Hetze in Deutschland 4.0

[Alubehütet]

Gerichtsurteil gegen Pegida
Seenotretter sind keine Schlepper

Nach dem Urteil des Dresdner Landgerichts darf die fremdenfeindliche Bewegung die Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ nicht mehr als Schlepper bezeichnen.

​

taz

 

[Alubehütet]

Köln (dpo) - Das hat er sich wohl selbst zuzuschreiben. Der CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen ist heute im Morgengrauen von Beamten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) abgeholt und an einen unbekannten Ort gebracht worden. Grund war wohl eine unbedachte Äußerung Maaßens auf Twitter, laut der er Schweizer Medien konsumiert.
​

Hintergrund

 

[sommersonne]

Oha, das war alles und dafür wird man "abgeholt" und irgendwohin gebracht? Da muß es doch noch etwas anderes gegeben haben? Sonst hätte man den Hocke schon fünfmal "abholen" müssen.

 

[Alubehütet]

 

[Alubehütet]

Ein Team der Sendung "Aktuelle Kamera" filmte die Szene.​

 

[alterali]

Gerichtsurteil gegen Pegida
Seenotretter sind keine Schlepper

Nach dem Urteil des Dresdner Landgerichts darf die fremdenfeindliche Bewegung die Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ nicht mehr als Schlepper bezeichnen.

​

taz

So schnell kann es gehen:
https://www.saechsische.de/olg-kassiert-schlepper-urteil-3946783.html
vor einem Jahr wurde ein solches Urteil noch vom OLG aufgehoben.

Interessant ist auch, dass das Urteil, Seenotrettung als Geschäftsmodell sieht, dass durch die Schmähung gefährdet ist.

 

[Bintje]

Na endlich!: Der Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung klar als rechtsextremistisch ein.

https://www.tagesschau.de/inland/identitaere-121.html

Maaßens Nachfolger Thomas Haldenwang hat sich nach rund drei Jahren Prüfung nun festgelegt: Die "Identitäre Bewegung" ist kein "Verdachtsfall" mehr, sondern insgesamt als "rechtsextremistische Bewegung" einzustufen. Sie verstößt also nach Ansicht des Bundesamts für Verfassungsschutz gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in Deutschland.

Überfällig.

 

[sommersonne]

Ja, so muß es sein. Beim nächsten Mal aber nicht wieder 3 Jahre hin und her überlegen.

 

[Berfin1980]

Na endlich!: Der Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung klar als rechtsextremistisch ein.

https://www.tagesschau.de/inland/identitaere-121.html



Überfällig.

Maddin tobt schon aber wohnt der nicht im Nachbarland, es wurde allerhöchste Zeit.

 

[Alubehütet]

Gerade einen interessanten Reisebericht gefunden, schon vom März.

Der rechtsextreme Martin Semlitsch, bekannt als Martin Lichtmesz, reiste nach Skandinavien, um Neonazis zu treffen​