Gericht schützt Neonazis

[blackcyclist]

AW: Gericht schützt Neonazis

Natürlich. Du nicht?

Wie laufen die Vorbereitungen für dein nächstes Rock gegen Rechts Konzert? 8)

Super, kein Problem Bands dafür zu finden.

 

[Skeptiker]

AW: Gericht schützt Neonazis

In Dresden und bei anderen Demos war das so.

Mnhhh, interessant! Also in Dresden habe ich dies noch nicht erlebt!

Ich unterscheide zwischen einer Demonstration und einem Neonazi Aufmarsch.

Interessant!

Das Thema Verbote hattest Du aufgebracht.

Wirklich, habe ich das Thema aufgebracht??

 

[Mein_Ingomann]

AW: Gericht schützt Neonazis

Mnhhh, interessant! Also in Dresden habe ich dies noch nicht erlebt!



Interessant!



Wirklich, habe ich das Thema aufgebracht??

Über die Vorgänge in Dresden findest Du genug Informationen im Netz.



Ja.



Zu den Verboten: "erreichst du mehr als der ständige Schrei nach Verboten!!!!!! " (Gestern 23:43 Uhr)

5 Ausrufezeichen würde ich als 'das Thema aufgebracht' werten.

Bekomme ich nun inhaltlich auch noch eine Antwort?

 

[Skeptiker]

AW: Gericht schützt Neonazis

Über die Vorgänge in Dresden findest Du genug Informationen im Netz.

Wozu das Netz wenn man dort wohnt(e)?

Zu den Verboten: "erreichst du mehr als der ständige Schrei nach Verboten!!!!!! " (Gestern 23:43 Uhr)

5 Ausrufezeichen würde ich als 'das Thema aufgebracht' werten.

Bekomme ich nun inhaltlich auch noch eine Antwort?

Du bist es, der ständig nach Verboten verlangt!

 

[Mein_Ingomann]

AW: Gericht schützt Neonazis

Neonazis führen Justiz vor:

"Wenn ein Gericht Kontaktverbot verhängt, klingt das nach hartem Durchgreifen. Etwa gegen Martin Wiese und seine Komplizen. Doch viele Neonazis in München treffen sich trotzdem - unter den Augen der Polizei. Sie wissen, dass die Justiz sich schwer tut, ihre Weisung durchzusetzen.

(...) Martin Wiese und mehreren seiner Komplizen, die 2003 einen Bombenanschlag auf das jüdische Zentrum geplant hatten. "


http://www.sueddeutsche.de/muenchen...extreme-neonazis-fuehren-justiz-vor-1.1242475

Die Bombenbauer und Anschlagsplaner treffen sich also weiterhin, unter den Augen der Polizei. :shock:

 

[Mein_Ingomann]

AW: Gericht schützt Neonazis

"Der Präsident des NRW-Verfassungsgerichts, Michael Bertrams, erhebt schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. "Das Bundesverfassungsgericht hat unter seinem früheren Präsidenten Rechtsextremismus verharmlost", sagte Bertrams der Nachrichtenagentur dapd. Wenn Karlsruhe "stattdessen ein deutliches verfassungsrechtliches Zeichen gegen den Rechtsextremismus gesetzt hätte, dann hätte das Wirkung gezeigt", betonte der 64-Jährige."

(....)

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts (OVG) für Nordrhein-Westfalen hatte Demonstrationen von Rechtsextremisten mehrfach verboten. Die Karlsruher Richter hatten die zuvor durch das OVG Münster bestätigten Verbote in mehreren Fällen aufgehoben. "Das hatte zur Folge, dass die Neonazis in der öffentlichen Erscheinung mit dem Segen des Bundesverfassungsgerichts aufmarschiert sind. So wurde in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt: Dann kann es schon nicht so schlimm sein mit diesen Burschen", kritisierte Bertrams."

http://www.report-k.de/Politik/Deut...erfe-gegen-das-Bundesverfassungsgericht-14053

Bertrams spricht genau das an, was auch mein Eindruck der öffentlichen Wahrnehmung ist: Wenn das wichtigste deutsche Gericht regelmässig die Aufmärsche von Rechtsradikalen erlaubt, dann wird es schon nicht sooo schlimm sein. Ein fataler Irrtum.

