Landtagswahljahr 2019

[Msane]

Darf sich jetzt niemand mehr zur Wahl aufstellen, aus Angst davor die AfD-Fraktion könnte sich dafür entscheiden ihn zu wählen, was soll das denn für ein Demokratieverständnis sein?


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[Alubehütet]

Darf sich jetzt niemand mehr zur Wahl aufstellen, aus Angst davor die AfD-Fraktion könnte sich dafür entscheiden ihn zu wählen?

Doch, klar.

Aber wenn man nur mit der AfD auf eine Mehrheit kommt, darf man die Wahl dann nicht annehmen.

 

[EnRetard]

@Msane Wohin du tendierst, da habe ich nach deinen unzähligen eindeutigen Posts zur Fluchtmigration keine Illusionen mehr.

 

[Alubehütet]

Eine CDU hätte so etwas womöglich aussitzen können. Aber die FDP ist, denke ich, weg vom Fenster. Das übersteht sie nicht. Zumal sie vorsichtig versucht hat, sich als seriöse Alternative zur AfD zu positionieren. Das funktioniert nur, wenn man sich zugleich scharf abgrenzt. So ist sie aber mit in das AfD- Lager zu rechnen.

 

[Msane]

@Msane Wohin du tendierst, da habe ich nach deinen unzähligen eindeutigen Posts zur Fluchtmigration keine Illusionen mehr.

Und von dir weiß ich das du nicht in der Lage bist einen Sachverhalt zu diskutieren, ohne persönlich zu werden wenn dir das Thema irgendwie nicht passt.


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[EnRetard]

Eine CDU hätte so etwas womöglich aussitzen können. Aber die FDP ist, denke ich, weg vom Fenster. Das übersteht sie nicht. Zumal sie vorsichtig versucht hat, sich als seriöse Alternative zur AfD zu positionieren. Das funktioniert nur, wenn man sich zugleich scharf abgrenzt. So ist sie aber mit in das AfD- Lager zu rechnen.

Wir werden sehen, wie Lindner und Kubicki sich dazu äußern. Wenn Kubicki ein Gesicht macht wie die Katze, die den Kanarienvogel verschluckt hat, dann wissen wir ungefähr, wie die nächste Bundesregierung aussehen könnte.

 

[Msane]

Doch, klar.

Aber wenn man nur mit der AfD auf eine Mehrheit kommt, darf man die Wahl dann nicht annehmen.

Wenn die einen nicht wollen stimmen sie einfach für ihn und er darf dann die Wahl nicht annehmen.
Damit verleihst du der AfD eine Macht die weit über ihre Prozente hinaus geht.


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[Alubehütet]

Kubicki sagte am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur: «Es ist ein großartiger Erfolg für Thomas Kemmerich. Ein Kandidat der demokratischen Mitte hat gesiegt. Offensichtlich war für die Mehrheit der Abgeordneten im Thüringer Landtag die Aussicht auf fünf weitere Jahre (Bodo) Ramelow nicht verlockend.»

Kubicki sagte weiter: «Jetzt geht es darum, eine vernünftige Politik für Thüringen voranzutreiben. Daran sollten alle demokratischen Kräfte des Landtages mitwirken.»

Offenbar mit Blick auf die Wahl Kemmerichs auch durch die AfD sagte der FDP-Politiker: «Was die Verfassung vorsieht, sollte nicht diskreditiert werden.»

WELT (dpa)​

 

[Alubehütet]

Wenn die einen nicht wollen stimmen sie einfach für ihn und er darf dann die Wahl nicht annehmen.

Wenn er eine eigene Mehrheit hat, kann er nichts dafür, wenn außer die Demokraten auch noch Nazis für ihn stimmen. Dann kann er die Wahl annehmen. Kein Problem.

Wenn die SPD gesagt hätte, oder wenigstens ein signifikanter Teil von ihnen, o.k., die Leute wollen Ramelow nicht mehr, also stimmen wir für Kemmerich, wäre alles in bester Ordnung.

Aber Nazis, und Höcke ist einer, dürfen niemals mitbestimmen. Niemals. Niemals den Ausschlag geben. Wenn es ohne sie keine Mehrheit gibt, dann gibt es keine Mehrheit.

 

[Alubehütet]

Gerade in Thüringen wird die Verfassung extrem liberal ausgelegt. Du brauchst keine Mehrheit der Abgeordneten. Du brauchst nur eine Mehrheit der Demokraten.

Und wenn Du keine Mehrheit der Demokraten ohne Nazis auf dich vereinigen kannst, sondern nur mit Nazis, dann bist Du nicht demokratisch gewählt. Sondern eben (auch) von Nazis. Dann darfst Du die Wahl nicht annehmen. Sonst sind die Nazis das Zünglein an der Waage. Und DAS ist die Macht, die ihnen nicht zusteht.