Flüchtlingskrise

[Alubehütet]

Link funzt nicht

 

[Berfin1980]

Dann nochmal....

Link

 

[Alubehütet]

Jau, jetzt

 

[Alubehütet]

Hier stellt Claus-Peter Reisch von der Lifeline seine Papiere in einem Video vor. Die Diskussion ist, wie zu erwarten, mit viel Müll von beiden Seiten überfrachtet, in der Sache scheint aber durchaus streitbar zu sein, was er da hat.

Wenn er in Malta verurteilt wird, weil seine Papiere nicht wasserdicht sind, dann bin ich sauer. Auf ihn, und auf Lifeline. Das ist eine Schlappe, die nicht sein darf.

Tja. Erste Runde ging verloren. Reisch geht in Berufung.

Überblick

 

[Berfin1980]

Ich zitiere Christian Jakob von der taz....

Die RetterInnen sollen weg vom Meer. Sie sollen niemanden mehr nach Europa bringen und sie sollen auch nicht länger jedes einzelne der immer weiter gehenden Unglücke dokumentieren und der europäischen Öffentlichkeit unter die Nase reiben. Sie sind Störfaktoren.

Das ist der Grund, warum Reisch verurteilt wurde, es ist der Grund, warum die Niederlande, Panama, Gibraltar und Deutschland den Rettungsschiffen Flaggen entzogen haben oder verweigern. Es ist der Grund, warum Rettungsschiffe und Suchflugzeuge mit Auslauf- oder Startverboten und „Festhalteverfügungen“ belegt oder gleich ganz beschlagnahmt werden. Und es ist der Grund, warum anderen RetterInnen in Italien noch weit höhere Strafen drohen.

Link

 

[Alubehütet]

Wobei die Strafe mit 10.000 € ja recht mild ist. Da geht es wohl eher um Gesichtswahrung..

 

[Berfin1980]

Da geht es wohl eher um Gesichtswahrung..

Welches Gesicht meinst du? Die die Flüchtlinge ertrinken lassen?

 

[Alubehütet]

Um das Gesicht der maltesischen Justiz geht es.

 

[Bintje]

Um das Gesicht der maltesischen Justiz geht es.

Ja, das denke ich auch. Wer weiß, wer da Druck macht..

Angeklagt war er ja unter anderem, weil er angeblich nicht die erforderlichen Papiere hatte, um das Schiff zu führen. Hat er aber. Auch für internationale Gewässer, so weit ich das mitbekam. Daraus konnten sie ihm keinen Strick drehen. Deswegen das Hickhack wegen der angeblich fehlenden Registrierung. Da ich keine Details der Anklageschrift und des Urteils kenne, kann ich nur ins Blaue hinein vermuten, worum es eventuell gehen könnte. Fakt ist, dass die Lifeline als 'Pleasure Craft' (sprich Sportboot) in Holland registriert ist und unter niederländischer Flagge fährt (beziehungsweise fuhr, bis sie an die Kette gelegt wurde).
Kann man so machen, empfahl sich sogar, weil vergleichsweise unkompliziert und günstig. Wobei diese Art der Registrierung mit Zertifikat hauptsächlich einen Eigentumsnachweis z.B. im Fall von Diebstahl oder Havarie beinhaltet. Theoretisch könnte es sein, dass sie Reisch und/oder dem Verein gewerbliche Absichten unterstellen, was dann m.W. ein andere Registrierung erfordern würde. Darauf könnten sie abzielen.
Oder aber sie versuchen, es ähnlich wie bei der Sea Watch 3 zu deichseln, indem sie mit den in den Niederlanden jüngst verschärften Sicherheitsvorschriften argumentieren und das Schiff schon deshalb 'vorsorglich' aus dem Verkehr ziehen. Dass das aber angesichts allgemein eingeräumter Übergangsfristen nicht haltbar ist, hat ein Gericht in Den Haag im Fall der Sea Watch 3 bestätigt.

Wie auch immer. Alles Spekulatius, leider. Genauere Details kenne ich auch nicht.

 

[Alubehütet]

Ich habe mich seinerzeit mal versucht, da reinzufuchsen, aber das ist eine Wissenschaft für sich, wann man welches Boot wie lizenziert und wozu das dann berechtigt. Reisch hebt ja darauf ab, daß viele mit derselben Lizenz unbeanstandet durchs Mittelmeer schippern, und nur bei ihm soll das Ganze auf einmal ein Problem sein.