NPD-Verbot?

[eruvaer]

?????????????????????
Wie reimst Du Dir das zusammen?

wo denkst du gehen die NPD-Wähler und -Politiker hin, wenn es die NPD nicht mehr gäbe?
zu den Grünen?
zuhause in den Keller Lego spielen?

 

[Bender]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article161252826/Diese-NPD-ist-eines-Verbots-unwuerdig.html
"Juristisch wird das folgendermaßen begründet. „Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig“, so heißt es in Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz."
"„Es müssen konkrete Anhaltspunkte von Gewicht vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann (Potenzialität). Lässt das Handeln einer Partei dagegen noch nicht einmal auf die Möglichkeit eines Erreichens ihrer verfassungsfeindlichen Ziele schließen, bedarf es des präventiven Schutzes der Verfassung durch ein Parteiverbot nicht.“"

Es müsste schon ausreichen, dass sie verfassungsfeindliche Ziele verfolgen. Ob ihr handeln zur Möglichkeit ausreicht oder nicht. Aber ich bin auch kein Jurist.
und wenn man noch bedenkt, dass Anhänger und Funktionäre aus der Partei die NSU unterstützt haben, kann man sich auch juristisch herausreden, das dass Handeln einzelner Mitglieder nicht zu einem Parteiverbot führen kann.
irgendwie geht es immer.

 

[Gıyasettin]

In der TR hätte man vermutlich paar Fässer Tränengas aufgemacht, 5000 Polizisten mit Knüppeln reingeschickt, alles erstmal verhaftet und monatelang im Knast versauern lassen. Wäre halt auch eine Maßnahme...

Um Nazis tut es mir nicht Leid.

 

[Bender]

irgendwie geht es immer.

wie beim letzten Mal, als der Verfassungsschutz für die NPD Mitgliederakquise betrieb, sie auch dadurch sponsorte und das Verbotsverfahren ad absurdum führte.
so sieht es aus.

 

[turkish talk]

Für mich ist die gesamte Parteienfinanzierung eine Fehlkonstruktion.

Soweit würde ich jetzt nicht gehen, es müsste halt nachjustiert werden.

Jetzt können sie mit deinen Steuergeldern weiter gegen dich hetzen.

Ich habe schon den Osten mitfinanziert, so wird mir gedankt

 

[Bender]

Ich habe schon den Osten mitfinanziert, so wird mir gedankt

Das tut nichts zur Sache, denn du bist schuld, dass es in Deutschland kein Frieden und Eintracht gibt. Deswegen müssen sie jetzt wegen dir in der Kälte Montags Demo stehen, als gebe es keine anderen Sorgen.

 

[turkish talk]

Das tut nichts zur Sache, denn du bist schuld, dass es in Deutschland kein Frieden und Eintracht gibt. Deswegen müssen sie jetzt wegen dir in der Kälte Montags Demo stehen, als gebe es keine anderen Sorgen.

Ich weiß schon, aber was soll's: Hauptsache, Alessio geht es gut.

 

[Bender]

Ich weiß schon, aber was soll's: Hauptsache, Alessio geht es gut.

man kann es gar nicht anders, -so traurig es auch sein mag-, es nicht mit Humor hinzunehmen.

 

[alteglucke]

Ja, wenn ihr hier auch gleich ne Parallelgesellschaft aufmachen müsst ...

 

[Bender]

Ja, wenn ihr hier auch gleich ne Parallegesellschaft aufmachen müsst ...

zu meiner Zeit, waren wir noch in der Unterzahl. Aber da wir immer draussen waren und die anderen meistens drinnen, gab es dennoch ein falsches Bild ab.