Hubert Aiwanger - oder vielleicht sein Bruder Helmut - soll im Jahre 1988 als Elftklässler ein äußerst unappetitliches Pamphlet mit Auschwitz verherrlichendem Inhalt verfasst und verbreitet haben. Das erfüllte damals den Tatbestand der Volksverhetzung. Zur Anzeige gebracht wurde es nicht. Der mutmaßliche Delinquent musste eine Strafarbeit schreiben. Das wirft ein schlechtes Licht auf den Umgang mit antisemitischen Straftaten. Die ganze Angelegenheit ist rundum widerlich. Allerdings ist sie erstens verjährt und der mutmaßliche Täter war damals 17. Deshalb finde ich Forderungen nach der Entlassung des inzwischen 52jährigen Ministers Aiwanger
allein wegen dieses Flugblatts unangebracht.
Wenn ich mir jedeoch anschaue, was Hubert Aiwanger als
Minister in jüngster Zeit an Unappetitlichem abgesondert hat, dann ergibt sich für mich ein Gesamtbild, aus dem hervorgeht, dass er als Minister völlig ungeeignet ist. Da Markus Söder, weil ihm die Grünen noch fieser sind, die Zusammenarbeit mit Aiwanger wohl fortsetzen möchte, haben die Wähler*innen des Freistaats jetzt die Chance, bei der kommenden Wahl die Freien Wähler unter die 5%-Hürde zu drücken und das Problem Aiwanger auf diese Weise zu entschärfen.
Die nächste Landtagswahl im Süden steigt am 8. Oktober, und "Hubsi", wie Söders krachlederner Vize von seinen Fans zärtlich genannt wird, wird von Widerwärtigkeiten seines Vorlebens eingeholt. Der Reihe nach (wobei der erste Text, der sehr sorgfältig recherchiert daherkommt, sich trotz Paywall ungemein lohnt - Inhalt und Zusammenhänge erschließen sich aus weiteren Stücken):
taz.de
www.spiegel.de
www.br.de
