Die Ukraine in der Krise

[sommersonne]

Weswegen Putja so clever war, seine Dicke-Hose-Tour nach Mariupol und auf die Krim unmittelbar nach Bekanntwerden des Haftbefehls zu unternehmen.

Hat er das? Ich kann mich selbstverständlich irren, aber ich habe mir morgens das Video angesehen und gedacht woran erkenne ich jetzt eigentlich das er da in Mariupol war. Es war dunkel, es waren keine Trümmer zu sehen. Er nahm kurz auf einem Sitz in einem Theater oder Kino Platz und es sah so aus als würde er dort Auto fahren. Wie wagemutig, wie ein Dieb in der Dunkelheit eingeschlichen.
Gut vorher war er noch auf der Krim, schlafen im Kriegsgebiet kam offensichtlich auch nicht in Frage.
Im Fernsehen konnte ich dann sehen das ich mit den Zweifeln nicht mal alleine war. Sei es wie es sei ein Meisterstück war es nicht.

Ein Land wird es sich schon gut überlegen ob man den Putin ausliefert oder nicht, zumindest wenn sie noch Unterstützung durch andere Länder möchten. Da solche Besuche in der Regel nicht unangekündigt durchgeführt werden, werden sie im Ernstfall vor dem Besuch mitteilen das er unerwünscht ist. Putin kann auf jeden Fall noch seine willfährigen Helfershelfer schicken wohin er möchte.

 

[EnRetard]

Das ist doch gar nicht der Punkt, und Unterstellungen helfen zumindest meines Erachtens nicht weiter. Den Punkt hast du selbst auch benannt:


Bedenke auch, dass gegen die verurteilten Kriegsverbrecher Karadzic und Mladic erst sehr spät Haftbefehle erlassen wurden - nach Kriegsende.
Was die späteren Urteile gegen sie keineswegs verhindert hat. Natürlich hat der Zeitpunkt auch eine psychologische Komponente, ganz klar: Weswegen Putja so clever war, seine Dicke-Hose-Tour nach Mariupol und auf die Krim unmittelbar nach Bekanntwerden des Haftbefehls zu unternehmen.
Er hatte dabei unter Agitprop-Gesichtspunkten mehr zu gewinnen als der Internationale Gerichtshof.

Ich hatte @Msane gefragt, weil ich den Eindruck habe, dass er die Strafverfolgung Putins außerhalb Russlands generell ablehnt.
Er - und du anscheinend auch - scheint davon auszugehen, dass der Internationale Strafgerichtshof nur ein Propagandainstrument von USA und NATO ist und Haftbefehle zu einem beliebigen Zeitpunkt ausgestellt werden. In dem Fall war der Zeitpunkt ungünstig, da hast du recht. Mein Kenntnisstand ist, dass Haftbefehle ausgestellt werden, wenn die Beweise ausreichen. Das war nach Ansicht des ICC im Fall der massenhaften Kindesentführung der Fall, im Fall von Butcha anscheinend (noch?) nicht.

 

[Berfin1980]

Bedenke auch, dass gegen die verurteilten Kriegsverbrecher Karadzic und Mladic erst sehr spät Haftbefehle erlassen wurden - nach Kriegsende.

Es hat sich was an den Zuständigkeiten geädert und zwar seit Juli 2018.

Das Verbrechen der Aggression fällt seitdem in deren Zuständigkeit. Dieser Tatbestand umfasst die Invasion und Besetzung eines anderen Staates sowie Bombardierung und Blockade von Häfen und Küsten, außerdem die Entsendung bewaffneter Banden.

Nicht gewusst?

Er - und du anscheinend auch - scheint davon auszugehen, dass der Internationale Strafgerichtshof nur ein Propagandainstrument von USA und NATO ist und Haftbefehle zu einem beliebigen Zeitpunkt ausgestellt werden.

Mir geht es wie dir.

