Almancali
Well-Known Member
Das eigentliche Problem liegt in den berechneten Regelsätzen zu HartzIV und Co.
Als Beispiel sei HatzIV genommen: In den Gesetzen, Hegas (Handlungs- und Geschäftsanweisungen) und diversen Urteilsverkündungen nach SG, LSG, BSG, soll einem Bedürftigen ein menschenwürdiges Leben garantiert werden.
Die Realität ist: Wir haben nicht nur ein Problem bei den Tafeln, sondern auch in Jobcentern, wo Bedürftigen zum Teil die Leistungen vorenthalten wird (bei Antrag- und Folgeantragstellung), wo Leistungen ohne jegliche Bennenung der Rechtsgrundlage verweigert wird und man letztendlich einen einstweiligen Rechtsschutz beim SG stellen muss, damit überhaupt Kohle kommt. Zudem drohende Obdachlosigkeit, welche durch die Nichtauszahlungen der Leistungen durch Jobcenter verursacht wird und zusätzlich dazu noch Behördenwillkür und wahllose Sanktionen, um die Quoten und Geschäftszahlen der Jobcenter zu beschönigen.
Über den o.g. Absatz spricht in der Regel niemand in der Öffentlichkeit.
Vor Jahren hätte z.B. der HatzIV Regelsatz bereits erhöht und angepasst werden müssen. Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Wurde jedoch in den letzten zwei Legislaturperioden unter Bätschi Anahles nicht umgesetzt.
Bei der Einführung von ALG2 im Jahre 2005, sollte einem Bedürftigen bereits weit über 500€ pro Monat gezahlt werden. Durch Regulierungen usw. wurde das alles heruntergesetzt auf ca. 370€. Davon konnten die Menschen nur knapp leben.
Auch jetzt hätte 2016 bereits der HartzIV Satz auf 480€ erhöht werden müssen.
http://www.hartziv.org/news/2016010...z-wegen-trickserei-um-87-euro-zu-niedrig.html
Das Problem sind nicht die "auffälligen Migranten" (wo man das noch beweisen müsste), sondern der Umstand, dass was am gesamten Sozialsystem nicht stimmt.
