Terrormiliz IS in Deutschland nun verboten

Skeptiker

Well-Known Member
Du verwechselst mich mit dem rausgeworfenen Kollegen MIM. Ich bin nicht für ein NPD-Verbot. Du weißt das. Warum behauptest du es immer wieder?

Ich glaube mich an eine Diskussion mit dir zu erinnern in welcher du pro-Verbot warst, mag mich aber auch irren. Nun weiß ich es ja, daß du nicht für ein NPD-Verbot bist.

Ich habe mal geschaut welche Diskussion das war und gefunden. Aufgrund dieser Diskussion nahm ich an, du wärst ein Befürwortes des Verbots. Mea culpa, daß ich dies falsch interpretiert habe:

Nur: Die Verfassungsfeindlichkeit der NPD liegt nicht begründet in ihren Positionen zur Patentierung von Saatgut, zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und zur Wirtschaftspolitik.

Unsere Diskussion fängte hier an.
 

Lynx72

Gesperrt
Auch in dem Thread trete ich nicht für ein NPD-Verbot ein. Im NPD-Verbot. Jetzt! - Thread habe ich auch gegenüber MiM erklärt, dass ich die NPD zwar für verfassungsfeindlich halte, aber ein Verbot nicht sinnvoll finde, weil man ein paar Millionen Naziwähler nicht wegverbieten kann. Die verschwinden nicht, wenn man ihre Partei verbietet. Von der problematischen Durchsetzung der NPD-Kader mit V-Leuten ganz abgesehen.
 

alterali

Well-Known Member
Die NPD ist bei aller Blödheit zumindest raffiniert genug, die Parteistatuten so zu formulieren, das sie konform mit dem Grundgesetz gehen. Die aufgestellten Kandidaten haben zwar auch oft Dreck am Stecken, aber die Gefängnisstrafen sind abgesessen usw.

Mit solchen Feinheiten gibt sich die ISIS nicht ab.
Bei dem folgendem bin ich mir nicht sicher:
Meines Wissens haben die hier in Deutschland kein niedergelegtes Statut, sind auch kein Verein.
Das Vereinsgesetz greift wohl auch wenn man nur so zusammen rummacht.
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/vereinsg/gesamt.pdf
"§ 2 Begriff des Vereins
(1) Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich
eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig
zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat."
 
N

nordish

Guest
Hat zwar nucht direkt etwas mit dem Thema zu tun, aber man muss ja jetzt nicht wegen jedem ISIS-Scheiss ein neues aufmachen.. denke ich... ansonsten bitte löschen.

Menschen sollten im Auftrag der ISIS in Australien entführt, enthauptet und dabei gefilmt werden.

Es war die größte Anti-Terror-Aktion in der Geschichte Australiens. Die Polizei hat 15 Unterstützer des Islamischen Staates (IS) festgenommen. Deren Tat hätte auf offener Straße gefilmt werden sollen.http://www.welt.de/politik/ausland/...er-IS-Passanten-enthaupten.html#disqus_thread
 
K

KiraS

Guest
Wenn sich alle NATO-Staaten mit den Amis verbünden und einen gemeinsamen Weg gehen würden, wäre dieses Dreckspack schnell weg vom Fenster!
Ich glaube, das dauert nicht mehr lange.
 

Lynx72

Gesperrt
Wenn sich alle NATO-Staaten mit den Amis verbünden und einen gemeinsamen Weg gehen würden, wäre dieses Dreckspack schnell weg vom Fenster!
Ich glaube, das dauert nicht mehr lange.
Wenn die Amis und der Rest der NATO nicht versucht hätte, das Assad-Regime mit Hilfe dieses Dreckspacks zu stürzen, hätten wir heute das Problem nicht.
 
S

sommersonne

Guest
Hellsehen kann keiner, aber wir können eins und eins zusammen zählen und dann kommt eine Wahrscheinlichkeit heraus. In der Politik kann ja kaum einer etwas mit Bestimmtheit sagen. Hinter den Kulissen laufen ganz andere Spielchen als vor den Kulissen.
 
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