Almancali
Well-Known Member
Das hat nicht unbedingt etwas mit Meinungsfreiheit zu tun.Ein Festtag für meine "Freunde"... Wegen Meinungsfreiheit bla bla...
Die NPD besteht ja nicht nur aus hirnlosen Zombies mit kahrasierten Köpfen.
Da sind u.A. auch Anwälte, Staatsanwälte und Richter vertreten, die - aus welchen Gründen auch immer - zu dieser Gesinnung stehen.
Diese Leute sind dann natürlich in der Lage, solche angekündigten Parteiverbote zu begegnen.
Ist zwar alles nicht schön... Aber halt nicht änderbar...
Deswegen ist es auch sehr wichtig, dass man solche Parteiverbote sehr genau plant. Die Rechtsverfahren korrekt anwendet und alles genaustens organisiert. Nur ein einziger Verfahrensfehler und die gesamte Sache kippt.
In der TR hätte man vermutlich paar Fässer Tränengas aufgemacht, 5000 Polizisten mit Knüppeln reingeschickt, alles erstmal verhaftet und monatelang im Knast versauern lassen. Wäre halt auch eine Maßnahme...