AfD - wo mag die Reise hingehen...

[Alubehütet]

Was für eine Quelle?

Ist doch meistens angegeben? Zur Not halt googeln. Mir waren die meisten Klopper schon bekannt

 

[alterali]

Ist doch meistens angegeben? Zur Not halt googeln. Mir wären die meisten Klipper schon bekannt

Googlen hilft nix . Wer nagelt da?

 

[Alubehütet]

Was genau willst Du belegt haben?

 

[alterali]

Was genau willst Du belegt haben?

?

 

[Berfin1980]

Sie sind weit verzweigt die Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten.

Ein Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten wird beschuldigt, in der Ukraine einen Brandanschlag in Auftrag gegeben zu haben. Das zeigen gemeinsame Recherchen des Nachrichtenportals t-online.de und des ARD-Politikmagazins "Kontraste". Die Vorwürfe richten sich gegen Manuel Ochsenreiter, einen Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier. Frohnmeier dementiert die Vorwürfe im Namen Ochsenreiters.

Also Kontraste schauen.

 

[Bintje]

Na, das wird sie aufscheuchen:

Die „Alternative für Deutschland“ gerät stärker in den Blick des Verfassungsschutzes. Nach Informationen des Tagesspiegels stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Gesamtpartei in einem rund 450 Seiten umfassenden Gutachten als „Prüffall“ ein. BfV-Präsident Thomas Haldenwang will die Ergebnisse der Analyse noch heute in Berlin verkünden.

Höckes "Flügel" und die "Junge Alternative" gelten nun als Verdachtsfälle.

Das ist eine höhere Stufe als der Prüffall. Bei einem Verdachtsfall sind auch nachrichtendienstliche Mittel wie eine Observation und die Kooperation mit V-Leuten möglich sowie eine Speicherung der Daten von Personen.

https://www.tagesspiegel.de/politik...utz-stuft-afd-als-prueffall-ein/23867460.html

Kann mir schon vorstellen, wie die Reaktionen von einschlägigen Seiten ausfallen.
Von angeblich "beschnittener Meinungsfreiheit" über Zensurgeheul bis "Diktatur" ist garantiert alles dabei.

 

[alterali]

Na, das wird sie aufscheuchen:


Höckes "Flügel" und die "Junge Alternative" gelten nun als Verdachtsfälle.


https://www.tagesspiegel.de/politik...utz-stuft-afd-als-prueffall-ein/23867460.html

Kann mir schon vorstellen, wie die Reaktionen von einschlägigen Seiten ausfallen.
Von angeblich "beschnittener Meinungsfreiheit" über Zensurgeheul bis "Diktatur" ist garantiert alles dabei.

PDS, später Die Linke wurden jahrelang beobachtet. Denen hat das auch nicht gefallen.
Im Normalfall ist das ein Ungefallen des 'Staates', sprich der Regierung.

 

[Bintje]

Man nennt es auch wehrhafte Demokratie.

https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41891/streitbare-demokratie

Unter dem Eindruck der geringen und erfolglosen Gegenwehr gegen den Aufstieg des Nationalsozialismus in der Endphase der Weimarer Republik stellte sich die Frage, wie eine Demokratie beschaffen sein müsse, die sich erfolgreich gegen die politischen Extreme von links und rechts zur Wehr setzen könne. Es sollten Vorkehrungen in der Verfassung und in Einzelgesetzen getroffen werden, um den politischen Extremismus bekämpfen und abwehren zu können. Die bis heute umstrittene Problematik besteht darin, dass Freiheit und Sicherheit ein prekäres Spannungsfeld bilden: Zu viel Freiheit eröffnet auch extremistischen und antidemokratischen Kräften politischen Spielraum. Zu viel Sicherheit hingegen, zuviele Vorkehrungen, erdrosselt die individuellen Freiheitsrechte und höhlt die Demokratie von innen aus. "Streitbare Demokratie" – das ist ein Grundverständnis der Demokratie in Deutschland, zugleich aber auch der Sammelbegriff für ein rechtspolitisches Instrumentarium im Grundgesetz und in weiteren Einzelgesetzen.

 

[alterali]

Man nennt es auch wehrhafte Demokratie.

https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41891/streitbare-demokratie

Der Artikel ist von 2006!
Und meines Erachtens keine Antwort auf die AfD

 

[Bintje]

Der Artikel ist von 2006!
Und meines Erachtens keine Antwort auf die AfD

Dass der Text inzwischen gut abgehangen ist, macht nichts. Politikwissenschafter kennen die Thematik schon sehr viel länger als die AfD, so originell ist die auch nicht, und der Autor hat über Rechtsextremismus habilitiert.
Das passt schon.