Das Ende des PKK-Verbots?

Alubehütet

Well-Known Member
So weit ich das verstehe, wird das EuGH das PKK-Verbot tatsächlich auf kurz oder lang aufheben. Momentan noch nicht, aus formaljuristischen Gründen; wohl auch, um Zeit zu schinden, nicht sofort Fakten zu schaffen. Man müßte schon völlig neue Gründe anführen für ein weiteres Verbot, die bislang nicht genannt wären / gegolten hätten. Jungejunge. Das wird ein Riesenpalaver geben.
 

EnRetard

Well-Known Member
Da bekommt aber mittlerweile @aleynanaz1 Recht, wenn sie sagt, das sind doch nur romantische Traumtänzer oder so ähnlich. Jetzt hab ich doch tatsächlich vergessen, was sie zu den PKK Terroristen immer gesagt hat, wie sie die nannte.

Für das Regime in Ankara ist jeder ein Terrorist, der Kritik an seiner Politik übt. Es hat den Begriff vollständig entwertet. Es ist allerhöchste Zeit, dass sich eine Eu-Institution dieser Praxis entgegenstellt.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Daß die EU nicht jeden Journalisten ausliefert, den die Türkei zum Terroristen erklärt, dürfte klar sein.

Wenn die EU allerdings demnächst PKK-Kämpfern Unterschlupf gewährt, auf Demos unbehelligt PKK-Fahnen wehen, dann ist in der breiten öffentlichen Meinung in der Türkei der Teufel los, weit über AKP-Anhänger hinaus. Ist schon fast wie eine Kriegserklärung. Insofern eine sehr mutige Entscheidung des EuGH.
 

EnRetard

Well-Known Member
Bei den Gülenisten, ja, aber PKK ist und bleibt eine terroristische Vereinigung.
Lächerlich. Terroristen, das sind die Attentäter vom Bataclan. Die Gülenisten sind möglicherweise Umstürzler. Die PKK nicht mal das.
PKK ist und bleibt eine terroristische Vereinigung.
Jaja, und die Armenier haben 1915 zu wenig Proviant mit auf ihren Ausflug genommen.
 
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