Gericht schützt Neonazis

[sommersonne]

AW: Gericht schützt Neonazis

Bielefeld wird einen weniger besinnlichen Heiligabend erleben. Rechtsextreme planen eine Demonstration gegen ein Jugendzentrum. Nun hat das zuständige Gericht die von der Stadt erlassenen Auflagen zurückgenommen:

"Im juristischen Streit über eine rechte Demonstration an Heiligabend in Bielefeld haben die Veranstalter vor Gericht einen Erfolg errungen. Das Verwaltungsgericht Minden gab dem Eilantrag der Rechtsextremen am Mittwoch weitgehend recht, mit dem diese gegen Auflagen der Polizei geklagt hatten. Demnach seien die Vorgaben zu weitgehend, weil sie den Rechten verböten, in Blöcken zu marschieren oder einen "nationalsozialistischen Parteijargon" zu verwenden."

http://nachrichten.t-online.de/geri...ufmarsch-zu-weitgehend/id_52580240/index?news

Das ist doch nicht das erste Mal das Gerichte so etwas tun. In Jena war das ständig so.
Wer legt eigentlich fest was zu einem nationalsozialistischer Parteijargon zählt und was nicht.

Aber es kann auch noch Einspruch eingelegt werden.

 

[Mein_Ingomann]

AW: Gericht schützt Neonazis

Das ist doch nicht das erste Mal das Gerichte so etwas tun. In Jena war das ständig so.
Wer legt eigentlich fest was zu einem nationalsozialistischer Parteijargon zählt und was nicht.

Aber es kann auch noch Einspruch eingelegt werden.

Ich habe es vorhin im WDR gehört, der Beschluss ist wohl durch, die Stadt bereitet sich auf den Aufmarsch vor. Am Heiligabend. Gegen ein JZ. :icon_eyecrazy:
Sage mir noch jemand, dass die Rechten nicht in die Offensive gehen, seit die Morde des Zwickauer Trios publik geworden sind. :twisted:

 

[blackcyclist]

AW: Gericht schützt Neonazis

Ich habe es vorhin im WDR gehört, der Beschluss ist wohl durch, die Stadt bereitet sich auf den Aufmarsch vor. Am Heiligabend. Gegen ein JZ. :icon_eyecrazy:
Sage mir noch jemand, dass die Rechten nicht in die Offensive gehen, seit die Morde des Zwickauer Trios publik geworden sind. :twisted:

Wenn eine Demonstration gegen ein Jugendzentrum in Bielefeld für dich in die Offensive gehen ist, dann übertreibst du aber auch etwas.

Trotzdem sollte die Stadt Bielefeld alles versuchen, um die Demonstration zu verbieten oder solche Auflagen zu verpassen, das den Rechten die Lust vergeht.

 

[Mein_Ingomann]

AW: Gericht schützt Neonazis

Wenn eine Demonstration gegen ein Jugendzentrum in Bielefeld für dich in die Offensive gehen ist, dann übertreibst du aber auch etwas.

Trotzdem sollte die Stadt Bielefeld alles versuchen, um die Demonstration zu verbieten oder solche Auflagen zu verpassen, das den Rechten die Lust vergeht.

Es ist ein Aufmarsch von vielen. Und die drastischen Meldungen der letzten Wochen lassen den Schluss zu, dass das rechtsextreme Lager z.Z. jede Gelegenheit sucht. Für Zufall halte ich das nicht. 8)

 

[Skeptiker]

AW: Gericht schützt Neonazis

Es ist ein Aufmarsch von vielen. Und die drastischen Meldungen der letzten Wochen lassen den Schluss zu, dass das rechtsextreme Lager z.Z. jede Gelegenheit sucht. Für Zufall halte ich das nicht. 8)

Sie suchen die Gelegenheit aber wird sie ihnen denn gegeben?????

In deinem verlinkten Artikel ist die Rede von 100 Rechtsextremen........aber 1000 Menschen werden als Gegendemonstranten erwartet.....das meine ich mit zahlenmäßig marginalisieren! Mit diesem Ratio von 10:1 (mindestens, da es sicher mehr als 1000 Gegensdemonstranten werden) erreichst du mehr als der ständige Schrei nach Verboten!!!!!!

 

[Mein_Ingomann]

AW: Gericht schützt Neonazis

Sie suchen die Gelegenheit aber wird sie ihnen denn gegeben?????

In deinem verlinkten Artikel ist die Rede von 100 Rechtsextremen........aber 1000 Menschen werden als Gegendemonstranten erwartet.....das meine ich mit zahlenmäßig marginalisieren! Mit diesem Ratio von 10:1 (mindestens, da es sicher mehr als 1000 Gegensdemonstranten werden) erreichst du mehr als der ständige Schrei nach Verboten!!!!!!

Die Vergangenheit und vor allem die akute Gegenwart hat gezeigt, dass man damit nichts erreicht. Als Gegendemonstrant fängst Du noch eine Ladung Pfefferspray und/oder eine Strafanzeige. Asoziales undemokratisches Verhalten soll man erlauben? Weil man ja "so zu denken" nicht verbieten kann? Mit dem Argument kann man jede Straftat rechtfertigen. Mit dem Verbot von Kinderpornografie wird das Denken der Pädophilen ja auch nicht abgeschafft.

 

[Skeptiker]

AW: Gericht schützt Neonazis

Als Gegendemonstrant fängst Du noch eine Ladung Pfefferspray und/oder eine Strafanzeige.

Das habe ich als Gegendemonstrant noch nicht erlebt. Wieso sollte man das auch?

Asoziales undemokratisches Verhalten soll man erlauben? Weil man ja "so zu denken" nicht verbieten kann?

Seit wann ist das Recht zu demonstrieren ein asoziales und undemokratisches Verhalten?

Mit dem Argument kann man jede Straftat rechtfertigen. Mit dem Verbot von Kinderpornografie wird das Denken der Pädophilen ja auch nicht abgeschafft.

Was hat das denn noch mit dem Thema zu tun??

 

[blackcyclist]

AW: Gericht schützt Neonazis

Die Vergangenheit und vor allem die akute Gegenwart hat gezeigt, dass man damit nichts erreicht. Als Gegendemonstrant fängst Du noch eine Ladung Pfefferspray und/oder eine Strafanzeige. Asoziales undemokratisches Verhalten soll man erlauben? Weil man ja "so zu denken" nicht verbieten kann? Mit dem Argument kann man jede Straftat rechtfertigen. Mit dem Verbot von Kinderpornografie wird das Denken der Pädophilen ja auch nicht abgeschafft.

Vom Verbot der NPD versprichst du dir ja auch so einiges

 

[Mein_Ingomann]

AW: Gericht schützt Neonazis

Das habe ich als Gegendemonstrant noch nicht erlebt. Wieso sollte man das auch?




Seit wann ist das Recht zu demonstrieren ein asoziales und undemokratisches Verhalten?





Was hat das denn noch mit dem Thema zu tun??

In Dresden und bei anderen Demos war das so.

Ich unterscheide zwischen einer Demonstration und einem Neonazi Aufmarsch.

Das Thema Verbote hattest Du aufgebracht.

 

[Mein_Ingomann]

AW: Gericht schützt Neonazis

Vom Verbot der NPD versprichst du dir ja auch so einiges

Natürlich. Du nicht?

Wie laufen die Vorbereitungen für dein nächstes Rock gegen Rechts Konzert? 8)