Landtagswahljahr 2019

Bintje

Well-Known Member
Ich spekuliere das es Neuwahlen geben wird, denn eine Koalition aus CDU, SPD, Grüne und FDP ist doch sehr unwahrscheinlich.

Und übrigens hoffe ich, dass die Leute bis dahin nicht vergessen, wem sie das neben der AfD/FDP zu verdanken haben: der CDU mit Mike Mohring. Und deren Ansagen aus Berlin.

Ich stimme selten mit Kommentaren in der "Welt" überein. Diesmal schon, weitgehend.

https://www.welt.de/debatte/komment...hren-Parteien-schweren-Schaden-zugefuegt.html

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Msane

Well-Known Member
Kemmerich und Mohring haben ihren Parteien keinen Gefallen getan, es liegt an den Wählern dieses Verhalten zu missbilligen und sollten CDU/FDP dadurch zukünftig Stimmen verlieren ist das halt auch Demokratie.


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Alubehütet

Well-Known Member
Juristisch zählen die Stimmen der AfD. Selbstverständlich. Politiker müssen sie bewerten, als seien sie ungültig.
Was ich meine: Es kommt nicht der Justiz zu, die Wahl des MP zu annulieren. Und das ist auch gut so. Aber Kemmerich hätte diese Wahl niemals annehmen dürfen. Und niemand darf kollabieren mit Leuten, die bereit sind, mit Nazis zu kollabieren; für die sich Demokratie als nur eine Option unter anderen darstellt. Mit den Voten von Lindner und Kubicki hat sich die FDP mit dem heutigen Tag aus dem Kreis für Demokraten wählbarer Parteien ausgeschlossen.
 

Msane

Well-Known Member
Was ich meine: Es kommt nicht der Justiz zu, die Wahl des MP zu annulieren. Und das ist auch gut so. Aber Kemmerich hätte diese Wahl niemals annehmen dürfen. Und niemand darf kollabieren mit Leuten, die bereit sind, mit Nazis zu kollabieren; für die sich Demokratie als nur eine Option unter anderen darstellt. Mit den Voten von Lindner und Kubicki hat sich die FDP mit dem heutigen Tag aus dem Kreis für Demokraten wählbarer Parteien ausgeschlossen.

Und was ist wenn die AfD einfach mal den Ramelow wählt, dann dürfte der ja die Wahl auch nicht annehmen?


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Zerd

Well-Known Member
Das überraschte Getue und die gespielte Entrüstung in dieser Angelegenheit ist so köstlich. Dabei war doch ein großer Anteil des bürgerlich-konservativen Lagers schon spätestens seit Merkels Wir schaffen das ganz offensichtlich gedanklich im selben Boot mit der AfD und führte dort wacklige Scheingefechte mit dem vermeintlichen politischen Gegner. Ich begrüße es, dass die tatsächlichen Gemeinsamkeiten nun etwas offener zutage treten und diskutiert werden können.

Und wenn sich hier im Forum endlich die Erkenntnis verbreiten würde, dass das permanente und ausschließliche Verbreiten und Diskutieren unschmeichelhafter Nachrichten über die Türken oder ihre Regierung nicht das geringste mit einer aufgeklärten kritischen Haltung zu tun hat, sondern einfach nur offen gelebte Engstirnigkeit oder wahlweise sogar Türkenfeindlichkeit ist, dann kämen wir vielleicht auch einen Schritt weiter und einige der so Vertriebenen könnten allmähich wieder zurückkehren.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Und was ist wenn die AfD einfach mal den Ramelow wählt, dann dürfte der ja die Wahl auch nicht annehmen?
Es muß scheißegal sein, wen die AfD wählt oder nicht wählt. Entscheidend darf nur sein, wer die Mehrheit der Demokraten hinter sich gebracht hat. Wenn über dem hinaus den auch Nazis gewählt haben – Egal.

Aber wenn hier einer Ministerpräsident wird nur dann, wenn auch die Nazis ihn gewählt haben, dann haben die Nazis mitbestimmt, wer Ministerpräsident geworden ist. Und das darf niemals nie nicht passieren werden tun. Da darf es überhaupt keine Diskussion geben. Wenn die SPD mit so einem nur redet, hat sie schon verloren.
 
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