Jamaika Koalition

[Mendelssohn]

Für Lindner-Fans:

Wenn das Video keine Satire ist, dann erklärt es, warum Lindner seit Schulzeiten nicht mit den Grünen kann. Geht ja gar nicht, daß Lehrer in Jeans und mit altem Volvo Schüler mit Schlips und neuem Benz benoten. Lindner erscheint schwer traumatisiert durch die fehlende Anerkennung jener staatlich alimentierten Versager, die auch Lehrer bzw. Lehrerinnen genannt werden.

 

[Alubehütet]

Das hört sich nach Gabriel, nicht nach Steinmeier an.
Wenn die Basis sich für eine Groko entscheidet, wäre es zugleich eine Entscheidung gegen Schulz als Parteivorsitzenden, der formal Parteivorsitzender bleiben und Arbeitsminister werden kann unter Gabriel.

Das finde ich jetzt überinterpretiert.

Zum einem halte ich Gabriels damaliges STERN-Interview für glaubhaft, warum er Schulz den Vortritt lasse: Er habe nicht mehr die Machtambitionen, brenne nicht mehr genügend dafür, wirklich Top 1 zu werden. (Das müßte dann schon ein Schulz kann es nicht-Pflichtgefühl sein, es doch wieder zu werden.)

Zweitens kommentierte der WDR 5 heute: Gabriel habe mit der Basisabstimmung einen Standart gesetzt, den man nicht mehr unterlaufen könne. Finde ich gerade in der jetzigen Position plausibel. Zu erinnern ist, daß sie ganz früher mal einen Kanzlerkandidaten hatten demokratisch abstimmen lassen wollen, da war noch die Renate Schulz im Rennen.

Drittens aber ist das vor allem spieltheoretisch sinnvoll: Ihr müßt uns etwas geben, wo unsere Basis dafür sein kann, wofür wir sie womöglich gar begeistern können. Sonst können wir hier intern noch so einig sein; die Basis wird das kippen. Das ist ein gutes Verhandlungsargument. Dieses mal mehr denn je.


*

Und da, fürchte ich, sind SPD-Basis und -Führung zu blöde zu. Mein Modell ist immer noch: Merkel ist noch zwei Jahre Kanzlerin, dann Schulz. Und ein Merkel-Nachfolger profiliert sich im Außenministerium. Das wäre ein Angebot, das die SPD-Basis nicht verweigern könnte. Das auch der CDU faire Chancen ließe. Drunter würde ich es als SPD aber auch nicht machen. Traue ich der SPD aber nicht zu. Die wird im Zweifel „Staatsraison“ betreiben, „Vernunft“ … bei Gefahr des eigenen – und dann verdienten! – Untergangs.

 

[Alubehütet]

Hier mal ein guter Pro-Lindner-Kommentar von n-tv. Sind, finde ich, einige bedenkenswerte Gedanken drin.

 

[alterali]

Schulz zeigt Schwäche!
Lässt sich durchs Dorf treiben.
War ja zu erwarten.
Merkel gibt schon mal Leitlinien vor.
http://www.spiegel.de/politik/deuts...itlinien-fuer-buendnis-mit-spd-a-1180288.html

Auf diese Frau sollte sich die SPD nicht einlassen.

 

[Alubehütet]

@alterali Ach Du meine Güte!

Die Merkel muß von Schulz ja unterirdisch wenig halten, wenn sie meint, in der Position zu sein, jetzt Forderungen zu stellen. Sie hat Jamaika letztlich verkackt. Sie muß nun der SPD ein Angebot machen, das diese nicht ablehnen kann. Ihren Rücktritt zum Beispiel. Wenn sie das nicht will, dann aber ganz gewaltige von ähnlichem Kaliber; die SPD ist durchaus in der Position, diese Forderung zu stellen.

Die Merkel kennt Schulz ja schon seit Jahren. Meine Güte, ist das ein Loser. So wenig hätte ich dann doch nicht von ihm gehalten. Scheint ja wirklich nur ein Dampfplauderer zu sein.

 

[Alubehütet]

Die „israelische Lösung“ höre ich selten, aber doch. Merkel führt noch zwei Jahre GroKo, übergiebt dann an Schulz (oder Scholz oder wen auch immer). Stellt einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin ins Außenministerium, in das traditionell beliebteste Amt, oder wohin auch immer. Dann können sich die Menschen entscheiden: O.k., der Schulz (oder Scholz oder wer auch immer) macht seine Sache eigentlich doch auch ganz gut, den können wir behalten, oder: Nö, Merkels Nachfolger-/in, CDU-Führung wollen wir dann doch lieber wieder. Fair deal.