 

[Berfin1980]

Hat er das? Ich kann mich selbstverständlich irren, aber ich habe mir morgens das Video angesehen und gedacht woran erkenne ich jetzt eigentlich das er da in Mariupol war. Es war dunkel, es waren keine Trümmer zu sehen. Er nahm kurz auf einem Sitz in einem Theater oder Kino Platz und es sah so aus als würde er dort Auto fahren. Wie wagemutig, wie ein Dieb in der Dunkelheit eingeschlichen.
Gut vorher war er noch auf der Krim, schlafen im Kriegsgebiet kam offensichtlich auch nicht in Frage.
Im Fernsehen konnte ich dann sehen das ich mit den Zweifeln nicht mal alleine war. Sei es wie es sei ein Meisterstück war es nicht.

Ein Land wird es sich schon gut überlegen ob man den Putin ausliefert oder nicht, zumindest wenn sie noch Unterstützung durch andere Länder möchten. Da solche Besuche in der Regel nicht unangekündigt durchgeführt werden, werden sie im Ernstfall vor dem Besuch mitteilen das er unerwünscht ist. Putin kann auf jeden Fall noch seine willfährigen Helfershelfer schicken wohin er möchte.

Tja darüber habe auch ich und andere sich Gedanken gemacht. Aber lies den Thread selbst. Fake in einem Moskauer Hinterhof?

https://twitter.com/i/web/status/1637591308289159174

 

[sommersonne]

Na guck mal an, da bin ich aber froh das ich nicht allein gezweifelt habe.

 

[Msane]

Ich hatte @Msane gefragt, weil ich den Eindruck habe, dass er die Strafverfolgung Putins außerhalb Russlands generell ablehnt.
Er - und du anscheinend auch - scheint davon auszugehen, dass der Internationale Strafgerichtshof nur ein Propagandainstrument von USA und NATO ist und Haftbefehle zu einem beliebigen Zeitpunkt ausgestellt werden. In dem Fall war der Zeitpunkt ungünstig, da hast du recht. Mein Kenntnisstand ist, dass Haftbefehle ausgestellt werden, wenn die Beweise ausreichen. Das war nach Ansicht des ICC im Fall der massenhaften Kindesentführung der Fall, im Fall von Butcha anscheinend (noch?) nicht.

Worauf begründet ihr diesen Eindruck?


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[Bintje]

Worauf begründet ihr diesen Eindruck?

Danke für die sachliche Rückfrage. Den Vorhalt dazu betrachte ich als nicht satisfaktionsfähig und habe keine Frage mehr zur Intention.

Es hat sich was an den Zuständigkeiten geädert und zwar seit Juli 2018.

Das Verbrechen der Aggression fällt seitdem in deren Zuständigkeit. Dieser Tatbestand umfasst die Invasion und Besetzung eines anderen Staates sowie Bombardierung und Blockade von Häfen und Küsten, außerdem die Entsendung bewaffneter Banden.

Nicht gewusst?

Doch, durchaus, aber wenn es dich glücklicher macht: Nein, natürlich nicht; bekanntlich lebe ich unter einem Stein. ^^

 

[Skeptiker]

Null stimmt nicht, 123 Staaten erkennen den Strafgerichtshof an, allerdings krankt er daran, dass nahezu alle Staaten, die den Strafgerichtshof fürchten müssten, ihn nicht anerkennen:
Die USA, Russland, China, die Türkei, Israel, Iran, Nordkorea, Syrien.

Exactly! Deswegen ist er ein Instrument für geopolitischen Ränkelspielchen und verkommt zur Farce, welches die Legitimität die 123 Staaten ad absurdum führt, vor allem wenn der Hauptverfechter für die freiheitlich demokratischen Grundrechte ein solches Gericht nicht anerkennt hat das schon ein G'schmäkle^^

 

[Skeptiker]

Du bist generell gegen die Ahndung der putinschen Kriegsverbrechen? Straflosigkeit?

Gerechtigkeit muß gerade in diesem Gericht universell sein!

 

[Bintje]

wenn der Hauptverfechter für die freiheitlich demokratischen Grundrechte ein solches Gericht nicht anerkennt hat das schon ein G'schmäkle^^

Ja, ganz ohne Frage. Man braucht keinem Anti-Amerikanismus zu huldigen, um sachlich zu konstatieren, dass genau dieser Umstand den Status des Internationalen Gerichtshofs schwächt und "dem" - angeblich geeinten - Westen das Image moralisch doppelgesichtiger Standards verleiht.
Leider bietet das allen, die es darauf anlegen, propagandistische Steilvorlagen in eigener Sache.