 

[isviçre]

AW: Gericht schützt Neonazis

Du hast eine Ahnung, das Berufsverbot für Kommunisten war bestimmt einmal die Woche Thema in den DDR-Zeitungen oder Nachrichten. Da konnte man ja dem Klassenfeind ja richtig eine reinwischen, weil ja die armen Kommunisten nicht mal Lokführer werden durften. Vergessen haben die DDR-Oberen, das man in der DDR ohne Mitgliedschaft in der SED kaum Karriere machen konnte. Ich hätte um studieren zu können auch in die Partei gemusst.

Abgesehen davon, es ging ja nicht darum, das DKP-Mitglieder nicht Briefträger oder Lokomotivführer werden durften. Es geht vielmehr darum, das ein Mitglied einer kommunistischen Partei, deren oberstes Ziel es war, die Bundesrepublik an die Sowjetunion anzugliedern (ich übertreibe etwas) wohl nur schlecht Beamter dieses Staates mit allen Rechten und Pflichten werden kann. Sicher im Einzelfall eine strenge Regel, aber im Prinzip vollkommen richtig, die sich natürlich auch gegen das andere politische Extrem richten sollte.

Und es ist mir genauso unverständlich wie ein überzeugter Kommunist eine Beamtenkarriere in dem Staat den er ablehnt und abschaffen will, anstreben kann.

Die DKP-Zeitung "Unsere Zeit" wurde übrigens in der DDR gedruckt, wie der Quellekatalog, Kommunisten entwickeln eine gewisse Flexibilität wenn es um harte Devisen geht, aber auch nur dann.

Das mit den Wochenzeitungen ist mir auch bekannt, sicher nicht schön und bei uns gibt es das bislang nicht. Eine sinnvolle Gegenstrategie: gezielt die Unternehmen anschreiben, die dort Werbung schalten und ihnen klarmachen, das man bei ihnen nichts mehr kauft und auch seinen Bekanntenkreis darüber informiert. Solange diese Schmierblätter sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bewegen, kann man wahrscheinlich nicht viel machen. Landserhefte gibt es aber auch schon seit Jahrzehnten, im Westen.

Der Verlag "Deutsche Stimme" der NPD hat seinen Sitz in Riesa.
Wie ist das zu bewerten?

 

[blackcyclist]

AW: Gericht schützt Neonazis

Der Verlag "Deutsche Stimme" der NPD hat seinen Sitz in Riesa.
Wie ist das zu bewerten?

Da haben sie es nicht so weit bis in die polnische Druckerei. Ich weiß nicht mehr, ob es so ist, aber die NPD hat viele ihrer Machwerke in Polen drucken lassen.

Ansonsten kann es natürlich sein, das du mal wieder krampfhaft eine Verbindung Osten = Faschisten suchst.

Da komme ich aber nur deswegen drauf, weil sich gefühlte 135% deiner Beiträge damit beschäftigen.

Wo der Finanzier de DVU wohnt, interessiert dich wahrscheinlich überhaupt nicht.

 

[vzd_2.1]

AW: Gericht schützt Neonazis

Der Verlag "Deutsche Stimme" der NPD hat seinen Sitz in Riesa.
Wie ist das zu bewerten?

das fragen sich seit heute nachmittag alle eidgenössischen busfahrer.

 

[blackcyclist]

AW: Gericht schützt Neonazis

das fragen sich seit heute nachmittag alle eidgenössischen busfahrer.

Greifswald kannte er nicht, aber Riesa, echt riesig.