AW: NPD Verbot JETZT!
Zeca Schall
deutsch-angolanisches Mitglied der CDU Thüringen
NPD-Kampagne im Wahlkampf 2009
Schall wurde im thüringischen Landtagswahlkampf 2009 international bekannt, als er zusammen mit Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) und anderen Personen auf Wahlplakaten abgebildet worden war, und daraufhin von der NPD bedroht wurde. Die NPD wies ihre Kreisverbände an, neben alle Plakate auf denen Schall zu sehen war, NPD-Plakate mit dem Slogan „Gute Heimreise“ zu hängen. In einer Pressemitteilung bezeichnete sie Schall als „Quotenneger“, nannte seine Wohnadresse und kündigte an, das „direkte Gespräch“ an seinem Heimatort zu suchen, um ihn „zur Heimreise zu animieren“.[11] Schall wurde daraufhin unter Polizeischutz gestellt. Mitglieder der rechten Szene wurden in der Folge von der Polizei daran gehindert, sich seinem Haus zu nähern. Mehrere Platzverweise wurden ausgesprochen, unter anderem auch gegen NPD-Chef Udo Voigt.[12]
Die CDU Thüringen erstattete Strafanzeige wegen Volksverhetzung, Nötigung und Beleidigung. Seit dem 10. August begann die Partei aber auch, die Wahlplakate mit Schall zu überkleben, was erhebliche Kritik anderer Parteien zur Folge hatte.[13] Die CDU ließ verlauten, der Austausch der Plakate sei bereits vor Beginn der Kampagne der NPD begonnen worden und nicht als Reaktion darauf zu betrachten.[14]
Die Kampagne gegen Schall erregte international Aufsehen[15][16][17][18][19], Weihbischof Reinhard Hauke bekundete im Namen der katholischen Kirche Solidarität mit Zeca Schall.[20]
Die Ratsversammlung und die Ortsteilbürgermeister von Hildburghausen haben am 19. August 2009 einstimmig eine Resolution verabschiedet, welche die Offenheit der Stadt für alle demokratisch gesinnten Menschen und die Ablehnung der völkischen Ausgrenzung durch Rechtsextreme unterstreichen soll.[21]
Die NPD hat ab dem 22. August eigene Wahlplakate aufgehängt, die das Porträt Schalls und eine Bratwurst zeigen und den Text „echter Thüringer, falscher Thüringer“ tragen. Einige Wochen zuvor hatte bereits die Junge Union in Thüringen mit ähnlichen Plakaten geworben, welche dieselbe Aufschrift, aber das Portrait des aus Niedersachsen stammenden Linke-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow trugen, musste diese Plakataktion aber nach Protesten abbrechen. [22]
Wegen der NPD-Plakate ermittelt die Staatsanwaltschaft in Meiningen. In Weimar und Eisenach[23] sind sie auf Anordnung des jeweiligen Oberbürgermeisters abgenommen worden, in anderen Orten haben Bürger die Plakate überklebt.[24]
Die CDU quartierte Schall zu seinem Schutz vor der NPD und seiner Erholung von den vielen Interviews in einem Hotel ein, und versuchte, ihn aus dem Wahlkampf zurückzuziehen. Schall selbst dagegen bekräftigte, seine Wahlkampfaktivität in reduzierter Form fortsetzen zu wollen. Er nahm an der Einweihung der Wintersporthalle am 24. August 2009 in Oberhof gemeinsam mit Dieter Althaus und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble teil.[25]
Trotz der Verluste seiner eigenen Partei von mehr als 10 Prozentpunkten begrüßte Schall am Ausgang der Wahl, dass die NPD den Einzug in den Landtag verfehlte. Schall spricht sich für ein Verbot der NPD und ein verstärktes Engagement in Thüringen gegen den Rechtsextremismus aus, welches Verbote, Demonstrationen und ein Landesprogramm umfassen solle.
quelle
http://de.wikipedia.org/wiki/Zeca_Schall
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Es ist mir unverständlich wieso es diese Partei immer noch gibt, spätestens hier hätte ein Verbot folgen müssen.
