Bintje
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Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Faxen dicke und will Hans-Georg Maaßen aus der Partei entfernt wissen.
Der attestierte ihr daraufhin bei Twitter eine "gefestigte linke Grundhaltung". Mit der Wahrnehmung dürfte er zwar allein stehen, aber das macht ihm bekanntlich nichts aus. Die Parteizentrale äußerte sich nicht.
Hintergrund ist ein von Maaßen unter Verweis auf den Impfgegner Sucharit Bhakdi gefordertes "Covid-Impfverbot".
»Wenn ein ehemaliger Spitzenbeamter und Verfassungsschützer solch einen verschwörungstheoretischen Unsinn verbreitet und sich dabei auf den Antisemiten Bakhdi bezieht, dann können wir als CDU das nicht länger tolerieren«, erläuterte Prien, die auch Mitglied des Bundesvorstands der CDU ist. Sie werde daher in der nächsten Sitzung des Bundesvorstands auf ein Ausschlussverfahren von Maaßen hinwirken – hoffe aber, »dass die Parteifreunde in Thüringen bis dahin schon tätig werden«.
Danach sieht es vorerst nicht aus.
www.spiegel.de
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Der attestierte ihr daraufhin bei Twitter eine "gefestigte linke Grundhaltung". Mit der Wahrnehmung dürfte er zwar allein stehen, aber das macht ihm bekanntlich nichts aus. Die Parteizentrale äußerte sich nicht.
Hintergrund ist ein von Maaßen unter Verweis auf den Impfgegner Sucharit Bhakdi gefordertes "Covid-Impfverbot".
»Wenn ein ehemaliger Spitzenbeamter und Verfassungsschützer solch einen verschwörungstheoretischen Unsinn verbreitet und sich dabei auf den Antisemiten Bakhdi bezieht, dann können wir als CDU das nicht länger tolerieren«, erläuterte Prien, die auch Mitglied des Bundesvorstands der CDU ist. Sie werde daher in der nächsten Sitzung des Bundesvorstands auf ein Ausschlussverfahren von Maaßen hinwirken – hoffe aber, »dass die Parteifreunde in Thüringen bis dahin schon tätig werden«.
Danach sieht es vorerst nicht aus.
Hans-Georg Maaßen: CDU-Ministerin Karin Prien fordert Parteiausschluss
Die CDU-Politikerin Karin Prien drängt auf ein Ausschlussverfahren gegen Hans-Georg Maaßen. Der ehemalige Verfassungsschutzchef schade der Partei mit seinen Äußerungen, sagt die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein.
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