Mendelssohn
Well-Known Member
Je weniger Impressum, um so glaubhafter die Quelle.
Superwahljahr 2017 in der BRD
- Ersteller des Themas univers
- Erstellungsdatum
Mendelssohn
Well-Known Member
Eine Obergrenze für Flüchtlinge wäre realistisch? Auf welcher gesetzlichen Grundlage? Der Fremdarbeiter, der sächsische Löhne nach unten drückt, wäre der reale Grund für Lohndumping?Halten wir fest, wer in der Linkspartei realistische Vorschlage macht ist komisch
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Das einzige was an diesen Vorschlägen real ist, ist die Stimmungsmache in demokratieungeübten bzw. demokratiefeindlichen Milieus.
EnRetard
Well-Known Member
Würden sich Lafontaine mit seiner Prä-1949-Terminologie ("Fremdarbeiter") und Wagenknecht, die, wie von Tauber-CDU richtig bemerkt ("Doppeltes Lottchen des Populismus" über Wagenknecht und Petry) AfD-Sprech übernimmt, durchsetzen, wäre die Linkspartei überflüssig. Die Leute könnten gleich AfD wählen.
Alubehütet
Well-Known Member
@EnRetard Warum sollten sie? Die Leute haben früher aus Protest PDS/Linke gewählt. Aber die Ausländer im Allgemeinen und jetzt auch noch die Flüchtlinge im Besonderen gehen ihnen so auf den Sack, daß sie jetzt rübermachen zur AfD. Würde man der AfD dieses Alleinstellungsmerkmal nehmen, könnten sie weiter die Linke wählen, zumal diese ihnen ansonsten viel mehr zu bieten hat als die AfD: Sozialer Wohnungsbau, gerechte Löhne ...
Könnte mir vorstellen, daß Lafo und Wagenknecht so denken. Zumal sie eine flüchtlingsfeindliche Rethorik bundespolitisch auch umzusetzen ohnehin nicht so schnell in Verlegenheit kämen. Sie wollen Protestwähler nicht einfach so an die AfD abtreten, die ihren Wählern außer Ressentiments keine Perspektiven zu bieten haben.
Könnte mir vorstellen, daß Lafo und Wagenknecht so denken. Zumal sie eine flüchtlingsfeindliche Rethorik bundespolitisch auch umzusetzen ohnehin nicht so schnell in Verlegenheit kämen. Sie wollen Protestwähler nicht einfach so an die AfD abtreten, die ihren Wählern außer Ressentiments keine Perspektiven zu bieten haben.
Msane
Well-Known Member
Es kann nicht sein das man den Kopf in den Sand steckt weil man angeblich ja nicht die gesetzliche Grundlage hätte, das sind dumme Ausreden, es ist die Aufgabe der Politiker die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, wenn die Politik sich dazu nicht in der Lage sieht sind sie inkompetent und sollen ihren Posten räumen.
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Alubehütet
Well-Known Member
Und selbst wenn Sarah und Oscar miese rechte Ressentiments abliefern. Sie tun es doch mit einer anderen Begründung: Wir können Leute nicht auch noch verkraften, die die Löhne noch weiter runterziehen, als ohnehin schon die Rumänen. Das ist ein anderer Überbau als: Hier droht uns die Islamisierung des Abendlandes.
Was ja schon mal die Ressentiments ablenkt von den Menschen. Seid nicht sauer auf die Flüchtlinge, seit sauer auf die, die sie hereinlassen.
Oder ein anderer Überbau als gar so Orban-Theorien: Die Flüchtlinskrise 2015, das war nicht dumm gelaufen, das war kein Unfall, den man im Vorfeld hätte besser managen können, sondern das war Absicht. Teil eines großen Masterplans, einer langfristigen Verschwörung. Das ist eine groß angelegte Intrige des Finanzkapitals, namentlich des Herrn Soros – daß der Jude ist, spielt keine Rolle, sei aber am Rande auch mal erwähnt –, um den großen Bevölkerungsaustausch vorzunehmen. So wird die ethnische Substanz der Nationalstaaten angegriffen, die Nationalstaaten werden somit langfristig geschliffen, und damit kann sich der Zügellosigkeit ungehemmter und unregulierter Finanzkapitalströme niemand mehr entgegen stellen. Was verdammt sozialistisch klingt, jedenfalls wenn man darunter bloß „antikapitalistisch“ versteht, insofern so tut, als wäre es Querfront, in Wirklichkeit groß „National“ vorstehen hat.
