NPD-Verbot?

[Alubehütet]

Ja und nein. Richtig ist, daß die frühe Bundesrepublik sehr stramm antikommunistisch war. Das immerhin durften wir noch sein. Richtig ist aber auch, daß auch die Sozialistische Reichspartei verboten worden war. Das Ganze ist auch inzwischen über 50 Jahre her. Und ob es dich interessiert oder nicht, EU-Recht ist hier dem bundesdeutschen übergeordnet. Paßt mir auch nicht.

 

[Alubehütet]

"„Es müssen konkrete Anhaltspunkte von Gewicht vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann (Potenzialität). Lässt das Handeln einer Partei dagegen noch nicht einmal auf die Möglichkeit eines Erreichens ihrer verfassungsfeindlichen Ziele schließen, bedarf es des präventiven Schutzes der Verfassung durch ein Parteiverbot nicht.“"

So ist es.

 

[sommersonne]

Ja und nein. Richtig ist, daß die frühe Bundesrepublik sehr stramm antikommunistisch war. Das immerhin durften wir noch sein. Richtig ist aber auch, daß auch die Sozialistische Reichspartei verboten worden war. Das Ganze ist auch inzwischen über 50 Jahre her. Und ob es dich interessiert oder nicht, EU-Recht ist hier dem bundesdeutschen übergeordnet. Paßt mir auch nicht.

Ja, der Vollständigkeit halber hätte ich das erwähnen sollen das es auch noch eine andere Partei getroffen hatte.
In meinen Augen macht das Nichtverbieten der NPD den anderen rechten Parteien, Vereinigungen, Gruppierungen Mut das sie sich ebenfalls sicher auf dem schlechten "rechten" Weg sein können.
Das Sprichwort - wehret den Anfängen - macht Sinn und hätte viel Elend verhindert hätte man die NSDAP verboten. Es war eine andere Zeit, aber aus Fehlern könnte man lernen.

 

[Alubehütet]

Bei uns ist DIE RECHTE das Problem, anderswo Der III. Weg. Du kannst ja die Leute nicht verbieten, die sich immer wieder neu organisieren. DIE IDENTITÄREN sind auch alles andere als unproblematisch.

 

[sommersonne]

Nein das kann man wohl nicht. Aber man könnte sie stören, immer wieder verbieten und nicht ewig zögern ob sie nun verfassungsfeindlich sind oder doch nicht, dann erst mal ein wenig beobachten. So langestören und nerven bis sie die Lust verlieren.
Na ja, wahrscheinlich zu einfach gedacht, aber eine Demokratie muß sich auch nicht alles gefallen lassen. Wie schnell solche Parteien anwachsen können und viele einfache Gemüter mit dümmlichen Parolen anziehen, das kann man gut an der AfD beobachten.

 

[Alubehütet]

Man hört ja jetzt öfter, daß die Polizei bei euch konsequenter „stört“. Konzerte abbricht, wenn ein unangemeldetes Stück gespielt wird, man wartet gar nicht mehr ab, ob da was Verbotenes gegröhlt wird.

 

[sommersonne]

Man hört ja jetzt öfter, daß die Polizei bei euch konsequenter „stört“. Konzerte abbricht, wenn ein unangemeldetes Stück gespielt wird, man wartet gar nicht mehr ab, ob da was Verbotenes gegröhlt wird.

Ja das finde ich auch richtig. Es gibt auch immer Gegendemos, Feste und Leipzig hat jetzt dreimal verhindert das der Poggenburg in Connewitz demonstrieren konnte. Es hätte mit den Linken eine gewaltige Schlacht gegeben, die hatten schon Müll für Barrikaden und Steine bereit gestellt. Das letzte Mal wußte sogar die Polizei nichts davon das der Veranstaltungsort verlegt wurde.

 

[Mendelssohn]

Ich finde schon das sie eine reale Bedrohung sind. Die terrorisieren in Mecklenburg-Vorpommern ganze Dörfer.

