Wie Volksparteien sich selbst demontieren - mit und ohne Rezo

Berfin1980

Well-Known Member
Palmer ist übrigens weg. Nur die Überschriften gelesen, interessiert mich nicht mehr. Will nicht mehr als OB kandidieren, wäre dann einfaches Grünen-Mitglied. Hoffe, daß ihm niemand mehr Aufmerksamkeit & Bühne verschafft mit einem Parteiausschlußverfahren.
Das hat er so nicht gesagt, er will/kann nicht für die Grünen antreten, wegen dem Verfahren gegen ihn. Als Unabhängiger Kandidat kann er wohl antreten.
 

EnRetard

Well-Known Member
Palmer ist übrigens weg. Nur die Überschriften gelesen, interessiert mich nicht mehr. Will nicht mehr als OB kandidieren, wäre dann einfaches Grünen-Mitglied. Hoffe, daß ihm niemand mehr Aufmerksamkeit & Bühne verschafft mit einem Parteiausschlußverfahren.
Ach? ich dachte, der hält sich die Option offen, als Unabhängiger zu kandidieren.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Ja, inzwischen doch gelesen. :( Will nicht mehr für die Grünen kandidieren, die wollten ihn schon länger auch gar nicht kandidieren lassen.
 

Bintje

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:oops:

Sein Parteiaustritt war überfällig. Seine Gattin fehlt noch, aber sie wird es sich nicht nehmen lassen, weiter in der Linken zu irrlichtern.

Ich habe mal viel von Lafo gehalten. Das war in der Zeit nach der Wende, zu Zeiten der Wiedervereinigung. Da fand ich ihn sehr viel realistischer als Kohl & Konsorten. Was wirklich von ihm zu halten war und dass ihm sein Spitzname "Napoleon von der Saar" zu Recht voraneilte, wurde mir bei der "Lex Lafontaine" klar. Was dann glücklicherweise Jahre später gekippt wurde. Wem das nix sagt:


"1994 setzte er mit SPD-Mehrheit eine Änderung des saarländischen Presserechts durch, das die redaktionelle Kommentierung von Gegendarstellungen auf derselben Seite verbot.[46] Lafontaine forderte nachfolgende Einschränkungen der Pressefreiheit:

  • Gegendarstellungen müssen unkommentiert erscheinen, obwohl deren Wahrheitsgehalt von niemandem überprüft wird.
  • Anmerkungen der Redaktion („Redaktionsschwanz“) dürfen erst in einer späteren Ausgabe der Zeitung gedruckt werden und müssen sich auf „tatsächliche“ Angaben beschränken.
  • Die Kommentierung auch falscher Gegendarstellungen wird generell verboten.
  • Gegen Fotos können Betroffene Gegendarstellungen erwirken.
  • Richter, die über Gegendarstellungen entscheiden, sollen die Antragsteller bei der Abfassung des Textes beraten.[46]
Die Änderung ging als „Lex Lafontaine“ in die Pressegeschichte ein.[47][48] Dieser Eingriff in das Presserecht stieß auf erheblichen Widerstand von Medien und Journalistenorganisationen.[49] Der Saarländische Landtag änderte im März 2000 die umstrittenen Regelungen zur Gegendarstellung, nachdem die SPD bei den Landtagswahlen vom 5. September 1999 ihre Mehrheit verloren hatte.[50]"

Das alles wegen seiner Pensions- und der Rotlichtaffäre, in deren Mittelpunkt er stand. Charakterfrage. Den Test hat er nicht bestanden und sich stattdessen als reiner Machtmensch geoutet. Der unlängst aus der Linken ausgetretene Kumpel von mir kommentierte nur knapp, wenn Leute wie Lafo eher die Reißleine gezogen hätten, wäre er in der Partei geblieben.

 

Alubehütet

Well-Known Member
Was sind die Grünen nur für Flachpfeiffen. Benzinpreise gehen durch die Decke?

Was auch immer sonst man beschließen mag. Das wirklich Wirksamste ist, die Nachfrage zu senken. Denn ob der Staat das bezahlt oder der Kraftstoffahrer: Verknapptes Benzin = höhere Preise spülen immer Putin Geld in die Kassen.


Die Freiheitseinschränkung, nicht mehr mit 180 über die Autobahn brettern zu dürfen, ist nun wirklich ... Da haben wir uns mit Corona ganz andere Sachen gefallen lassen müssen, und die Ukrainer machen ohnehin noch ganz anderes durch.
 

Mendelssohn

Well-Known Member
Was sind die Grünen nur für Flachpfeiffen. Benzinpreise gehen durch die Decke?

Was auch immer sonst man beschließen mag. Das wirklich Wirksamste ist, die Nachfrage zu senken. Denn ob der Staat das bezahlt oder der Kraftstoffahrer: Verknapptes Benzin = höhere Preise spülen immer Putin Geld in die Kassen.


Die Freiheitseinschränkung, nicht mehr mit 180 über die Autobahn brettern zu dürfen, ist nun wirklich ... Da haben wir uns mit Corona ganz andere Sachen gefallen lassen müssen, und die Ukrainer machen ohnehin noch ganz anderes durch.
Freie Fahrt für frei Bürger ist ein FDP-Slogan, so weit ich mich erinnere. Und der gegenwärtige Verkehrsminister kommt auch aus der FDP, oder irre ich mich.
SPD und Grüne favorisieren Benzin- und Stromgutscheine für Kleinverdiener (im Unterschied zur FDP, die ohne Ansehen des Autos und des Einkommens zuschießen wollte).
Man kann die Grünen dafür kritisieren, dass sie jetzt ziemlich pragmatisch (d. h. ohne die moralische Frage zu stellen) allerorten nach Übergangslösungen für die Energieversorgung suchen,


aber nicht dafür, dass sie keine Konzepte haben, um die Nachfrage zu senken. Auch dass man den Möglichkeiten der Ausstoßverringerung hinterherläuft, kann man nicht den Grünen anlasten, die nach 16 Jahren erst seit 100 Tagen wieder im Amt sind.
 

Bintje

Well-Known Member
Man kann die Grünen dafür kritisieren, dass sie jetzt ziemlich pragmatisch (d. h. ohne die moralische Frage zu stellen) allerorten nach Übergangslösungen für die Energieversorgung suchen,
Das war ein guter Kommentar, der es m.E. auf den Punkt brachte.

""Wertorientierte Außenpolitik", dafür haben vor allem die grünen Koalitionspartner immer und immer wieder plädiert. Nun aber, angesichts des Krieges in der Ukraine und der momentan alternativlosen Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas, stößt die "wertorientierte Außenpolitik" grüner Regierungspolitiker an ihre Grenzen. Um sich von Wladimir Putin zu lösen, bleibt einem Habeck nichts anderes übrig als die Bindung an andere Potentaten. Das ist Habecks Erfahrung in der arabischen Welt.

Sie muss bitter sein, aber das kann er nicht offen sagen. Stattdessen benutzt er die Floskeln, die vor ihm schon so viele andere deutsche Spitzenpolitiker nutzten, egal ob in China, in Russland oder im Nahen Osten: "In allen Gesprächen habe ich das Thema Menschenrechte angesprochen und die Ermutigung, da weiter zu machen und voran zu gehen, ist durchaus offen angenommen worden."



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Alubehütet

Well-Known Member
Wie gesagt, vor allem anderen wäre das Gebot der Stunde ein Tempolimit. Meinetwegen befristet. Das wirklich die Nachfrage senkt und damit dazu beiträgt, die realen Ölpreise zu senken. Statt sie zu subventionieren.
 
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