A
Anouk
Guest
AW: Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Berliner Haushaltslage
@Andrea: Tjaja, das ist es eben... Wo der Rotstift regiert, werden in aller Regel Einrichtungen für Kinder und Jugendliche systematisch als erstes mit ins Visier genommen. Was Du über Bonn schreibst, kenne ich aus Erzählungen enger Freunde, die haben da anfangs auch Bauklötze gestaunt. Aber da schlägt zum Teil noch der Status als Ex-Regierungssitz durch, und außerdem: Hat Bonn nicht auch jede Menge Finanzhilfen als Ausgleich dafür bekommen, dass die Regierung nach Berlin verlegt wurde? Irgendwie ist mir so... Und die Bonner Oper, zum Beispiel, verfügte noch in den 90ern über einen Etat, der einer Großstadt würdig gewesen wäre. Wie's inzwischen ausschaut, weiß ich allerdings nicht.
@Lalezar: Was die von Dir gescholtenen Großprojekte betrifft, ist es natürlich recht einfach, weil sichtbar, eine mögliche Verschwendungspolitik daran festzumachen. Aber: bei den von Dir genannten Projekten (Flughafen, Bahnhof etc.) handelt es sich um geradezu "klassische" Beispiele für Infrastrukturmaßnahmen, die zu einem erheblichen Prozentsatz, häufig sogar zur Hälfte, aus Fördertöpfen der EU bezahlt werden. Ob das in Berlin tatsächlich der Fall war, kann ich nicht sagen, aber ich vermute es sehr stark, zumal solche Projekte ohne EU-Mittel und/oder teilweise auch Beteiligung privater Investoren de facto nicht finanzierbar sind.
Was wirklich Aufschluss über Verschwendung oder Nicht-Verschwendung geben könnte, wäre unter anderem ein Blick in die Berichte des zuständigen Landesrechnungshofes (den es wohl auch in Berlin geben wird)... danach könnte man weiterdiskutieren. Fakt ist außerdem, dass etliche "Glitzerpaläste", die in Berlin herumstehen und über die man sich aufregen kann oder auch nicht, keineswegs mit öffentlichen Mitteln, sondern privat finanziert wurden - durch gut betuchte Investoren, die von hohen Steuerabschreibungen profitieren wollten. Dafür kann man die Berliner nicht in Haft nehmen. Das ist (bzw. war) die Steuerpolitik des Bundes - übrigens noch unter der damaligen Kohl-Regierung.
anouk
Zitat von alteglucke:Das stimmt ganz sicher, wobei die Finanzmisere daran natürlich nicht vorüber gegangen ist: An den Kitas wird gekürzt, am Personal, am Material und am Zeitangebot. Außerdem sind die Elternbeiträge in den letzten Jahren drastisch gestiegen. ...
Berlin leidet unter anderem unter einer irren Arbeitslosenquote. Und die Sparvorschläge, die jetzt kommen, sind einfach realitätsfremd.
@Andrea: Tjaja, das ist es eben... Wo der Rotstift regiert, werden in aller Regel Einrichtungen für Kinder und Jugendliche systematisch als erstes mit ins Visier genommen. Was Du über Bonn schreibst, kenne ich aus Erzählungen enger Freunde, die haben da anfangs auch Bauklötze gestaunt. Aber da schlägt zum Teil noch der Status als Ex-Regierungssitz durch, und außerdem: Hat Bonn nicht auch jede Menge Finanzhilfen als Ausgleich dafür bekommen, dass die Regierung nach Berlin verlegt wurde? Irgendwie ist mir so... Und die Bonner Oper, zum Beispiel, verfügte noch in den 90ern über einen Etat, der einer Großstadt würdig gewesen wäre. Wie's inzwischen ausschaut, weiß ich allerdings nicht.
@Lalezar: Was die von Dir gescholtenen Großprojekte betrifft, ist es natürlich recht einfach, weil sichtbar, eine mögliche Verschwendungspolitik daran festzumachen. Aber: bei den von Dir genannten Projekten (Flughafen, Bahnhof etc.) handelt es sich um geradezu "klassische" Beispiele für Infrastrukturmaßnahmen, die zu einem erheblichen Prozentsatz, häufig sogar zur Hälfte, aus Fördertöpfen der EU bezahlt werden. Ob das in Berlin tatsächlich der Fall war, kann ich nicht sagen, aber ich vermute es sehr stark, zumal solche Projekte ohne EU-Mittel und/oder teilweise auch Beteiligung privater Investoren de facto nicht finanzierbar sind.
Was wirklich Aufschluss über Verschwendung oder Nicht-Verschwendung geben könnte, wäre unter anderem ein Blick in die Berichte des zuständigen Landesrechnungshofes (den es wohl auch in Berlin geben wird)... danach könnte man weiterdiskutieren. Fakt ist außerdem, dass etliche "Glitzerpaläste", die in Berlin herumstehen und über die man sich aufregen kann oder auch nicht, keineswegs mit öffentlichen Mitteln, sondern privat finanziert wurden - durch gut betuchte Investoren, die von hohen Steuerabschreibungen profitieren wollten. Dafür kann man die Berliner nicht in Haft nehmen. Das ist (bzw. war) die Steuerpolitik des Bundes - übrigens noch unter der damaligen Kohl-Regierung.
anouk