Steineier: Demokratie in Gefahr

[sommersonne]

Sami A. hat kein Recht auf Asyl. Er kann lediglich nicht abgeschoben werden, weil ihm in Tunesien Gefahr droht.

Er ist ein Islamist, der aufruft zur Gewalt und in gewissen Kreisen hoch geschätzt wird. Die Aussage, er sei von der Al-Kaida ausgebildet worden und habe es gebracht bis zum Leibwächter Bin Ladens, konnte zwar nicht bewiesen, von ihm aber auch nicht mit Alibis widerlegt werden.

Mir reicht das aus. Ihr dürft ihn aber ruhig weiter für ein Engelchen dem zu Unrecht seine Taten vorgeworfen werden, halten.

 

[EnRetard]

Ja absolut das geht ja gar nicht an, man sollte Sami A. per Sofortflug mit einer Bundeswehrmaschine zurückholen nach Deutschland, plus Entschädigungszahlung und persönlicher Entschuldigung des Bundespräsidenten.


.

Und was sollte man deiner Meinung nach mit ihm machen? Ganz rechts-staatlich?

 

[EnRetard]

Das OLG Düsseldorf hielt die Aussage des Kronzeugen für glaubwürdig und stellte – trotz der Beteuerungen von Sami A., es habe sich nur um eine harmlose Pilgerreise gehandelt, er habe nie Afghanistan betreten und sich bis zur Rückkehr nur in Moscheen der pakistanischen Stadt Karatschi aufgehalten – rechtskräftig fest, dass Sami A. mit anderen Mitgliedern der Reisegruppe in den Westen und Süden Afghanistans gereist sei und dort in einem von Bin Laden betriebenen Lager der al-Qaida einen militärischen Grundlehrgang aufgenommen habe. Sami A. habe dort sogar eine Funktion in der Leibgarde Bin Ladens wahrgenommen.

WIKIPEDIA​

Wikipedia reicht hier nicht als Quelle. Die Fußnote am Ende des Absatzes führt zu einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, nicht zu der - ohne Aktenzeichen - genannten Was-auch-immer des OLG Düsseldorf. Der Wikipedia-Eintrag scheint manipuliert zu sein, mindestens ist er schlampig.

 

[naumburger]

Und was sollte man deiner Meinung nach mit ihm machen? Ganz rechts-staatlich?

Das Bundesverdienstkreuz mit Schulterband verleihen.

 

[EnRetard]

Thomas Fischer, früher Richter am Bundesgerichtshof und jetzt Kolumnist bei Spiegel Online, hat den Fall Sami A. seziert. Aus rechtsstaatlicher Sicht, aber mit vielen Spitzen.
Warnung: Der Artikel ist ausführlich, sarkastisch und nicht in Blödzeitungsdeutsch verfasst. Für Kopf-ab-Filterbläsler vielleicht ein wenig zu anspruchsvoll.
http://www.spiegel.de/panorama/just...aat-kolumne-von-thomas-fischer-a-1224050.html

 

[Berfin1980]

Thomas Fischer, früher Richter am Bundesgerichtshof und jetzt Kolumnist bei Spiegel Online, hat den Fall Sami A. seziert. Aus rechtsstaatlicher Sicht, aber mit vielen Spitzen.
Warnung: Der Artikel ist ausführlich, sarkastisch und nicht in Blödzeitungsdeutsch verfasst. Für Kopf-ab-Filterbläsler vielleicht ein wenig zu anspruchsvoll.
http://www.spiegel.de/panorama/just...aat-kolumne-von-thomas-fischer-a-1224050.html

Typisch Fischer? Aber gut und auf den Punkt?!

Wenn es "egal" wäre, ob Recht oder Unrecht angewendet wird, wenn nur das "Ergebnis" passt, stünde alles auf dem Spiel, was 1949 mit der Verfassung gewagt werden sollte. Die Sonntagsreden, die allenthalben verkünden, der Rechtsstaat "beweise sich" im Umgang mit seinen Feinden, kennt jeder. FDP-Politiker können sie besonders schön intonieren. Es kommt aber darauf an, ob sie außerhalb der Festsäle gelten. Das gilt nicht allein für Parteipolitiker, die vor Bedeutung kaum laufen können, sondern auch für die Bürger. Denn wenn es letztlich gleichgültig ist, wie man Feinde behandelt, muss sich jeder fürchten. Mit Sami A. und den unermesslichen Sozialhilfeaufwendungen der Stadt Bochum hat das nur ganz am Rande zu tun.

 

[sommersonne]

Was man mit ihm tun soll? Dort lassen wo er nun ist. Er ist Tunesier, er ist in Tunesien. Als er sich dem IS anschloß in welcher Funktion auch immer, wußte er auf was er sich einläßt.

 

[Alubehütet]

IS? Wie jetzt, IS? Auch noch IS?

 

[sommersonne]

IS? Wie jetzt, IS? Auch noch IS?

Oh nein, nein. Wie komme ich denn auf IS. Al Kaida muß es heißen.

 

[Alubehütet]