Die Ampelkoalition

[sommersonne]

Wird Merz in 4 Jahren Kanzler?

Stay tuned heute wissen wir mehr.

Na bloß nicht. Aber es ist ja noch Zeit. Da kann viel passieren.

 

[Mendelssohn]

Viele kleine Dinge heute zu vermelden

Bundesagentur für Arbeit: Andrea Nahles soll neue Chefin werden

Die frühere SPD-Vorsitzende Andrea Nahles soll neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden. Das gaben DGB und Arbeitgeberverband am Dienstag bekannt. Parteifreund*innen freuen sich auf die Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratin.

www.vorwaerts.de

Danke Alu. Auch mir fiel ein, dass wir ja durchaus einen aktuellen thread haben und nicht auf 2021 ausweichen müssen, um die deutsche Bundes- und Landespolitik zu diskutieren. Die außenpolitische Zurückhaltung der Ampel finde ich angemessen. Säbelrasseln ist mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar. Solche Dinge sind mir wichtiger als alles andere. Wir erinnern uns, dass die deutsche Zurückhaltung auch während des Irakkriegs stark von den Amerikanern und Briten kritisiert wurde. Nicht viel später stellte sich heraus, dass Schröder/Fischer in der Irakfrage keinen Fehler gemacht haben. Dennoch würde ich von Scholz ein klare Aussage in Sachen Ukraine erwarten. Die Entlassung des Admirals bei gleichzeitiger Verweigerung von Waffenlieferungen ist ein Eiertanz. Entweder hält die Bundesrepublik die Rückeroberung der Krim an Russland für illegal, dann muss sie die Koalition der ukrainischen Westalliierten unterstützen, oder sie hat Verständnis für die russischen Befürchtungen, von der Nato rundum eingekreist zu werden. Keine Position zu haben, ist zwar auch eine Position, aber auch das müsste kommuniziert werden. Wo steht die FDP in dieser Sache? Vermutlich, aber nur vermutlich auf der North-Stream2-Achse.

 

[Alubehütet]

Sehr gute Frage

https://twitter.com/i/web/status/1510186879983001603

 

[Bintje]

Anne Spiegel ist zurückgetreten. Keineswegs überraschend, aber ich weiß nicht, warum sie sich vorher noch zum Obst gemacht hat.

Anne Spiegel tritt zurück

Als Grund gibt sie politischen Druck an: Ministerin Anne Spiegel ist zurückgetreten. Fehler räumt sie in einem Statement des Ministeriums nicht ein.

www.spiegel.de

 

[Msane]

Anne Spiegel ist zurückgetreten. Keineswegs überraschend, aber ich weiß nicht, warum sie sich vorher noch zum Obst gemacht hat.

Solche empathielosen Karrierepolitiker (noch einmal gendern bitte dann kanns raus) und Politikerinnen, kleben natürlich an ihren neuen gutbezahlten Posten.
Denen ist es auch egal wenn sie sich zum Affen machen, sofern sie noch eine winzige Chance wittern doch irgendwie im Amt bleiben zu können.


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[Bintje]

Man will auf Gefallene nicht noch treten. Aber dass sie sich selbst über- und das Amt unterschätzt hat, finde ich offensichtlich.
Aus der von ihr geschilderten persönlichen Situation noch nach Berlin zu wechseln, erscheint mir, vorsichtig ausgedrückt, ungeschickt bis fragwürdig und zeugt m.E. nur von solidem Überehrgeiz. Dazu kam ihr desaströses Krisenmanagement auch in eigener Sache. Geht gar nicht! Der Rücktritt war eine Frage der Zeit.

 

[EnRetard]

Wer keine Zeit und keine Nerven für Krisen hat und außerdem nur Mitleid allenfalls mit sich selbst, aber nicht mit den Flutopfern, gehört nicht in so ein Amt. Galt so für Heinen-Esser und gilt auch noch für Ina Scharrenbach.

 

[EnRetard]

Warum nicht eine Kabinettsumbildung? Lauterbach und Lambrecht sind auch fällig.

 

[Bintje]

Ina Scharrenbach.

Wer ist das? Muss ich die kennen?

 

[Bintje]

Warum nicht eine Kabinettsumbildung? Lauterbach und Lambrecht sind auch fällig.

Lambrecht ja, wenn man beflissene Farblosigkeit politisch abstrafen wollte. Lauterbach (noch?) nicht.