Gericht schützt Neonazis

[blackcyclist]

AW: Gericht schützt Neonazis

das ist eben die ständige gratwanderung. in einer demokratie darf man erst einmal frei seine meinung äußern. man muss dennoch aufpassen, dass diese meinung nicht verfassungswidrig ist. aus der deutschen geschichte wissen wir, dass rechtsextremismus das gegenteil von demokratie werden kann. insofern teile ich nicht die meinung, dass man jede meinungsäußerung zulassen muss. demokratie ist keine waldorfschule.

muss man tatsächlich die scharade zulassen, dass sich ein paar gescheitelte statt der verbotenen begriffe eine 88 aufs shirt schreiben und aus dem hakenkreuz ein "normales" machen? ist es dann damit getan und alles in ordnung? ich finde nicht.

Mag ja alles sein, dann verbieten wir die "88", dann die "18" (könnte für A.H. stehen), das Doppel S und alles was irgendwie kreuzförmig ist (da würde ich sogar mitgehen). Damit läßt du dich auf ein Kampf um Symbole ein, den du nicht gewinnen kannst. Ach ja, weiße Schnürsenkel, Pilotenjacken, Hosenträger, Glatzköpfe verbieten wir gleich mit.

Ich denke schon, dass die Gesetze ausreichend sind. Meinungsfreiheit ist gewährleistet und rassisitsche menschenverachtende oder sexistische Äußerungen können geahndet werden.

Es ist wahrscheinlich nicht zu verhindern, das die extreme Rechte oder Linke verfassungsgemäße Rechte in Anspruch nimmt, die sie im Falle der eigenen Machtausübung verbieten werden.

 

[Solipsist]

AW: Gericht schützt Neonazis

Das Hakenkreuz ist etwas normales, es ist ein altes Zeichen benutzt in der ganzen Welt...Gehört nicht nur ein paar rechtradikalen, sollte es auch nicht.

 

[hendrik]

AW: Gericht schützt Neonazis

Das Schlimme ist doch, dass es diese Leute gibt. DA hat unser Wertesystem versagt. Wenn man sie verbietet, macht man sie zum Märtyrer und das Wertesaystem versagt again.
Demokratie muss Kritik aushalten solange sie nicht danach strebt, den Rechtsstaat abzuschaffen--- das würde aber eher ein Verbot tun.

genau das ist der plan. wie lange muss man also die kritik aushalten?

rechts- und linksextremismus wird es immer und in jeder gesellschaft geben. vielleicht definert sich auch nur über diesen beiden extreme an den enden die mitte. deshalb glaube ich auch nicht, dass ein verbot der extremen parteien etwas an dem fakt ändern wird. der rechtsextremismus agiert auch mit dem bestehen der npd und anderer vereinigungen weitestgehend im untergrund und im verbogenen und findet nur in seinen äußeren zweigen öffentlich statt. ich glaube nicht, dass ein verbot etwas an dem vermeintlichen märtyrertum ändert - das beanspruchen sie so oder so für sich.

in ostberlin gibt es in einem bezirk ganze straßenzüge, die rechtsradikale läden beherbergen. dort dürfen sie ihren scheiß ganz unverhohlen verkaufen (übrigens markiert in manchem reiseführer, um sich davor zu hüten). DA hat politik und ein wertesystem versagt, wenn ich in einer angeblichen weltstadt sowas zulasse.

 

[hendrik]

AW: Gericht schützt Neonazis

Das Hakenkreuz ist etwas normales, es ist ein altes Zeichen benutzt in der ganzen Welt...Gehört nicht nur ein paar rechtradikalen, sollte es auch nicht.

ja, kommt aus tibet, glaube ich, und steht für die sonne.

 

[fritztotila]

AW: Gericht schützt Neonazis

Mag ja alles sein, dann verbieten wir die "88", dann die "18" (könnte für A.H. stehen), das Doppel S und alles was irgendwie kreuzförmig ist (da würde ich sogar mitgehen). Damit läßt du dich auf ein Kampf um Symbole ein, den du nicht gewinnen kannst. Ach ja, weiße Schnürsenkel, Pilotenjacken, Hosenträger, Glatzköpfe verbieten wir gleich mit.

