Steineier: Demokratie in Gefahr

alterali

Well-Known Member
Ich schätze auch Frau Pau, nicht nur als geduldige Frau.
Aber eigentlich sehe ich die Gefahr für die Demokratie nicht in einem antiquierten Zählsystem.
Sondern in der Geschäftsordnung des Bundestages.
Beschlussfähig ist der Bundestag dann, wenn das nicht von blabla..... angezweifelt wird.

Und wenn in der Presse steht: einstimmig beschlossen, dann reichen ein paar Figuren.

Man sollte sich am Fußball ein Beispiel nehmen: elektronische Erfassung.
 

Msane

Well-Known Member
Unsere Politkaste handelt ständig gegen den Volkswillen, siehe Euroeinführung, Verallgemeinschaftung von Haftungen in der EU, Bankenrettungen und als Tüpfelchen auf dem i die von Merkel geduldete Massenmigration per Asyl ins Sozialsystem der Bundesrepublik.

Für keinen dieser Punkte, welche maßgeblich die Wohlstandssituation und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden, gab es in der Bevölkerung jemals Mehrheiten.
Das wurde einfach so über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden.
Somit sind die etablierten sogenannten "Volks"parteien selbst für das Demokratiedefizit verantwortlich, ebenso für das Entstehen diverser Protestbewegungen und Protestparteien.


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alterali

Well-Known Member
Also bevor das hier einschläft:
Heuer hat unser BVG in meinen Augen unsere Bundespolitiker zu Verfassungsfeinden erklärt.
Jeder wusste, Grundsteuer, das steht an.
Gemeinsamer Boykott.

Die haben sich die Eier geschaukelt.

Und von den Kapitalistenfüsprechern kam/kommt immer nur: Grundsteuer abschaffen, und natürlich auch gleich noch die Erbschaftssteuer.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Kann nicht angehen, daß die Grundsteuer berechnet wird anhand des Sachstandes von 1965, im Falle Neufünflands gar von 1935.
 

sommersonne

Well-Known Member
Also bevor das hier einschläft:
Heuer hat unser BVG in meinen Augen unsere Bundespolitiker zu Verfassungsfeinden erklärt.
Jeder wusste, Grundsteuer, das steht an.
Gemeinsamer Boykott.

Die haben sich die Eier geschaukelt.

Und von den Kapitalistenfüsprechern kam/kommt immer nur: Grundsteuer abschaffen, und natürlich auch gleich noch die Erbschaftssteuer.
Das ist doch kein Wunder, kam doch der Gedanke auf das man dann auch gleich das Umlegen auf die Mieter abschaffen könnte. Dann müssten sie alleine zahlen. Oh, dann mal lieber gleich abschaffen. Das sie selbst zahlen, geht ja mal garnicht (für die, die Mietshäuser besitzen).
 

Zepelin

Well-Known Member
Es soll Geld in die Kassen gespült werden und zwar vom Steuerzahler.
wer glaubt es trifft endlich mal die Kapitalisten irrt wie immer gewaltig.
Den Arbeiter, Mieter,Hauseigentümer ,und Häuslebauer wird es treffen

Es ist ein absahnen der Steuereintreiber mehr nicht .Punkt
Es geht nicht um gerechtigkeit;)
Wenn das Gesetz vorgelegt wird bin ich mal gespannt
Erst die überzogene Grausamkeit und dann die Dankbarkeit das es doch nicht so schlimm wird.
 

sommersonne

Well-Known Member
Es soll Geld in die Kassen gespült werden und zwar vom Steuerzahler.
wer glaubt es trifft endlich mal die Kapitalisten irrt wie immer gewaltig.
Den Arbeiter, Mieter und Häuslebauer wird es treffen

Es ist ein absahnen der Steuereintreiber mehr nicht .Punkt
Es geht nicht um gerechtigkeit;)
Wenn das Gesetz vorgelegt wird bin ich mal gespannt
Erst die überzogene Grausamkeit und dann die Dankbarkeit das es doch nicht so schlimm wird.
Ja, du wirst recht haben, die Häuslebauer und die Mieter wird es treffen. Abgeschafft wird die Grundsteuer nicht. Die Kommunen brauchen sie.
Ich fand es aber doch bezeichnend das der Vermieterverein gleich für die Abschaffung ist, wenn es ans eigene Portemonaie geht.
 
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