Steineier: Demokratie in Gefahr

[alterali]

also, ich will mal aufs Thema kommen:
"Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist."
Da ist doch mal eine Ansage!
Oha!
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/bundestag-gesetze-ohne-mehrheit-100.html
"Gesetzesbeschlüsse mit nur 40 Abgeordneten: Warum das geht".

Diese 20 Ninuten muss man mal aushalten:

AfD macht die Stänkerpartei:
https://www.zeit.de/politik/deutsch...esenz-anwesendheit-aenderung-parlamentsregeln
Recht hat diese Partei: Der Bundestag sollte sich der Öffentlichkeit nie so leer zeigen, wie er oft ist.
Wenn Abstimmumgen anstehen muss er beschlussfähig sein. D.h. die Hälfte der Abgeordneten muss rein zahlenmäßig präsent sein. Es sollte nicht irgendwelchen Nichtzweiflern obliegen: Wir sind beschlussfähig
Die Hälfte der Abgeordneten, das sind 355. Das kann man elektronisch auszählen.

 

[sommersonne]

Gestern habe ich auf Phönix gesehen das fast mehr Zuschauer da waren als Abgeordnete.
So wie die arbeiten möchte mancher seinen Urlaub verbringen.

 

[Alubehütet]

Die arbeiten hinter den Kulissen, in Ausschüssen usw. Die allermeisten Gesetze werden hinter den Kulissen ausgehandelt und ausbaldowert und juristisch wasserdicht ausformuliert und hin- und herverhandelt und schließlich dem Parlament nur noch zum Abnicken mit vorhersehbaren und vorab vereinbarten Ergebnissen vorgelegt.

Manche Bundestagsreden werden gar nicht gehalten, sondern nur schriftlich zu Protokoll gegeben.

Was zugegeben in der Öffentlichkeit schräg ankommt. Da ist wirklich gut, wenn das durch eine neue Partei mal auf gemischt wird.

 

[eruvaer]

Da ist wirklich gut, wenn das durch eine neue Partei mal auf gemischt wird.

Indem die Dinge bemäkeln, die gar nicht so sind wie sie scheinen, weil sie ins gleiche Horn blasen, wie der letzte Stammtisch?

 

[Alubehütet]

Indem die Dinge bemäkeln, die gar nicht so sind wie sie scheinen, weil sie ins gleiche Horn blasen, wie der letzte Stammtisch?

Das ist aber schon immer bemäkelt worden, schon ziemlich lange. Wem das nicht klar ist, der sieht halt nur die leeren Bundestagsränge auf phoenix. Man hat es so gelassen aus Bequemlichkeit.

Und das andere Problem ist, daß sich seit rund 20 Jahren wichtige politische Debatten verlagern in Scheindebatten in den Talkshows. So richtig große Bundestagsdebatten: Strauß vs. Wehner, da hast Du heute Bosbach verläßt Maischberger wegen Dittfurth.

Drittens sind Bundestagsdebatten verlagert auf Nischensender wie Phoenix, im Rundfunk gibt es die gar nicht mehr.

 

[EnRetard]

Da ist wirklich gut, wenn das durch eine neue Partei mal aufgemischt wird.

Gestern habe ich auf Phönix gesehen das fast mehr Zuschauer da waren als Abgeordnete.
So wie die arbeiten möchte mancher seinen Urlaub verbringen.

AfD macht die Stänkerpartei:
https://www.zeit.de/politik/deutsch...esenz-anwesendheit-aenderung-parlamentsregeln
Recht hat diese Partei: Der Bundestag sollte sich der Öffentlichkeit nie so leer zeigen, wie er oft ist.

Jawoll! Den Schulschwänzern gehört mal ordentlich der Hosenboden versohlt!!!
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Wer auf den Müll der AfD reinfällt, ist selbst auf Grundschulniveau sitzengeblieben.

 

[sommersonne]

Die arbeiten hinter den Kulissen, in Ausschüssen usw. Die allermeisten Gesetze werden hinter den Kulissen ausgehandelt und ausbaldowert und juristisch wasserdicht ausformuliert und hin- und herverhandelt und schließlich dem Parlament nur noch zum Abnicken mit vorhersehbaren und vorab vereinbarten Ergebnissen vorgelegt.

Manche Bundestagsreden werden gar nicht gehalten, sondern nur schriftlich zu Protokoll gegeben.

Was zugegeben in der Öffentlichkeit schräg ankommt. Da ist wirklich gut, wenn das durch eine neue Partei mal auf gemischt wird.

Glaubst du das selbst was du da schreibst?

 

[Skeptiker]

Glaubst du das selbst was du da schreibst?

Sommersonne, es ist so! Nur weil einige nicht im Plenarsaal sitzen, heißt das nivht das sie nicht arbeiten. Siehe Ausschüsse, Unterausschüsse etc pp. Auch wenn du das nicht glaubst, es ist die Realität!

Ebenfalls ist es unsinnig das ein Abgeordneter dessen Spezialgebiet sozialer Wohnungsbau ist bei einer Debatte dabei sein muß wo es um Einfuhrrichtlinien von Getreide geht. Seine Arbeitskraft wäre verschenkt die er hätte effektiver nutzen können!

 

[Alubehütet]

Die meisten Hinterbänkler machen sich, abgesehen von Lobbyarbeit für den Wahlkreis, zwei, drei Themen zeigen, die sie während ihrer Karriere möglichst durchkriegen wollen.

Zu der Arbeit hinter den Kulissen gehören natürlich auch Treffen mit Lobbyisten. Die sie fürstlich in first-class-hotels bewirten lassen und so, in Kurorte einladen zu Tagungen und Seminaren. Natürlich nur, um sie rein sachlich zu informieren

 

[alterali]

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Zu der Arbeit hinter den Kulissen gehören natürlich auch Treffen mit Lobbyisten. Die sie fürstlich in first-class-hotels bewirten lassen und so, in Kurorte einladen zu Tagungen und Seminaren. Natürlich nur, um sie rein sachlich zu informieren

Sie lassen sich dort eine Meinung bilden!
Aber die Lobby kommt auch ins Haus. Es gibt weit mehr Lobbyisten mit einem Hausausweis als Abgeordnete. https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyliste

Und zu den Ausschüssen: Die Möglichkeit sie öffentlich zu machen, wird zu wenig genutzt.
https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse18
Arbeit, Gesundheit, Tourismus da gibt es doch keine Geheimheiten.