Selbst wenn Oskar und Sarah die falschen Ressentiments bedienen: Aber nicht als Einstiegsdroge für Abiturienten mit zu viel Tagesfreizeit, die dann über Elsässer, KenFM ... Sonstwo landen.
Und: Die beiden wissen, daß ihre Position ohnehin nie die offizielle der LINKEN werden wird. Sie bedienen einen Flügel.
(Wobei ich KenFM nicht für rechts halte. Nur für bisweilen etwas wirr.)
Was ja schon mal die Ressentiments ablenkt von den Menschen. Seid nicht sauer auf die Flüchtlinge, seit sauer auf die, die sie hereinlassen.
Oder ein anderer Überbau als gar so Orban-Theorien: Die Flüchtlinskrise 2015, das war nicht dumm gelaufen, das war kein Unfall, den man im Vorfeld hätte besser managen können, sondern das war Absicht. Teil eines großen Masterplans, einer langfristigen Verschwörung. Das ist eine groß angelegte Intrige des Finanzkapitals, namentlich des Herrn Soros – daß der Jude ist, spielt keine Rolle, sei aber am Rande auch mal erwähnt –, um den großen Bevölkerungsaustausch vorzunehmen. So wird die ethnische Substanz der Nationalstaaten angegriffen, die Nationalstaaten werden somit langfristig geschliffen, und damit kann sich der Zügellosigkeit ungehemmter und unregulierter Finanzkapitalströme niemand mehr entgegen stellen. Was verdammt sozialistisch klingt, jedenfalls wenn man darunter bloß „antikapitalistisch“ versteht, insofern so tut, als wäre es Querfront, in Wirklichkeit groß „National“ vorstehen hat.
Selbst wenn Oskar und Sarah die falschen Ressentiments bedienen: Aber nicht als Einstiegsdroge für Abiturienten mit zu viel Tagesfreizeit, die dann über Elsässer, KenFM ... Sonstwo landen.
Und: Die beiden wissen, daß ihre Position ohnehin nie die offizielle der LINKEN werden wird. Sie bedienen einen Flügel.
(Wobei ich KenFM nicht für rechts halte. Nur für bisweilen etwas wirr.)
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Alubehütet
Well-Known Member
Msane
Well-Known Member
Es ist kein mieses rechtes Ressentiment, wenn man darauf hinweist das die Flüchtlinge den Vertretern des Kapitalismus sehr gelegen kommen.
Denn je größer die arme Unterschicht, umso schwächer ist die Position des Staats um Sozialleistungen, höhere Löhne etc. durchzusetzen.
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Denn je größer die arme Unterschicht, umso schwächer ist die Position des Staats um Sozialleistungen, höhere Löhne etc. durchzusetzen.
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Alubehütet
Well-Known Member
Die Orban-Theorie, so eine Rede hat der kürzlich tatsächlich so gehalten. Daß so etwas in seinem Land verbreitet wird und er sich stillschweigend solcher Mythen bedient ... Geschenkt. Aber daß er selber so etwas verbreitet ... übel. 
War mir so nicht klar, daß das SO schlimm ist, in Ungarn. Da kann man ja auch nicht mehr mit diskutieren oder verhandeln oder: Ich gebe dir dieses, dafür nimmst Du auch mal ein paar Flüchtlinge auf. Wenn er sich so inszeniert als einer der wenigen osteuropäischen Retter des Abendlandes, als einer der wenigen, die alleine verstanden haben, was hier wirklich gespielt wird ...
Das ist ja noch einmal ein ganz anderes Kaliber als Kurz oder Seehofer.
@Msane: Bin mal gespannt auf die anderen. Gegen deinen letzten Post ist eigentlich nichts zu sagen. Auch wenn man sich – wie ich – nicht deinem Schluß anschließt, deswegen hätte man die Flüchtlinge erst gar nicht rein lassen dürfen. Aber objektiv, natürlich ziehen sie den Niedriglohnsektor noch weiter herunter, und die SPD hat jetzt gerade hier zu liefern. Denn daß da die Schwampel nichts gegen unternehmen wird, gar nicht wird wollen, wo sie nun schon einmal hier sind, ist auch klar.
Es marodiert und rottet und modert ohnehin schon alles so vor sich hin. In NRW haben wir rot-grün unter vielem anderem auch abgewählt, weil das mit der (von der UN eingeforderten) Konklusion im Schulwesen schon nicht klappt. Dabei sind sich alle einig, daß das nicht nur hätte klappen können, sondern eigentlich wirklich eine gute Sache ist, und zwar für alle Beteiligten: Wenn behinderte und nicht-behinderte Schüler miteinander groß werden. Aber man hätte da viel mehr Geld, viel mehr Personal drauf werfen müssen, vor allem: Viel mehr Engagement.