Drunter darf es die SPD nicht machen.

Ein linkes „Merkel muß weg“. Dann kann man sich ja einigen auf eine GroKo: Wenn Merkel, um darauf zu bestehen, ihren Job zu behalten über 2019 hinaus, ein Gegenangebot macht, sie bleibt bis zum Ende im Amt oder ihr Nachfolger, dann aber zu einen gigantischen Preis. Größenordnung bedingungsloses Grundeinkommen, oder sowas. Muß extremst teuer sein. Die CDU will was von der SPD. Sie muß liefern. Ein so sensationelles Angebot, das die SPD-Basis nicht ablehnen kann. Ein Angebot, wo nicht die SPD-Basis was zu entscheiden hat, weil sie nur zustimmen kann, sondern das so extrem ist, daß es eine CDU-Basis zersprengte, hätte sie was zu sagen.

Die SPD muß ihren Kopf fordern. Das kann sie, in der jetzigen Situation muß sie das. Will die CDU nicht liefern, dann etwas Gleichwertiges.



Wenn die SPD das verkackt, dann ... Verkackt die SPD. Und mit Recht. Die CDU will was. Sie muß liefern. Wenn SPD nicht einfordert —> Bach runter.

 

[Alubehütet]

„Mindestlohn“, das war die Forderung der SPD zum Einstieg in die letzte GroKo. Kann die CDU eigentlich nicht liefern. Absolutes No-Go für diese Wirtschaftspartei. Wenn sie aber über diese Hürde springt, dann kann unsere Basis nicht nein sagen. Haben wir ja nicht mal unter Schröder durchgekriegt. Und solche Leistungen werden unsere Wähler auch honorieren.

Hat ihr nichts gebracht. Muß bei weitem überboten werden.

 

[sommersonne]

Na das bleibt ja spannend.
Ich finde es ja ein bischen, wie soll ich es ausdrücken, verfehlt dem Schulz die Schuld an der Großen Koalition zu geben. Er war die meiste Zeit für die EU beschäftigt. Die Schuld für das unterwürfige Verhältnis zum Partner der GroKo dürfen sich andere Parteigenossen geben.

So ist das eben wenn man unbedingt seinen Posten behalten will. Der Schulz wird doch jetzt wieder gedrängt seine ablehnende Haltung aufzugeben und von Anfang an waren nicht alle "Amtsträger" mit der zukünftigen Oppositionsrolle zufrieden. Aus diesem Grund - viel fordern werden sie nicht, auch wenn sie gerade in der Lage wären. Ich wette ...

 

[Alubehütet]

Karl Lauterbach schlägt vor, die privaten Krankenkassen abzuschaffen.

Noch mehr solche Vorschläge, dann steigt Christian Lindner doch noch mal in den Ring.

 

[Alubehütet]

Warum nicht eine Minderheitsregierung?

Das geht außenpolitisch nicht, dafür ist Deutschland zu wichtig. Bei Brexit- und Griechenlandverhandlungen muß unser Finanzminister sicher sein, für seine Zusagen auch zuhause Mehrheiten zu bekommen.

Schmarren: Deutschland sollte endlich zurück ins Glied.

Tja. Das hätten wir wohl alle gerne. Weiter machen wie in den 50er- bis 80er-Jahren. Scheiß auf die neuerlichen Großmachtsambitionen, die Wir wollen auch eine Atombombe!-Pläne von Franz Josef Strauß. Wir haben die Schnauze voll von Politik, zumal von Großer Politik; können es, zugegeben, wie sich gezeigt hat, offenkundig auch wohl nicht – Wir wollen vor allem deutscher Handwerks-, Tüftler und Ingenieurskunst nachgehen, geile Großindustrie mit Thyssen und Krupp und Volkswagen, wir wollen weitbeachtete Wissenschaftler, Nobelpreise, wir wollen dichten, denken, Musik machen, wir wollen vor allem in Ruhe gelassen werden.

Der deutsche Traum: Eine große, große Schweiz.

Geht irgendwie nicht mehr. Wir sind zu viele, wir sind zu groß, wir sind wirtschaftlich zu stark. Wir wollten uns die ungewollte Hegemonie wenigstens teilen mit Großbritannien und Frankreich; Großbritannien verläßt uns jetzt, und Frankreich ist der kranke Mann an der Atlantikküste; terrorgezeichnet obendrein.


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Wobei ich mehr unser Selbstbild zeichne. Wie wir uns gerne sähen. Daß wir auch Weltmeister in Faschismusexport waren in all der Zeit – ich erinnere nur mal an Strauß’ Südafrika-Connections –, fällt dabei unter’m Tisch.