Sachsen Landtagswahl: AfD hat sich erledigt :D

Dieses Thema im Forum "Aktuelle Ereignisse" wurde erstellt von Alubehütet, 5 Juli 2019.

  1. sommersonne
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    sommersonne Well-Known Member

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    Ich meinte damit nicht das jemand das tut, sondern das man es nicht tun sollte.
     
  2. Bintje
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    Bintje Well-Known Member

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    Du meinst, andere Parteien hätten bei der Frage der Wahlzulassung auch eklatant gegen "Formalkram" verstoßen und der [oder ein] Wahlausschuss sei darüber hinweggegangen? Kannst Du das belegen?

    Das machen sie doch sowieso.

    Meuthen erzählte gestern irgendwas von Klage. Sollen sie mal. Einspruch einlegen können sie jedenfalls nicht, nur das Verfahren nachträglich überprüfen lassen, wenn ich es richtig im Kopf habe.

    So ist das. Und da die AfD, wenn es um andere Parteien geht, säuberlichst auf Formalien pocht und das Parlament selbst bei Pille-Palle-Abstimmungen zum Hammelsprung zwingt, um es vorzuführen, dürfen sie gern von ihrer eigenen 'Medizin' kosten. Wenn nicht bei den korrekten Voraussetzungen für Wahlen: wann dann?
     
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  3. Msane
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    Msane Well-Known Member

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    Ich werde mich darüber nicht streiten, ihr solltet nur mal darüber nachdenken das deren Wähler die AfD u.a. deshalb wählen weil sie davon überzeugt sind das die Demokratie in diesem Land kaputt ist.
    Und für einen kleinen Moment der Freude gespeist aus Missgunst und Gehässigkeit gegenüber dem politischen Gegner, ist es definitiv nicht wert den AfD-Anhängern den Beweis dafür zu liefern, indem man versucht der Partei bürokratische Knüppel zwischen die Beine zu werfen.


    .
     
  4. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Die können vor der Wahl noch vor's sächsische Verfassungsgericht.
    Die können froh sein, daß immerhin überhaupt eine Liste anerkannt worden ist. Irgendwo auf Twitter einen PIRATEN gelesen, der meinte, ihnen sei das genau passiert; da hâtten die gar nicht antreten dürfen. Gibt bestimmt demnächst Artikel dazu.

    Auf dem ersten Blick sieht mir das auch nach Trick aus und Rosinenausscheidungsprozeß. Aber so sind nun mal die Regeln. Und so jung ist die Partei nicht mehr; die Petry hat sie mit genau der Problematik ja in den sächsischen Landtag gebracht. Sie sind also dümmer geworden als vor fünf Jahren.
     
  5. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Geht schon los. :)

    Der Düsseldorfer Parteienrechtler Martin Morlok verwies in diesem Zusammenhang auf die Annullierung der Bürgerschaftswahl 1993 durch das Hamburger Verfassungsgericht, weil beim Nominierungs-Parteitag der CDU die Redezeiten nicht fair verteilt gewesen seien.

    „Da haben sich auch viele Leute aufgeregt und gesagt, das sei unverhältnismäßig. Aber man muss eben bestimmte Rechtsvorschriften ernst nehmen und Fehler ahnden.“ In jedem Fall sei es „besser, vorher streng zu sein, als hinterher eine Wahl aufheben zu müssen“.
     
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  6. Berfin1980
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    Berfin1980 Well-Known Member

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    Quelle?

    Es gibt da eben genaue Vorschriften und eine Partei hat sich daran zu halten, was m.E. nichts mit Knüppel zwischen die Beine werfen zu tun hat. Ganz einfach....
     
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  7. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Gedächtnis :)
     
  8. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    AfD hat auf Mängelschreiben nicht reagiert

    Nach Angaben von Landeswahlleiterin Schreck wusste die AfD seit Einreichung ihrer beiden Listen Mitte Juni um die Dinge. "Ich habe auch ein Mängelschreiben versendet", sagte sie. Bis zum Ende der Einreichungsfrist für die Landeslisten am 27. Juni habe sie nichts mehr gehört. Bei früherer Abgabe wäre Zeit gewesen, "über die Dinge zu sprechen und zu einer Lösung zu kommen".

    “Mit den anwesenden Vertretern der AfD wurde die Sach- und Rechtslage ausführlich diskutiert. Letztlich stand für die Mitglieder des Ausschusses nicht sicher fest, dass es sich um eine einheitliche Versammlung gehandelt hat.“
     
  9. alterali
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    alterali Well-Known Member

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  10. Berfin1980
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    Berfin1980 Well-Known Member

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    Das funktioniert bei dir nicht zwecks Kopfbedeckung :p
     
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