Und jetzt sollen auch noch die Flüchtlingskinder integriert werden? Die mit ihrer Schulbildung zum Teil um Jahre hinterherhinken hinter ihrem biologischen Alter?
Nur, wie Du jetzt zu sagen: Dann hätte man die Flüchtlinge erst gar nicht rein lassen dürfen, wenn wir dazu nicht in der Lage sind: Ich meine, jetzt muß das Ruder herumgeworfen werden, müssen Milliarden reingesteckt werden endlich in die Kommunen, in die Renovierung verrottender und verschimmelnder Schulen, damit wir dazu wieder in der Lage sind, damit wir wieder in die Lage kommen. Nicht, nach hinten gucken, was man hätte vor zwei Jahren nicht oder, wie Merkel selten, aber doch zugibt, vor vier, fünf Jahren hätte anders machen sollen, um es so weit gar nicht kommen zu lassen: Nach vorne gucken, wie kriegen wir das jetzt langfristig hin.
Mit marktradikalen Konzepten, wie die jetzt Herrschenden haben, wird das nicht gehen.
*
Jahrelang sind die Flüchtlinge mit drei, vier Identitäten, sieben, zwölf, durch Europa getingelt. Drei- und vierfach Sozialhilfe abkassiert. Vor allem: Einmal straffällig geworden – Unbekannt verzogen, und in einem anderem Landkreis mit neuem Namen, neuem Geburtsland und neuem Geburtsdatum wieder neu angemeldet. Auf einmal geht das nicht mehr. Was bei hundert- bis zweihundertausend bis vor zwei, drei Jahren nicht gelungen ist: Einmal biometrisch erfassen, mit Fingerabdrücken, fälschungssicheren Perso – Auf einmal geht das bei 800.000 . Weil alles andere der Bevölkerung nicht mehr zu vermitteln wäre.
Und so muß das jetzt auch bei den Schulen gehen.
Und so muß jetzt der in den letzten Jahrzehnten konsequent abgewickelte soziale, genossenschaftliche, und, ja, auch der kommunale Wohnungsbau wieder angeschmissen werden. Quatsch, Mietpreisbremse. Du kannst nicht gegen den freien Markt anregulieren. Wenn, dann mußt Du an der Angebotsseite drehen. Sozialen Wohnungsbau wieder fördern. Und selbstverständlich nicht nur für Flüchtlinge. Die Situation in Köln, berichtet der dortige WDR, auch für Studenten wird es sogar unerträglich. Selbst sie schlafen z.T. in Autos. Die ja nun wirklich oft wohlbetuchte Eltern haben.
War mir so nicht klar, daß das SO schlimm ist, in Ungarn. Da kann man ja auch nicht mehr mit diskutieren oder verhandeln oder: Ich gebe dir dieses, dafür nimmst Du auch mal ein paar Flüchtlinge auf. Wenn er sich so inszeniert als einer der wenigen osteuropäischen Retter des Abendlandes, als einer der wenigen, die alleine verstanden haben, was hier wirklich gespielt wird ...Das ist ja noch einmal ein ganz anderes Kaliber als Kurz oder Seehofer.
@Msane: Bin mal gespannt auf die anderen. Gegen deinen letzten Post ist eigentlich nichts zu sagen. Auch wenn man sich – wie ich – nicht deinem Schluß anschließt, deswegen hätte man die Flüchtlinge erst gar nicht rein lassen dürfen. Aber objektiv, natürlich ziehen sie den Niedriglohnsektor noch weiter herunter, und die SPD hat jetzt gerade hier zu liefern. Denn daß da die Schwampel nichts gegen unternehmen wird, gar nicht wird wollen, wo sie nun schon einmal hier sind, ist auch klar.
Es marodiert und rottet und modert ohnehin schon alles so vor sich hin. In NRW haben wir rot-grün unter vielem anderem auch abgewählt, weil das mit der (von der UN eingeforderten) Konklusion im Schulwesen schon nicht klappt. Dabei sind sich alle einig, daß das nicht nur hätte klappen können, sondern eigentlich wirklich eine gute Sache ist, und zwar für alle Beteiligten: Wenn behinderte und nicht-behinderte Schüler miteinander groß werden. Aber man hätte da viel mehr Geld, viel mehr Personal drauf werfen müssen, vor allem: Viel mehr Engagement.
Und jetzt sollen auch noch die Flüchtlingskinder integriert werden? Die mit ihrer Schulbildung zum Teil um Jahre hinterherhinken hinter ihrem biologischen Alter?
