inakzeptablen Formulierungen". Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in welcher Funktion auch immer sei nicht mehr möglich.

Insbesondere als Präsident des BfV, aber auch künftiger Mitarbeiter des Bundesinnenminsteriums sei Maaßen seit heute freigestellt mit sofortiger Wirkung.

Haldenwang (Stv. von Maaßen) sei gebeten worden, die Amtsgeschäfte im BfV wahrzunehmen. Über Neubesetzung der Amtsspitze entscheide das Kabinett.

Jetzt Fragerunde.

 

[Alubehütet]

Es verfestigt sich der Eindruck das Maaßen mit seiner Sicht zu Chemnitz wohl näher an der Wahrheit liegt als es so Mancher wahr haben möchte.


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Fang Du nicht auch noch an, das ist absoluter Bullshit. Es wird von niemandem außer Maaßen bestritten, daß es „Jagdszenen“ in Chemnitz gegeben hat. Die Frage ist nur, ob man diese schon als „Hetzjagden“ bewerten soll. Maaßen aber bestreitet nicht erst die politische Bewertung/Einschätzung, sondern die Tatsachen an sich („frei erfunden“).

 

[Bintje]

Schon vorbei inklusive Fragen. Das war kurz.

 

[Msane]

Fang Du nicht auch noch an, das ist absoluter Bullshit. Es wird von niemandem außer Maaßen bestritten, daß es „Jagdszenen“ in Chemnitz gegeben hat. Die Frage ist nur, ob man diese schon als „Hetzjagden“ bewerten soll. Maaßen aber bestreitet nicht erst die politische Bewertung/Einschätzung, sondern die Tatsachen an sich („frei erfunden“).

Es ist mein gutes Recht die Gegebenheiten kritisch zu hinterfragen.


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[EnRetard]

Es verfestigt sich der Eindruck das Maaßen mit seiner Sicht zu Chemnitz wohl näher an der Wahrheit liegt als es so Mancher wahr haben möchte.


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Auf die Fresse Lügenpresse!!!!
https://www.tagesschau.de/inland/maassen-261.html