Landtagswahljahr 2019

[Msane]

Der Höcke hat sich für den Posten des Thüringer Ministerpräsidenten aufstellen lassen. Das ist ja noch schlimmer als der Coronavirus. Dieser, dieser ...
https://www.sueddeutsche.de/politik/thueringen-hoecke-afd-wahl-1.4828110

Finde ich nicht so dramatisch, denn wenn Höcke sich aufstellt wird er garantiert nicht genug Stimmen zusammenbekommen weil er vielen zu radikal ist.


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[Alubehütet]

Die Frage ist, ob er überhaupt mehr Stimmen erhält als von der AfD. Dann ist das Klima in den Fraktionen vergiftet: Wer von uns war das?

Die AfD gibt als Grund an, sie wollen so markieren, daß sie jedenfalls Ramelow nicht wählen, falls der über rot-rot-grün hinaus Stimmen bekommt. Worauf Ramelow setzt.

 

[Msane]

Solange keine Fraktion in einer abgestimmten Aktion geschlossen für ihn stimmt ist es egal wenn ein paar Leute außerhalb der AfD für ihn stimmen, ist dann halt deren persönliche Entscheidung und auch ihr demokratisches Recht so zu wählen.
Muss man nicht gut finden, ist aber in einer Demokratie so.


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[Alubehütet]

@Msane Kannst Du so sehen. Aber wenn Höcke mehr Stimmen bekommt, als die AfD Mitglieder hat, dann kocht die ganze braune Souße wieder hoch. Wäre ein sehr deutliches Votum desjenigen dafür, daß man mit der AfD eben doch zusammen abstimmen könnte, hätte können, Kemmerichs Wahl jedenfalls hätte akzeptieren sollen. Das Gift im Stachel: Wer war das?

 

[Alubehütet]

Noch einmal: Eine Stimme für Höcke ist die eines demokratisch gewählten Abgeordneten für einen Antidemokraten. Höcke darf ungestraft Neo-Nazi von der Bildzeitung genannt werden.

 

[Alubehütet]

Muss man nicht gut finden, ist aber in einer Demokratie so.

Kann man so machen.

Ist dann halt Kacke.

 

[sommersonne]

Solange keine Fraktion in einer abgestimmten Aktion geschlossen für ihn stimmt ist es egal wenn ein paar Leute außerhalb der AfD für ihn stimmen, ist dann halt deren persönliche Entscheidung und auch ihr demokratisches Recht so zu wählen.
Muss man nicht gut finden, ist aber in einer Demokratie so.
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Wäre auch total in Ordnung wenn der Höcke nicht so ein beflissener Nazi wäre.

 

[Berfin1980]

Nun könnte sich auch noch das Coronavirus in die Regierungskrise in Thüringen einmischen: Vor der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, die am Mittwoch (04.03.2020) stattfinden soll, hat es in der CDU-Landtagsfraktion einen Coronavirus-Verdachtsfall gegeben. Ein Fraktionssprecher bestätigte dies am Dienstag (03.03.2020) in Erfurt. Nach Angaben eines Landtagssprechers soll am späten Nachmittag das Laborergebnis vorliegen. Für Mittwoch ist die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten im Landtag geplant. Sollte sich der Verdachtsfall bestätigen, könnte die Wahl auf der Kippe stehen.

Der nun als Verdachtsfall geltende CDU-Abgeordnete nahm noch am Montag an der Fraktionssitzung in Erfurt teil, bei der die 21 Abgeordneten einen neuen Fraktionsvorstand wählten. Nach Informationen der „Thüringer Allgemeinen“ steht der betreffende CDU-Abgeordnete unter Quarantäne. Der Abgeordnete sei in den Winterferien mit einem infizierten 57-jährigen Mann aus dem Saale-Orla-Kreis im Skiurlaub in Italien gewesen, sagte ein Sprecher des Landesgesundheitsministeriums am Dienstag in Erfurt.

Link

 

[sommersonne]

Das kann noch heiter werden. Die FDP verläßt den Saal bei der Wahl, vor dem Corona-Verdacht hatte die CDU auch schon überlegt den Saal zu verlassen, gut das man einen Coronafall hat (vielleicht), dann fällt es nicht so auf. Es bleibt also noch sehr spannend.

 

[Alubehütet]

Keine Ausreden!

Bei einem negativen Testergebnis könne der Politiker an der Wahl teilnehmen, sagte der Ministeriumssprecher. „Dann kann die Quarantäne aufgehoben werden.“ Der Politiker zeige derzeit keine Symptome. Sollte sich der Verdacht jedoch bestätigen, wird nach Angaben von Landtagspräsidentin Birgit Keller die für diesen Mittwoch geplante Wahl einen neuen Ministerpräsidenten verschoben. Die Landtagssitzung werde in diesem Fall abgesagt, weil bei einem positiven Testergebnis nicht auszuschließen sei, dass der Parlamentarier auch andere Abgeordnete bereits infiziert habe, sagte Keller der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

https://rp-online.de/politik/deutsc...n-corona-verdacht-in-quarantaene_aid-49339869​