Nur, wie Du jetzt zu sagen: Dann hätte man die Flüchtlinge erst gar nicht rein lassen dürfen, wenn wir dazu nicht in der Lage sind: Ich meine, jetzt muß das Ruder herumgeworfen werden, müssen Milliarden reingesteckt werden endlich in die Kommunen, in die Renovierung verrottender und verschimmelnder Schulen, damit wir dazu wieder in der Lage sind, damit wir wieder in die Lage kommen. Nicht, nach hinten gucken, was man hätte vor zwei Jahren nicht oder, wie Merkel selten, aber doch zugibt, vor vier, fünf Jahren hätte anders machen sollen, um es so weit gar nicht kommen zu lassen: Nach vorne gucken, wie kriegen wir das jetzt langfristig hin.
Mit marktradikalen Konzepten, wie die jetzt Herrschenden haben, wird das nicht gehen.
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Jahrelang sind die Flüchtlinge mit drei, vier Identitäten, sieben, zwölf, durch Europa getingelt. Drei- und vierfach Sozialhilfe abkassiert. Vor allem: Einmal straffällig geworden – Unbekannt verzogen, und in einem anderem Landkreis mit neuem Namen, neuem Geburtsland und neuem Geburtsdatum wieder neu angemeldet. Auf einmal geht das nicht mehr. Was bei hundert- bis zweihundertausend bis vor zwei, drei Jahren nicht gelungen ist: Einmal biometrisch erfassen, mit Fingerabdrücken, fälschungssicheren Perso – Auf einmal geht das bei 800.000 . Weil alles andere der Bevölkerung nicht mehr zu vermitteln wäre.
Und so muß das jetzt auch bei den Schulen gehen.
Und so muß jetzt der in den letzten Jahrzehnten konsequent abgewickelte soziale, genossenschaftliche, und, ja, auch der kommunale Wohnungsbau wieder angeschmissen werden. Quatsch, Mietpreisbremse. Du kannst nicht gegen den freien Markt anregulieren. Wenn, dann mußt Du an der Angebotsseite drehen. Sozialen Wohnungsbau wieder fördern. Und selbstverständlich nicht nur für Flüchtlinge. Die Situation in Köln, berichtet der dortige WDR, auch für Studenten wird es sogar unerträglich. Selbst sie schlafen z.T. in Autos. Die ja nun wirklich oft wohlbetuchte Eltern haben.
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EnRetard
Well-Known Member
Die Linkspartei ist die alte SED in der DDR. Sie hat dort Traditionswähler. Das sind keine "Protestwähler", die den etablierten Parteien mal vor die Tür rotzen wollen. In Westdeutschland wurde die Linke größer nach der Fusion mit der SPD-Abspaltung WASG, die tatsächlich eine Protestpartei war, aber keine Wir-hängen-die-Etablierten-an- die-Laternen-Potestpartei wie die AfD, sondern eine Protestpartei gegen Hartz-IV, das Millionen Arbeitslose verarmt und als Parasiten und Tagediebe abgestempelt hat. Die Linkspartei hat drei Schwerpunkte: Soziale Gerechtigkeit, eine radikal pazifistische, antiinterventionistsche Außenpolitik und eine solidarische Migrations-und Fllüchtlingspolitik. Die Lafontaines wollen letzteren Punkt abschaffen und mit EU-Skepsis und Inländer zuerst EU-feindliche und rasstistische Wählergruppen anlocken. Sie wollen die Linkspartei zu einer weiteren populistischen Partei mit rot lackierter Wirtschaftspolitik mit Abschottung und Stimmungsmache gegen Migration machen.
Regierungsbeteiligungen werden auf Bundesebene auf diese Weise ausgeschlossen, siehe AfD.
Lafontaines Gegner in der Partei sehen die Linke als linkes Korrektiv zu SPD und Grünen in einer Regierungsbeteiligung. Für sie gehören Soziale Gerechtigkeit - Umverteilung - und eine offene Migrations- und Geflüchteten-Politik zum Markenkern der immer wichtiger wird, je weniger unterscheidbar SPD und Grüne von der Union sind. Bei der radikalpazifistischen Außenpolitik wäre bei ihnen satter Verhandlungsspielraum, um künftig mal eine Regierungsbeteiligung zu ermöglichen.
Ich sehe keinen Platz im Bundestag für zwei isolationistische, migrationsfeindliche Protestparteien, eine mit neoliberaler und eine mit sozialistischer Wirtschaftspolitik. Die Lafos müssen entmachtet werden, sonst ist die Linke erledigt.