Nee, das wusste ich nicht. Aber wenn man es genau anschaut, könnte es tatsächlich so sein. Auch das traue ich Schmerz-Molz & Co. zu.
Flüchtlingskrise
- Ersteller des Themas nordish 2.0
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Bei der von mir angeführten Jesidin ist diese Differenzierung schwierig. Sie ist dabei, sich hervorragend zu integrieren, macht sogar ihr Abi ein zweites Mal auf der Abendschule. Ist sie im Irak verfolgt? Derzeit nicht. Kann aber jederzeit wieder passieren, wie wir sehen. Warum soll sie nicht bleiben dürfen? Weil sie auf dem falschen Ticket, dem Asylticket hier eingereist ist – Zu einer Zeit, als das noch durchaus Berechtigung hatte?
Wie soll das gehen? Deutsche Staatsbürger ausweisen?
Wenn sie eine zweite Staatsbürgerschaft haben, werden sie beim Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft nicht staatenlos. Gründe für den Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft regelt ein einfaches Gesetz. Derzeit sind die Kriterien dafür sehr streng. Das muss aber nicht so bleiben.
Die deutsche Staatsangehörigkeit ist nicht einfach so zu entziehen auch nicht durch Änderungen am
Staatsangehörigkeitsgesetz.
Was ihr dort zitiert sind Sonderfälle, wo Deutsche unerlaubt in die Armee anderer Länder eintreten oder
falls sich die dt. Staataangehörigkeit unter Angabe falscher Tatsachen erschlichen wurde.
Wir reden hier aber über den willkürlichen Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft zwecks Ausweisung
nur weil man Menschen loswerden will.
Das Grundgesetz ist da eindeutig, die deutsche Staataangehörigkeit kann nicht einfach so entzogen werden.
Gesetzesänderungen am Staatsangehörigkeitsrecht nur um Leute ausweisen zu können,
wären nicht im Sinne des Art. 16 GG I Satz.1 und würden von Bundesverfassungsgericht direkt wieder kassiert.
.
Staatsangehörigkeitsgesetz.
Was ihr dort zitiert sind Sonderfälle, wo Deutsche unerlaubt in die Armee anderer Länder eintreten oder
falls sich die dt. Staataangehörigkeit unter Angabe falscher Tatsachen erschlichen wurde.
Wir reden hier aber über den willkürlichen Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft zwecks Ausweisung
nur weil man Menschen loswerden will.
Das Grundgesetz ist da eindeutig, die deutsche Staataangehörigkeit kann nicht einfach so entzogen werden.
Gesetzesänderungen am Staatsangehörigkeitsrecht nur um Leute ausweisen zu können,
wären nicht im Sinne des Art. 16 GG I Satz.1 und würden von Bundesverfassungsgericht direkt wieder kassiert.
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Ganz ehrlich, ich habe keine Ahnung, was du mit dieser Aussage aussagen möchtest. Könntest du es bitte etwas mehr elaborieren?
Richtig, und staatenlos wird jemand mit doppelter Staatsangehörigkeit nicht. Er/sie hat ja noch die andere. Das ist brisant zum Beispiel für Menschen aus vielen arabischen Staaten und dem Iran, die ihre Bürger*innen grundsätzlich nie aus der eigenen Staatsangehörigkeit entlassen. Sollte die zum Beispiel öffentlich Grobheiten gegen Israel absondern und im Gesetz stünde das als Unvereinbar mit der deutschen Staatsbürgerschaft, dann sähe es schlecht aus.