Sollte man endlich die 5% Hürde abschaffen?

[Msane]

Ja, wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt.

Eine Demokratie muss Einiges aushalten das stimmt, aber eine Demokratie muss auch wehrhaft sein und darf sich nicht von Extremisten die die Demokratie abschaffen wollen zum Affen machen lassen.


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[schneidersitz]

Eine Demokratie muss Einiges aushalten das stimmt, aber eine Demokratie muss auch wehrhaft sein und darf sich nicht von Extremisten die die Demokratie abschaffen wollen zum Affen machen lassen.


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Ich bitte Dich.....
Die machen niemanden ausser sich selbst zum Affen.
Die Demokratie hat auch in dieser Wahl bewiesen, dass sie auch solche "Parteien" verkraftet.
Ganz demokratisch hat das Volk der NPD (... wieviel war das nochmal?... hab keine Lust nun zu googeln... 1,5 % oder so...) eine lange Nase gedreht.

 

[Msane]

Ob 1,5% oder 0,01% ist eigentlich egal es geht ja ums Prinzip das man keine extremistischen Parteien dulden sollte (meiner Ansicht nach).
Aber wie auch immer, wir driften Richtung Offtopic ab was ich eigentlich verhindern wollte und ich möchte mich auch nicht den ganzen Abend lang über die braunen Sumpfbewohner unterhalten.


Jedenfalls ... die Vorteile ohne 5% Hürde, bsp. von einer Absenkung auf 3% liegen auf der Hand.

- Es lohnt sich endlich neue Parteien zu gründen und zu wählen
- die etablierten Parteien werden unter Druck gesetzt bessere Politik zu machen, sie müssen spüren das sie ersetzbar sind
- kleine passende Koalitionspartner zur Regierungsbildung
- durch mehr verschiedene Meinungen und Standpunkte wird die demokratische Diskussion gefördert


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[schneidersitz]

Aber wie auch immer, wir driften Richtung Offtopic ab was ich eigentlich verhindern wollte und ich möchte mich auch nicht den ganzen Abend lang über die braunen Sumpfbewohner unterhalten.

Du hast das als Argument ins Feld geführt.

Es lohnt sich endlich neue Parteien zu gründen und zu wählen

Prima, da freue ich mich ja auf die tollen neuen Parteien. Ob da nicht ein paar neue brauen Sumfbewohner dabei sein werden. Nein! Natürlcih nicht.

- die etablierten Parteien werden unter Druck gesetzt bessere Politik zu machen, sie müssen spüren das sie ersetzbar sind

Ja, durch eine 3% Partei.

- kleine passende Koalitionspartner zur Regierungsbildung

Wer sagt Dir, dass es passende Parteien sein werden? (siehe Einwand Nr.2)

- durch mehr verschiedene Meinungen und Standpunkte wird die demokratische Diskussion gefördert

Und auch der Stillstand.

 

[therengarenk]

hat grad nix mit dem Thema zu tun, aber 560.660 wähler für die NPD bedeuten Jährlich 476.561 Euro aus der Parteienfinanzierung! Muss doch echt nicht sein!!!!

 

[schneidersitz]

hat grad nix mit dem Thema zu tun, aber 560.660 wähler für die NPD bedeuten Jährlich 476.561 Euro aus der Parteienfinanzierung! Muss doch echt nicht sein!!!!

Da will ich dir doch gar nicht widersprechen.
Und wenn sich Morgen Die Zoophile Partei Deutschlands gründet und die zieht, weil ein (zwar kranker) Teil des Volkes sie gewählt, hat in den Bundestag ein, dann müssen wir das akzeptieren. So schlimm das auch ist.
Das ist eben Demokratie.

EDIT:
Nur um allen Spekulaionen zuvor zu kommen.
Ich sympathisiere weder mit der NPD noch mit den Zoophilen.

 

[Lynx72]

Da will ich dir doch gar nicht widersprechen.
Und wenn sich Morgen Die Zoophile Partei Deutschlands gründet und die zieht, weil ein (zwar kranker) Teil des Volkes sie gewählt, hat in den Bundestag ein, dann müssen wir das akzeptieren. So schlimm das auch ist.
Das ist eben Demokratie.

EDIT:
Nur um allen Spekulaionen zuvor zu kommen.
Ich sympathisiere weder mit der NPD noch mit den Zoophilen.

Nein, wir müssen keine Perversenpartei akzeptieren. Wir zeigen sie an wegen des Aufrufs zu Straftaten.

 

[blackcyclist]

Ich glaube, hier mögen manche Leute keine Tiere.

Generell dient doch die 5% Hürde dazu, extremistische Parteien/ Ansichten aus den Parlamenten zu halten. Das kann man jetzt gut oder schlecht finden, aber wenn man sieht, mit was für bescheuerten Anträgen die NPD zum Beispiel in Kommunalparlamenten daherkommt, dann brauche ich das nicht wirklich.

Die AfD hat jetzt einfach mal Pech gehabt oder wir Glück, aber wer braucht diese eine Ein-Thema-Partei wirklich, außer Münzsammlern?

 

[TheCore]

Die 5% Hürde ist eine ganz tolle Einrichtung für die etablierten Parteien, ein Freifahrtsschein zum ewigen besetzen des Bundestags durch ein und dieselben Clowns.

Es ziehen 229 neue Clowns in den Bundestag ein.

 

[dirk1966]

Vielleicht wäre genau das der Punkt das man sich endlich dazu überwindet extremistische Parteien wie die NPD zu verbieten.
Bevor sowas in den Bundestag einzieht müsste man handeln.


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Das entspricht aber nicht den eigentlichen Sinn einer Demokratie.
Wenn man schon von vorne weg Parteien verbietet, weil einen dessen
politischen Ansichten nicht gefällt, so ist dies eine politische Bevormundung
des Wählers, den dann vorgeschriebenen wird, wen er wählen darf und wen
nicht.
Egal um welche Partei es sich handelt, bekommt sie 5% der Stimmen oder mehr,
so hat sie das Recht in den Bundestag einzuziehen.