Sachsen Landtagswahl: AfD hat sich erledigt :D

Bintje

Well-Known Member

Was bedeutet, dass sie sich um gesetzlich vorgeschriebene Formalien kümmern (müssen), was sie offenbar sehr effizient tun.

Und insbesondere die AfD ist schon so oft an ihren hausgemachten Formfehlern gescheitert, dass sie inzwischen sensibilisiert sein müssten. Aber vielleicht geht's ihnen auch nur darum, sich als "Opfer" des "Systems" aufzuspielen? Ich denke schon.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Frägt sich nur, wer ist denn nun der Dumme.
Wer fragt sich denn sowas? Die AfD ist nicht nur zu dumm, ordentliche Wahlparteitage durchzuführen – die Petry konnte das noch –, sie ist sogar zu dumm, dann gegen entsprechende Entscheide ordentlichen Widerspruch einzulegen.

Der Antrag der AfD sei nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechend begründet gewesen, teilte das Gericht mit. Die Partei hätte zudem erklären müssen, warum das Bundesverfassungsgericht entscheiden sollte. Das habe sie nicht ausreichend getan.

Auch weitere rechtliche Ausführungen seien nicht ausreichend. Es sei nicht klar, warum bestimmte Grundgesetzartikel verletzt seien. Außerdem habe die Beschwerdeführerin bestimmte Papiere nicht vorgelegt, zum Beispiel den Brief der Landeswahlleiterin, in dem diese die AfD aufgefordert hatte, die Liste mit den Bewerbern für die Wahl nachzubessern.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Die hätten auf dem zweiten Parteitag nur 1-18 noch mal genau so in einem Block neu wählen müssen, wie sie es dann mit 19-60 gemacht haben. Damit hätten sie den ersten Parteitag quasi annulliert, der zweite hätte als einziger gegolten. Genau so hatte es die Petry vorgemacht.
 
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