Flüchtlingskrise

Alubehütet

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BAMF-Skandal Bremen, was ist daraus eigentlich geworden? o_O

Von Unrecht und Skandal ist beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht mehr viel übrig: 4.500 Akten hat die Innenrevision bislang in einem ersten Durchgang untersucht, wie die Behörde der taz bestätigte. Bei diesen Fällen prüft die Revision intensiver, ob eine Rücknahme oder ein Widerruf geboten ist. Gerade einmal 13 Asylentscheidungen sind bislang aufgrund falscher Angaben kassiert worden, wie aus einer Frage der Linke-Abgeordneten Ulla Jelpke im Bundestag hervorgeht. Vier weitere wurden widerrufen, bei 16 liefen noch Rücknahme- und Widerrufsverfahren.

taz
 

Bintje

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Alubehütet

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Berlin. :(

Das Sozialgericht der Hauptstadt hat jetzt einen Schüler aufgefordert, Teile seiner gerade einmal 28 Quadratmeter kleinen Wohnung unterzuvermieten.

Allen Ernstes verweisen die Richter auf eine WG-Anzeige, in der Schlafplätze in einem Zelt auf einem Küchenbalkon für 260 Euro angeboten wurden. Für den selben Preis, so die Richter, könnte man auch eine Couch untervermieten.

Der Schüler, ursprünglich als Asylbewerber nach Deutschland gekommen und geduldet, bezieht als inzwischen Volljähriger BAföG in Höhe von rund 500 Euro.


BZ
 

Alubehütet

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Hier stellt Claus-Peter Reisch von der Lifeline seine Papiere in einem Video vor. Die Diskussion ist, wie zu erwarten, mit viel Müll von beiden Seiten überfrachtet, in der Sache scheint aber durchaus streitbar zu sein, was er da hat.

Wenn er in Malta verurteilt wird, weil seine Papiere nicht wasserdicht sind, dann bin ich sauer. Auf ihn, und auf Lifeline. Das ist eine Schlappe, die nicht sein darf.
 

Alubehütet

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Haben alle mitgekriegt, oder?

Im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge dürfen nur in sichere Häfen gebracht werden. Obwohl Tripolis nicht dazu zählt, soll ein italienisches Schiff nun Menschen dorthin zurückgeführt haben. Dabei verstieß es offenbar gegen Völkerrecht.

WELT
 
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