Ungarn: Pressefreiheit ade

[alterali]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Merhaba,
ich habe hier etwas sehr Interessantes, die offizielle Stellungnahme Ungarns dazu
es ist auf english http://mfa.gov.hu/kulkepviselet/DE/de/de_hirek/kritika_mediatorveny20101223.htm

Dies befindet sich auf der Seite der Botschaft der Republik Ungarn in Berlin.

Ein Unterstrich fehlt im Link! Deshalb:http://mfa.gov.hu/kulkepviselet/DE/de/de_hirek/kritika_mediatorveny_20101223.htm Der funktioniert. Ist aber ein langer englischer Text.8)

 

[santiago]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Das gehört wie mir erscheint halt auch zur EU.

 

[Mein_Ingomann]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Der Unmut über das neue Medien'gesetz' wächst nun auch in Ungarn:

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/ungarn_mediengesetz_1.9083031.html

Zitat:

"Das neue ungarische Mediengesetz beschäftigt nicht nur die internationalen Medien, sondern auch soziale Netzwerke im eigenen Land. Ministerpräsident Viktor Orbán hatte zwar vergangene Woche signalisiert, er würde das Gesetz ändern, wenn die EU dies verlange, aber dem «Onkel Orbán», wie er in den ungarischen Foren genannt wird, trauen viele nicht. «Wir müssen die Pressefreiheit schützen und zwar nicht vor den Rechten oder vor den Linken – sondern vor der Macht», schreibt Sándor Sz. auf Facebook."

 

[santiago]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Der Unmut über das neue Medien'gesetz' wächst nun auch in Ungarn:

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/ungarn_mediengesetz_1.9083031.html

Zitat:

"Das neue ungarische Mediengesetz beschäftigt nicht nur die internationalen Medien, sondern auch soziale Netzwerke im eigenen Land. Ministerpräsident Viktor Orbán hatte zwar vergangene Woche signalisiert, er würde das Gesetz ändern, wenn die EU dies verlange, aber dem «Onkel Orbán», wie er in den ungarischen Foren genannt wird, trauen viele nicht. «Wir müssen die Pressefreiheit schützen und zwar nicht vor den Rechten oder vor den Linken – sondern vor der Macht», schreibt Sándor Sz. auf Facebook."

Pressefreiheit sollte eigentlich in den ganzen EU Ländern verankert sein. Keine Pressefreiheit gibt es eigentlich nur in einer Diktatur.......

 

[Mein_Ingomann]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Pressefreiheit sollte eigentlich in den ganzen EU Ländern verankert sein. Keine Pressefreiheit gibt es eigentlich nur in einer Diktatur.......

Das ist sie ja auch. Deshalb steht Ungarn EU weit in der Kritik.

 

[santiago]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Das ist sie ja auch. Deshalb steht Ungarn EU weit in der Kritik.

Was mich erstaunt ist, dass in keinem einzigen EU Land ein Referendum möglich ist.
Das merken sich schon manche Länder in der EU und wahrscheinlich wird es nicht mehr lange dauern bis die Länder auch das Referendum in Deutschland
und anderen EU Länder verlangen.

Und dann gehen sie aus der EU raus......spätestens dann wenn............dh. wenn die Mehrheit anfängt es zu hinterfragen.

Eigentlich ist die Schweiz mit ihrer uralten direkten Demokratie gar nicht so schlecht und in die EU wird sie eh nie hineinpassen !

 

[Mein_Ingomann]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Was mich erstaunt ist, dass in keinem einzigen EU Land ein Referendum möglich ist.
Das merken sich schon manche Länder in der EU und wahrscheinlich wird es nicht mehr lange dauern bis die Länder auch das Referendum in Deutschland
und anderen EU Länder verlangen.

Und dann gehen sie aus der EU raus......spätestens dann wenn............dh. wenn die Mehrheit anfängt es zu hinterfragen.

Eigentlich ist die Schweiz mit ihrer uralten direkten Demokratie gar nicht so schlecht und in die EU wird sie eh nie hineinpassen !

Die Schweiz müsste ihre Steueroase - Privilegien aufgeben. Das dürfte der einzige Grund sein, weshalb die CH nicht in die EU will.

Volksentscheide gibt es auf lokaler Ebene auch in der BRD. Siehe Rauchverbot in Bayern oder die Abstimmung über die Schulreform in Hamburg.
Es gibt aber auch eine Mehrheit, die Volksentscheide wie die in der Schweiz hinterfragt. 8)

 

[santiago]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Die Schweiz müsste ihre Steueroase - Privilegien aufgeben. Das dürfte der einzige Grund sein, weshalb die CH nicht in die EU will.

Mein Ingomann

Weisst du was ein Referendum ist ?

Gruss santiago

 

[Mein_Ingomann]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Die Schweiz müsste ihre Steueroase - Privilegien aufgeben. Das dürfte der einzige Grund sein, weshalb die CH nicht in die EU will.

Mein Ingomann

Weisst du was ein Referendum ist ?

Gruss santiago

Ja. Was hat das mit dem Mediengesetz in Ungarn zu tun?

Gruss: Mein_Ingomann

 

[santiago]

AW: Ungarn: Pressefreiheit ade

Ja. Was hat das mit dem Mediengesetz in Ungarn zu tun?

Gruss: Mein_Ingomann

Unterschriften sammeln und eine Volksabstimmung machen - Gesetz ändern.