AfD - wo mag die Reise hingehen...

[Bintje]

• 57 Prozent der Befragten einer repräsentativen Online-Umfrage waren tendenziell für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
• In den vergangenen Tagen waren auch aus der Politik Rufe nach einer Überwachung der AfD laut geworden.
• Bundesinnenminister Seehofer hingegen reagierte zurückhaltend.

Quelle und mehr: https://www.sueddeutsche.de/politik...beobachtet-sehen-nur-seehofer-nicht-1.4113183

Nun kann man sich in der Tat fragen, ob solche Entscheidungen auf Grundlage einer Umfrage im Auftrag einer Mediengruppe fallen sollten. Ich denke nicht; im Gegenteil, ich bin sogar strikt dagegen. Trotzdem denke ich, dass unser Bundesinnenminister die Sache vorsätzlich anbrennen lässt. Die AfD gehört für meine Begriffe beobachtet, zumindest Teile davon, zumal sie mehr und mehr unter Beweis stellen, dass sie wenig bis gar nichts vom Grundgesetz halten. Dass Seehofer blockt, sehe ich in einer Linie mit seinen migrationspolitischen Auffassungen und denkbaren Koalitionsoptionen nach der Bayern-Wahl.

 

[EnRetard]

Herr Maaßen ist aber bekanntermaßen Berater von AfD-Größen wie Alexander Gauland.
Bock zum Gärtner.

 

[Bintje]

Herr Maaßen ist aber bekanntermaßen Berater von AfD-Größen wie Alexander Gauland.
Bock zum Gärtner.

Daran musste ich auch denken. Soll das eigentlich ein Nachspiel haben für Maaßen? Außer dass die, ich glaube, FDP ihn vor den Innenausschuss laden wollte?

 

[Bintje]

Langsam tut sich was: Die Jugendorganisation der AfD in Bremen wird seit vergangener Woche beobachtet, teilte der Bremer Senat jetzt mit. Für heute Nachmittag haben das niedersächsische Innenministerium und Bremens Innensenator Stellungnahmen dazu angekündigt.

http://www.spiegel.de/politik/deuts...z-beobachtet-junge-alternative-a-1226264.html

Während SPD und Grüne eine bundesweite Überwachung der AfD fordern, was CSU und Linke bislang nicht für notwendig halten, zeigt Bayerns MP Markus Söder sich zumindest aufgeschlossen für eine Beobachtung einzelner AfD-Funktionäre. Womöglich auch, um sich von Seehofer abzusetzen? Der sächsische Verfassungsschutz rechnet jedenfalls nicht mit einer raschen Entscheidung: zurzeit sei es "viel zu früh", sich dazu zu äußern, ob die AfD wegen rechtsextremistischer Bestrebungen beobachtet werden solle, wiegelte dessen Sprecher ab.

 

[Mendelssohn]

Ich glaube, dass die AfD schon längst beobachtet wird, jedenfalls die da oben und die ganz unten, die die Drecksarbeit machen.
Ein Problem sehe ich in der AfD-affinen Polizei in Teilen Sachsens. Das geht nur im Schutz und Schatten eines entsprechenden Innenministeriums und einer wenig demokratie-erfahrenen CDU-Regierung.
Und eine Frage an die linken Kräfte: warum konnten sich die Sozialdemokraten an keiner Stelle in den neuen Bundesländern etablieren, und warum verliert die Linkspartei im Osten die meisten ihrer Stimmen an die AfD? Das können wir Biedenkopf und seinen Nachfolgern kaum anlasten.

 

[EnRetard]

warum konnten sich die Sozialdemokraten an keiner Stelle in den neuen Bundesländern etablieren,

Brandenburg

 

[alterali]

Die Beobachtung einer Partei, heute der AfD zu fordern, ist einfach nur hilflose Stimmungsmache.

 

[Alubehütet]

Nein, das ist die Frage, wo unser Verfassungsschutz eigentlich steht.

 

[Berfin1980]

Die Partei gehört beobachtet aber nicht durch den VS, sie sammelte nun mal bekennende Rechtsradikale in ihren Reihen und bekennt sich auch dazu.

Der VS müsste dazu aber komplett neu aufgestellt werden.

Ich verstehe auch nicht wie man einer Partei hinterher rennt die offensichtlich Lügt bis sich die Balken biegen. Bestes Beispiel Junge aus RLP der vehement abstreitet in einer Reihe mit Bachmann, Höcke und anderen Rechten Größen demonstriert zu haben.

Aber als die Wasserwerfer sich formierten haben die Herren das ganze fluchtartig verlassen. Die weiße Rose zu nutzen ist an Frechheit auch nicht zu überbieten.

 

[sommersonne]

Und eine Frage an die linken Kräfte: warum konnten sich die Sozialdemokraten an keiner Stelle in den neuen Bundesländern etablieren, und warum verliert die Linkspartei im Osten die meisten ihrer Stimmen an die AfD? Das können wir Biedenkopf und seinen Nachfolgern kaum anlasten.

Könnte sein das es daher kommt, weil uns in der Schule gelehrt wurde das die SPD die Arbeiter verraten hat, nicht mit der KPD zusammen ging und so den Wahlsieg der NSDAP gefördert hat. Ist aber nur eine Vermutung.