Ottoman
Well-Known Member
@Ottoman - Ehrlich gesagt fehlt mir die eigentliche Aussage in Deinem Beitrag. Was Frankreich darf, darf die Türkei auch, obwohl Du Frankreich und auch Deutschland dafür heftig kritisierst?
Zu Deinem Hinweis, dass aus Solidarität mit Frankreich Deutschland in den Krieg in Syrien ohne UN-Mandat gezogen ist, hier ein Auszug eine Wikipedia Artikels:
Verfassungs- und völkerrechtliche Grundlage
Das Mandat des Bundestags nennt als Rechtsgrundlagen für den Einsatz für die Bundeswehr:
Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen, welcher das „naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“ im Fall eines bewaffneten Angriffs bis zu einer Entscheidung des UN-Sicherheitsrats sichert.
Die UN-Resolutionen Nummern 2170 (2014), 2199 (2015) und 2249 (2015), welche insbesondere die Mitgliedsstaaten der UN auffordern in Syrien und dem Irak „alle notwendigen Maßnahmen“ zu ergreifen, „um terroristische Handlungen zu verhüten“.
Ganz so illegal, wie Du das darstellst, ist es den doch nicht.
Aber wie dem auch immer sein mag, ich kann keinen logischen Bogen zu dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien schließen. Die von der türkischen Seite konstruierten Zusammenhänge zwischen den Anschlägen der militanten PKK und dem YPG akzeptiere ich nicht. Erst recht nicht, wenn man sich mit islamistischen und terroristische Teilen der FSA gemein macht. Der Begriff Terrorbekämpfung hat dann für mich einen üblen Beigeschmack.
PS: Deine Signatur widerlegt Dich eigentlich.
Die Aussage hast Du schon ganz gut verstanden.
Das wird auch deutlich, wenn man den Thread dazu bemüht: frankreich-bombt-syrien
Du hast auch dort einen Beitrag verfasst:
Sind das die Turkmenen, die teilweise für den syrischen Ableger von al-Qaida, die Nusra-Front, kämpfen?
Sind das die Turkmenen, die behauptet haben: "Unsere Kämpfer haben das Feuer auf sie (die russischen Piloten, die aus dem Jet ausgestiegen sind) eröffnet, als sie noch in der Luft waren. Dort starben sie auch." Das, was die terroristischen Turkmenen-Miliz begangen haben, war nach der Genfer Konvention ein Kriegsverbrechen.
Sonstige Kritik, Fehlanzeige. Anscheinend gilt Dein Augenmerk doch nur der Türkei.
Das was Du zitierst ist doch lediglich worauf sich die Bundeswehr beruft.
Die Türkei verweist ebenfalls auf das Recht zur Selbstverteidigung.
Im gleichen Link:
Denn bisher gibt es kein explizites UN-Mandat für eine friedenserzwingende Maßnahme in Syrien nach Kapitel VII der UN-Charta
Das ist zum einen der klassische Fall der Selbstverteidigung, der Platz greift nach einem bewaffneten Angriff auf einen Staat, und der zweite Fall wäre, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Staaten ermächtigt, Gewalt anzuwenden, weil ein Fall der Gefährdung und schweren Bedrohung der internationalen Sicherheit oder des Völkerrechts vorliegt. In diesen Fällen dürfte man Gewalt anwenden. Eine solche Resolution, die die Bundesrepublik Deutschland oder Frankreich oder die USA ermächtigen würde, in Syrien Gewalt anzuwenden, gibt es allerdings nicht.
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