Joe Biden, 46th president of the US

Alubehütet

Well-Known Member
"Deutliche Worte finden die Staats- und Regierungschefs - mit Zustimmung Russlands - auch zum Thema Atomwaffen. "Der Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen ist unzulässig."
Danke, das ist mir entgangen.
 

Bintje

Well-Known Member
Den seit Tagen ausgetragenen Wahnsinn im US-Repräsentantenhaus habt Ihr mitbekommen, oder?
Zur Stunde ist der republikanische Kandidat Kevin McCarthy, der eigentlich für Pelosis Nachfolge als Sprecher vorgesehen war, zum achten Mal durchgefallen. Trotz enormer Zugeständnisse an rechtsextreme (bzw. noch extremere) Parteigänger.

Sein Gegenkandidat von den Demokraten gewinnt zwar jedesmal, aber nur mit einfacher und nicht mit der erforderlichen absoluten Mehrheit.

Wäre es nicht so grotesk, wäre es Popcorn-würdig. Die USA Republikaner sind so kaputt, so kompromissunfähig, dass es einen nur noch graust. o_O
 

EnRetard

Well-Known Member
Ich finde das gar nicht witzig. Das wird solange so weitergehen, bis entweder die Demokraten McCarthy mitwählen oder die Repse eine*n aus ihrem KKK-Flügel ins Amt gewählt bekommen.
 

Bintje

Well-Known Member
[...] Das wird solange so weitergehen, bis entweder die Demokraten McCarthy mitwählen oder die Repse eine*n aus ihrem KKK-Flügel ins Amt gewählt bekommen.
Letzteres. Denn das eine baut auf dem anderen auf: Selbst wenn McCarthy, um jenseits des Stillstands wieder so etwas wie politischen Alltag zu ermöglichen, mit einigen zusätzlichen demokratischen Stimmen ins Amt gewählt würde, wäre er von den Extremisten seiner eigenen Partei erpressbar - was über kurz oder lang wohl auf deren Personalwunsch hinausliefe. Ich fürchte, so wird das kommen.
Die GOP ist völlig kaputt, und während sie einander fein säuberlich zerlegen, beschädigen sie sehr viel mehr als nur die eigene Partei.

Und nebenbei treten auch die Schwächen der amerik. Verfassung zutage, - einmal mehr. Als wäre die lebenslange Besetzung der Richterposten am Supreme Court nicht schon fatal genug. Ursprünglich beruhte das mal auf dem unerschütterlichen Vertrauen in die regulierende und ausgleichende Kraft der Checks & Balances. Aber die Zeiten, in denen das funktionierte, funktionieren konnte, sind angesichts zunehmender Radikalisierung offenbar vorbei. Ohne Reformen kann da nichts mehr klappen, und wer sollte das hinkriegen? Oder sehe ich das zu pessimistisch? Wie siehst Du das?
 

EnRetard

Well-Known Member
Genauso. Die Verfassung hat einige Schwächen. Eine davon ist, dass der/die Speaker auch im 154sten Wahlgang noch die absolute Mehrheit braucht. Die zweijährige Wahlperiode - Dauerwahlkampf -- ist ebenso ein Problem wie die geringe Zahl an Abgeordneten im Verhältnis zur Bevölkerungszahl bei gleichzeitigem Mehrheitswahlrecht. Die Zusammensetzung des Repräsentantenhauses spiegelt nur sehr unvollkommen den Wähler*innenwillen wider. Das Wahlrecht ist eine Einladung zu Manipulationen, weil die einzelnen Staaten auch bei Unionswahlen die Wahldurchführung bestimmen. Das Oberste Gericht hast du schon erwähnt. Es ist eine Riesenschwachstelle, weil die Richter*nnen auf Lebenszeit gewählt. Die fast 250 Jahre alte Verfassung wird von einigen Richter*innen allein historisch ausgelegt, nach dem überlieferten oder gemutmaßten Willen ihrer Verfasser. Was könnte sich ein Perückenträger im 18. Jahrhundert dabei gedacht haben? So muss es auch heüte sein. Ließe sich fortsetzen.
 

Bintje

Well-Known Member
Sie haben's geschafft. Hoher Preis ...


 
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