Ich fahre Ende August 14 Tage in die Feldberger Seenlandschaft. Habe mir mal die Wahlergebnisse angesehen. Die Afd liegt zwischen 13 und 20%, je kleiner das Dorf, um so höher ihr Anteil. Die NPD ist raus aus dem Rennen, irgendwo bei 1, ... Die AfD ist zu einem seltsamen Sammelbecken von Minijobbern, Saisonarbeitern, verrenteten SED-Funktionären (auf drei Bewohner kam ungefähr ein Funktionär) und einer allein gelassenen Jugend-und Kindergeneration aus der Wendezeit (von der Bushaltestelle bis zum Jugendheim und der Volksbühne wurde alles gestrichen) geworden.
Grundsätzlich betrachtet ist für mich MeckPom kein grundständiges AfD-Revier. Im Norden ist zuviel Hafen und internationaler Verkehr, rund um die Müritz zu viel Naturschutz und Privatwirtschaft (selbst zu DDR-Zeiten). Richtung polnischer Grenze wird es wohl problematisch. Dort ist in der Tat Einöde. Nicht so sehr landschaftlich als vielmehr mental. Es gibt nur An- und Umgesiedelte, kaum Pommeraner. Für die stationierten Russen war es im Vergleich zu ihren Dörfern ohne Zweifel ein Paradies. Ihr Abzug hat die Dörfer vereinsamen lassen. Dorthin findet weder ein Wasserwanderer noch ein Tourismus Scout, und die Wälder rund um die Truppenübungsgelände sind häufig stark konterminiert.
Dennoch bleibe ich dabei, dass es in Meck-Pom einfacher ist, mit Hartz4 zu überleben als in Gelsenkirchen. Ein See zum Fischen ist immer um die Ecke genauso wie ein Stück Garten für Gemüse und Hühner. Egal, wo man wohnt.

 

[Alubehütet]

ein Stück Garten für Gemüse und Hühner.

Das fand ich ja so beeindruckend, als der Sozialismus zusammengebrochen war. Immerhin funktionierte noch die Subsistenzwirtschaft. Niemand mußte verhungern, Rentner haben ihr mickriges Einkommen aufbessern können auf dem Schwarzmarkt mit im Garten gezogenem Gemüse. Man denke an die Bilder, die @Burebista hier ab und an postet.

Das war ja nach dem Krieg bei uns nicht anders. Was meine Mutter alles noch eingekocht hat! Bohnen, Marmelade ... Lohnt heute alles nicht mehr. Ich meine, mich an die Zahl zu erinnern, daß noch in den 60ern ein Drittel der Lebensmittel in einem Arbeiterhaushalt selbsterzeugt war. Aber ich frage mich, was wird, wenn unser System mal zusammenkrachen sollte

 

[Burebista]

Das fand ich ja so beeindruckend, als der Sozialismus zusammengebrochen war. Immerhin funktionierte noch die Subsistenzwirtschaft. Niemand mußte verhungern, Rentner haben ihr mickriges Einkommen aufbessern können auf dem Schwarzmarkt mit im Garten gezogenem Gemüse. Man denke an die Bilder, die @Burebista hier ab und an postet.

Das war ja nach dem Krieg bei uns nicht anders. Was meine Mutter alles noch eingekocht hat! Bohnen, Marmelade ... Lohnt heute alles nicht mehr. Ich meine, mich an die Zahl zu erinnern, daß noch in den 60ern ein Drittel der Lebensmittel in einem Arbeiterhaushalt selbsterzeugt war. Aber ich frage mich, was wird, wenn unser System mal zusammenkrachen sollte

Ich habe seit langer Zeit keine Bilder mehr gepostet. Aber werde es tun. Hatte andere Sachen zu tun. Bis jetzt habe ich 7 Gläser (v0n 3 Liter) Gurken aus dem eigenen Garten eingelegt.
Es geht bei mir nicht ums Sparen, sondern um Gesundheit. Ich traue den Gurkenverkäufer auf dem Markt nicht, dass diese Gurken gesund sind.
Schwarz-Gemüse-Markt. Das gibt es noch immer und es wird geben. Auf dem Mediascher Markt haben sie eine eigene Abteilung.
Ich dachte bis jetzt und fast alle in Rumänien sind masochistisch traurig, dass unsere Region verödet, im Sinner der Entvölkerung. Es ist hier nicht bewusst, dass es ein gesamteurop. Problem ist.