Ich denke schon, dass die Gesetze ausreichend sind. Meinungsfreiheit ist gewährleistet und rassisitsche menschenverachtende oder sexistische Äußerungen können geahndet werden.

Es ist wahrscheinlich nicht zu verhindern, das die extreme Rechte oder Linke verfassungsgemäße Rechte in Anspruch nimmt, die sie im Falle der eigenen Machtausübung verbieten werden.

Glatzköpfe verbieten heißt dann also im Alter Perückenzwang. Lustige Vorstellung, was meinst du, was das Arbeitsplätze schafft.
Insgesamt teile ich deine Meinung. Verbote dieser Art sind zwecklos .
Willst du deine Meinung frei äußern können, muss es auch der andere dürfen, alles andere ist Diktatur.

 

[hendrik]

AW: Gericht schützt Neonazis

Mag ja alles sein, dann verbieten wir die "88", dann die "18" (könnte für A.H. stehen), das Doppel S und alles was irgendwie kreuzförmig ist (da würde ich sogar mitgehen). Damit läßt du dich auf ein Kampf um Symbole ein, den du nicht gewinnen kannst. Ach ja, weiße Schnürsenkel, Pilotenjacken, Hosenträger, Glatzköpfe verbieten wir gleich mit.

Ich denke schon, dass die Gesetze ausreichend sind. Meinungsfreiheit ist gewährleistet und rassisitsche menschenverachtende oder sexistische Äußerungen können geahndet werden.

Es ist wahrscheinlich nicht zu verhindern, das die extreme Rechte oder Linke verfassungsgemäße Rechte in Anspruch nimmt, die sie im Falle der eigenen Machtausübung verbieten werden.

es geht mir nicht darum, den symbolpoker zu spielen und nacheinander alles mögliche an zeichen zu verbieten. es geht darum, dass die message nach außen hin deutlich und immer die selbe sein wird, egal wie sie sie ausdrücken. ich bin eben nicht der meinung, dass man jeden scheiß zulassen muss.

 

[Solipsist]

AW: Gericht schützt Neonazis

ja, kommt aus tibet, glaube ich, und steht für die sonne.

Tibet, China, Indien, Eurasien, Kaukasien, Skandinavien, sogar Südamerika. In Indien bedeutet es "good luck" hihihi

 

[hendrik]

AW: Gericht schützt Neonazis

Glatzköpfe verbieten heißt dann also im Alter Perückenzwang. Lustige Vorstellung, was meinst du, was das Arbeitsplätze schafft.
Insgesamt teile ich deine Meinung. Verbote dieser Art sind zwecklos .
Willst du deine Meinung frei äußern können, muss es auch der andere dürfen, alles andere ist Diktatur.

ich bin verblüfft, wie wenig ihr darauf eingeht, dass rechtsextremistische inhalte verfassungswidrig sind und der ringelpiez nur mitgemacht wird, weil man nach der lücke sucht, in der man den leuten genau dies nachweisen kann. findet man keinen verfahrensfehler in ihrem vorgehen, ist also alles paletti.

 

[fritztotila]

AW: Gericht schützt Neonazis

es geht mir nicht darum, den symbolpoker zu spielen und nacheinander alles mögliche an zeichen zu verbieten. es geht darum, dass die message nach außen hin deutlich und immer die selbe sein wird, egal wie sie sie ausdrücken. ich bin eben nicht der meinung, dass man jeden scheiß zulassen muss.

solange kein Gesetz verletzt wird (zB Jugendschutz, Rassismus etc) muss man jeden Scheiß zulassen, sonst gibt es ja Leute, die entscheiden, was Scheiß ist und was nicht.
Demokratie baut auf den freien Bürger, der durch seine Wählerstimme dafür sorgt, dass nicht jeder Mist hochkommt. Und das funktioniert ja auch.
Auch wenn es nicht immer Spaß macht.

 

[fritztotila]

AW: Gericht schützt Neonazis

ich bin verblüfft, wie wenig ihr darauf eingeht, dass rechtsextremistische inhalte verfassungswidrig sind und der ringelpiez nur mitgemacht wird, weil man nach der lücke sucht, in der man den leuten genau dies nachweisen kann. findet man keinen verfahrensfehler in ihrem vorgehen, ist also alles paletti.

Dann bist du klüger als unsere Verfassungsrichter.