Anti-Türkische Netzwerke in der BRD

[EnRetard]

Auch das wäre kein Grund, eine Newroz-Demo, von der, wo wie bei den Newroz-Demos der letzten xy Jahren, keine Gewalt zu erwarten ist, zu verbieten. Deutsches Demonstrationsrecht. Gilt übrigens auch für die andere Seite.

 

[eruvaer]

Achja...eine Sache würde mich tatsächlich mal interessieren:

Wie würdest Du so eine Demonstration von PKK-Sympathisanten in Deutschland beurteilen, wenn bspw. letzte Woche das deutsche Personal in der Türkei, welches an den NATO-"Aufklärungsflügen" beteiligt ist bei einem Wochenendausflug auf den Markt mit dem Bus von einem vorbeifahrenden Auto mit mehreren Kilo C4 in die Luft gejagt und den Tpen ihre Eingeweide um die Ohren geflogen wären?!

es war keine Demo von pkksympathisanten, sondern eine Demo auf der sich unerwünschterweise auch pkkfahne schwenkende Personen aufhielten.
In Deutschland werden nicht komplette Demos mit Wasserwerfern aufgelöst, weil eine Hand voll Leute ordnungswiedrig handeln.

 

[Almancali]

Auch das wäre kein Grund, eine Newroz-Demo, von der, wo wie bei den Newroz-Demos der letzten xy Jahren, keine Gewalt zu erwarten ist, zu verbieten. Deutsches Demonstrationsrecht. Gilt übrigens auch für die andere Seite.

Alles kein Grund... Richtig... Es ginge aber auch ohne die verbotenen "Öcalan" und "PKK" Fähnchen, wodurch man sich selbst sehr belastet...

Und genau in diesem Punkt wäre ich dafür, dass die Demonstranten, die solche verbotenen Symbole zur Schau stellen, auch rechtliche Konsequenzen erwarten müssen. Das würde ich auch für jede andere Demo - von anderen Demonstranten (Pegida, Nazis usw.) - erwarten.

 

[Almancali]

es war keine Demo von pkksympathisanten, sondern eine Demo auf der sich unerwünschterweise auch pkkfahne schwenkende Personen aufhielten.

So wie ich die Hessenschau¹ lese, trugen die Ordner (also Verantwortliche der Demo) das Konterfei Öcalans auf der Weste. Wenn ich mir einige Bilder aus den Medien betrachte, dann wurden da eine Menge "PKK" und "Öcalan" Fähnchen hochgehalten. Ich möchte das nicht auf die Spitze treiben bzw. verharmlosen. Ich verstehe es als sachliche Feststellung... Jeder darf gerne demonstrieren. Egal ob Kurde, Türke, Saza oder was auch immer. Nur bitte lasst verbotene Symbole zu hause...

¹ http://hessenschau.de/gesellschaft/...a,kurdische-demonstration-vorbericht-100.html

 

[EnRetard]

Und genau in diesem Punkt wäre ich dafür, dass die Demonstranten, die solche verbotenen Symbole zur Schau stellen, auch rechtliche Konsequenzen erwarten müssen. Das würde ich auch für jede andere Demo - von anderen Demonstranten (Pegida, Nazis usw.) - erwarten.

Vielleicht hast du mitbekommen, dass die Polizei die Personen, die verbotene Symbole gezeigt haben, fotografiert bzw. gefilmt hat. Wie ich bereits erwähnte, ist der einschlägige §86a derselbe, der auch Nazi-Symbole unter Strafe stellt. Apos Rotzbremse wird also bewertet wie die vom Adolf. Zu erwarten ist aber, dass bei Ersttätern keine Haftstrafen ohne Bewährung dabei herauskommen werden, sondern Strafbefehle.

 

[Almancali]

Vielleicht hast du mitbekommen, dass die Polizei die Personen, die verbotene Symbole gezeigt haben, fotografiert bzw. gefilmt hat.

Richtig... Habe ich mitbekommen...

Wie ich bereits erwähnte, ist der einschlägige §86a derselbe, der auch Nazi-Symbole unter Strafe stellt.

Wird nicht zwischen "verbotene rechtsextremistische Symbole" und "verbotene nicht-rechtsextremistische Symbole" unterschieden ? Unterschiedliches Strafmaß ? Oder wird das wegen Geringfügigkeit bzw. Täter nicht ermittelbar - eingestellt ?

 

[EnRetard]

1. Nein. Wird nicht unterschieden. Die alte KPD aus den 1950er Jahren fällt auch noch drunter.
https://www.bundestag.de/blob/19555...n_verfassungswidriger_organisationen-data.pdf
Du kannst dich ja mal durch diese Datei wühlen.
2. Täter nicht ermittelbar ist immer möglich. Und Geringfügigkeit auch. Ich glaube aber, als Geste gegenüber dem Sultan und seinem Flüchtlingsdeal wird es Strafbefehle hageln.

 

[Alubehütet]

@NeoAslan+ Allmählich wirst Du langweilig, weil so berechenbar. Eigentlich könnte ich mir deine Kommentare so langsam auch selber schreiben.

Da waren Kurden auf der Straße. Was für welche? Und was wollten sie, wofür gingen sie auf die Strasse? Für @NeoAslan+ klar: Für die PKK.

Da ist tatsächlich auch was dran...ein ganz normal Vorgang in Deutschland & Co.
Terrorsympathisanten versammeln sich zu Zehntausenden in einer deutschen Großstadt und feiern unter einem Vorwand Kultur, propagieren für einen verschissenen Terroristen und Gründer einer Mörderorganisation und das Ganze wird dann noch als "Anti-Erdogan-Demo" in deutschen Medien legitimiert und verniedlicht.

Was soll der Unsinn? Zehntausende Menschen versammeln sich, unter ihnen hunderte, vielleicht auch tausend, die verbotene Fahnen schwenken. Also zusammengefaßt: Zehntausende Terror-Sympathisanten.

Du leidest an einer Welt, die Du dir selbst zusammenfabulierst. Demnächst will Deutschland Holland auch wieder KZs und Gaskammern bauen.

 

[Alubehütet]

So wie ich die Hessenschau¹ lese, trugen die Ordner (also Verantwortliche der Demo) das Konterfei Öcalans auf der Weste. Wenn ich mir einige Bilder aus den Medien betrachte, dann wurden da eine Menge "PKK" und "Öcalan" Fähnchen hochgehalten.
¹ http://hessenschau.de/gesellschaft/...a,kurdische-demonstration-vorbericht-100.html

Das ist in der Tat heftig:

"Auch die neonfarbenen Westen der Ordner zeigen das Konterfei Öcalans. Die Polizei forderte sie auf, die Westen links herum zu tragen. Dem kamen die Ordner nicht nach."​

Ist erstens eine Frechheit. Zeigt mir zweitens, daß man die PKK-Heinies nicht so ohne weiteres los wird, eben weil sie über einen hohen Organisationsgrad verfügen, ohne sie wenig läuft

Es wäre wünschenswert, wenn die übrigen Kurden sich so weit mal organisieren könnten, daß so eine Demo auch ohne PKK-Sympathisanten durchführbar wäre. Und die wirklich allenfalls noch Teilnehmer wären, nicht aber Durchführende.

 

[EnRetard]

daß so eine Demo auch ohne PKK-Sympathisanten durchführbar wäre.

Warum? Die haben genauso ein Recht zu demonstrieren wie alle anderen auch, z.B. Fans von RTE. Man kann nur von ihnen verlangen, dass sie keine verbotene Symbole herumzeigen.