Der Tabubruch

Mendelssohn

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17 Januar 2016
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Neuwahlen in Thüringen abgesagt

Dann geht es eben kommissarisch weiter. Belgien ist damit jahrelang klargekommen. Hauptsache die Behörden arbeiten und haben einen Chef. :)
 
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Alubehütet

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29 Januar 2017
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Wuppertal
Infolge der Nicht-Neuwahlen wird die AfD am Freitag einen Mißtrauensantrag stellen gegen Ramelow. Gemäß Verfassung kann das nur ein konstruktives sein, heißt, ein anderer muß gewählt werden zum MP. Also haben sie Bernd Höcke aufgestellt.

Die CDU weigert sich, an diesem unwürdigen Spektakel teilzunehmen. Sie wird das boykottieren.

Schließen sich dem die anderen Parteien an, ist Höcke MP.

 
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Berfin1980

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19 Juni 2015
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Infolge der Nicht-Neuwahlen wird die AfD am Freitag einen Mißtrauensantrag stellen gegen Ramelow. Gemäß Verfassung kann das nur ein konstruktives sein, heißt, ein anderer muß gewählt werden zum MP. Also haben sie Bernd Höcke aufgestellt.

Die CDU weigert sich, an diesem unwürdigen Spektakel teilzunehmen. Sie wird das boykottieren.

Schließen sich dem die anderen Parteien an, ist Höcke MP.

Du hast den Verfassungsrichter AfD in BaWü vergessen, der vom Landtag gewählt wurde. Abstimmung und Sitzverteilung wie folgt.


Bereitet man sich auf eine Koalition vor? Aber egal in den Fällen ist Enthaltung keine Meinung.
 

sommersonne

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19 März 2017
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Leipzig
So, die AfD ist gescheitert und Höcke erhielt auch nur so viel Stimmen wie die AfD hat.

 

Alubehütet

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29 Januar 2017
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Wuppertal
Ja, aber die CDU hat sich, wie angekündigt, gedrückt. Nicht enthalten, sondern gedrückt, nicht abgestimmt. Das läßt den Verdacht offen, daß es womöglich mehr Stimmen gegeben hätte für Höcke, als die AfD Abgeordnete hat?

So also sieht die Brandmauer der CDU aus – schon vor der Bundestagswahl :(
 

Mendelssohn

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17 Januar 2016
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So also sieht die Brandmauer der CDU aus – schon vor der Bundestagswahl :(
Die kleine Thüringer CDU ist nicht repräsentativ für die immer noch große Partei. Sie fällt überhaupt nur deshalb auf, weil Höcke in Thüringen agiert. Das macht die Lage nicht besser, ist aber kein Hinweis auf Kumpaneibestrebungen der CDU/CSU mit der AfD.
Der größte Schaden für Thüringen besteht darin, dass Höcke im internationalen Bekanntsheitsgrad die Bratwurst abgelöst haben dürfte. Daran haben die Thüringer CDU und FDP kräftig mitgewirkt. Warum? Es gibt sicher ein paar Bau- und Straßenprojekte, für die man Mehrheiten in den Kreistagen braucht ... Follow the money ...