Der Tabubruch

Mendelssohn

Well-Known Member
Et tu mi fili?
Aus dem Artikel:

Zum Schutz der Zeugin im Lübcke-Ausschuss hielten CDU und Grüne nach eigenen Angaben die geheime Vernehmung für unbedingt geboten. Es habe da für den Ausschuss verfassungsrechtlich keinen Spielraum gegeben, hieß es in ersten Stellungnahmen. Einen Einstieg in die Zusammenarbeit mit der AfD bedeute das auf keinen Fall.
SPD, FDP und Linkspartei widersprachen in einer gemeinsamen Stellungnahme der Darstellung der Koalition. Alle hätten vor der Abstimmung "gemeinsam eine Lösung finden können, um öffentliches Interesse und Zeugenschutz in Einklang zu bringen" - darauf pochte der FDP-Abgeordnete Müller am Donnerstag noch einmal.


Allerdings:

Schwarz-Grün hat eine einfache Mehrheit im Ausschuss, der vor allem die Arbeit der Sicherheitsbehörden unter die Lupe nimmt. Im Streit um die Zeugenbefragung war aber jene Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, die nur mit Hilfe der AfD zustande kam.

Nachher ist es immer einfach, eine andere Lösung in Aussicht zu stellen. Vorher wäre besser gewesen.
Am Tabubruch scheinen mir in dieser Sache nicht nur die Grünen, sondern auch alle anderen demokratischen Parteien beteiligt zu sein. Es ging ja um den Schutz der Zeugin, nicht um das unter den Teppich Kehren. Hier hätte man zustimmen können. Vorher.
 

Msane

Well-Known Member
Weil die AfD in der Opposition ist, soll Rot-Grün-Rot soll also fröhlich durchregieren obwohl sie gemeinsam gegenüber der Opposition in der Minderheit sind?
Die Wähler haben abgestimmt das die Opposition mehr Stimmen als die rot-grün-rote Minderheitsregierung hat.
Und wenn die Opposition gemeinsam etwas beschließt dann muss sich die rot-grün-rote Minderheitsregierung dem halt beugen.
Wenn rot-grün-rot das nicht passt, dann müssen sie sich um mehr Wählerstimmen bemühen.
So ist das halt in einer Demokratie.


.
 

Bintje

Well-Known Member
Die Brandmauer gegen Rechtsextremismus macht mal wieder Dinge....im Thüringer Landtag natürlich. Der FDP fällt das ja leicht, die CDU begibt sich 90 Jahre zurück in Zentrum Nähe. Passt! Jetzt könnt ihr doch gleich Höcke zum MP wählen?

Link
Was war jetzt eigentlich an diesem Spielhöllengesetz so wichtig, dass es unbedingt mit der AfD durchgezogen werden musste? Generalprobe? ;)
 
Top