AfD - wo mag die Reise hingehen...

[Mendelssohn]

Die Causa Maaßen/Seehofer hat die AfD bei der Sonntagsfrage auf Platz 2 gehievt (18%). Sie steht aktuell um einen Prozentpunkt besser da als die SPD und drei Prozent besser als die Grünen. Nahles Abbitte kann Merkel nicht ablehnen. Sie braucht die SPD nötiger als die CSU. Ohne die Doppelentlassung von Seehofer/Maaßen wird sich weder die CDU noch die SPD erholen können. Die Beförderung Maaßens war nicht der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, sondern ein Tsunami, der das ganze Fass überspülte und bersten ließ.
Es geht nicht mehr um die Rettung der Groko. Es geht inzwischen um die Republik. Wenn Seehofer nicht geht, muss die SPD die Groko platzen lassen, auch um den Preis eines beispiellosen Absturzes unter die 15%-Marke.
Erst jetzt zeigt sich die bodenlose Verantwortungslosigkeit Lindners, die Jamaika-Koalition platzen zu lassen. Auch er zählt zu den Totengräbern der Republik.
Dies ist die größte Staatskrise, in der die Bundesrepublik seit ihrem Bestehen steckt. Ich las gerade im Spiegel einen Bericht über die noch lebende 99-jährige Freundin des Schollbruders. Überschrieben mit: "Wir sterben aus, und alles kommt wieder hoch!"
http://www.spiegel.de/plus/weisse-r...praech-a-00000000-0002-0001-0000-000159547649
Besser kann man das, was jetzt in Deutschland ist, nicht beschreiben.
Ich spreche nicht nur von Sachsen etc. Z. B. auch von meiner Heimatstadt, der ehemaligen "Herzkammer" der SPD.
http://www.spiegel.de/video/dortmun...-rechtsextremem-aufmarsch-video-99020974.html

 

[Alubehütet]

Linder hätte sich in der Regierungskrise voll hinter Seehofer gestellt. Jamaika hatte rückblickend keine Chance, wir hätten längst schon Neuwahlen.

Im übrigen vollziehen wir nur nach, was andere schon hinter sich haben: Das Aussterben mindestens der Sozialdemokratie.

 

[EnRetard]

Die Causa Maaßen/Seehofer hat die AfD bei der Sonntagsfrage auf Platz 2 gehievt (18%).

Das ist die Sonntagsfrage der ARD. Traditionell (steckt Scharfmach-Schönenborn dahinter?) dramatischer als andere Umfragen. Forsa (einen Tag später) hat die Nazen auf Platz 4.

 

[alterali]

Wenn etwas die AfD befeuert, dann die Groko.
Nahles ist auch zu dämlich, sie mischt sich in Unionsprobleme ein und lässt sich vorführen.

 

[Mendelssohn]

Forsa (einen Tag später) hat die Nazen auf Platz 4.

Was immer noch viel zu viel ist.
Im Übrigen glaube ich nicht, dass nun ausgehandelte Deal, Maaßen bleibt Mitarbeiter des Innenministeriums bei gleichem Gehalt, Seehofer, Nahles oder Merkel rettet.
Vor dem "Beförderungsdeal" wäre dies vielleicht noch eine Lösung gewesen. Nun erscheint dieser neue Deal als ein weiterer Kotau gegenüber Seehofer.
http://www.spiegel.de/politik/deuts...zum-staatssekretaer-befoerdert-a-1229616.html
Seehofer muss weg, oder ich gebe der Groko keine Chance mehr.

 

[alterali]

Ich finde ja an dem Maaßen-Hickhack einen ganz anderen Aspekt.
Wir haben eine repräsentative Demokratie: der einzelne Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich.
Jetzt plötzlich regiert der Mob. Ich kann doch eine Änderung meiner Entscheidung mit Unverständnis bei den Wählern begründen. Nicht Verantwortung auf den vermeintlichen Wähler abschieben.
Nein: selber zu den eigenen Entscheidungen stehen.

 

[alteglucke]

Ich finde ja an dem Maaßen-Hickhack einen ganz anderen Aspekt.
Wir haben eine repräsentative Demokratie: der einzelne Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich.
Jetzt plötzlich regiert der Mob. Ich kann doch eine Änderung meiner Entscheidung mit Unverständnis bei den Wählern begründen. Nicht Verantwortung auf den vermeintlichen Wähler abschieben.
Nein: selber zu den eigenen Entscheidungen stehen.

Und an welche(n) Abegordneten denkst du dabei? Die Kanzlerin, die vom Bundestag gewählt wird? Oder den Innenminister, der ernannt wird? Oder die Parteivorsitzende, die von ihrer Partei gewählt wird? Im Übrigen sind alle Politiker nicht nur ihrem Gewissen, sondern vor allem dem Wohl des Volkes verpflichtet.

Bei dem "Maaßen-Hickhack" spielt aber weder das Gewissen noch das Wohl des Volkes irgendeine Rolle.

 

[alterali]

Und an welche(n) Abegordneten denkst du dabei? Die Kanzlerin, die vom Bundestag gewählt wird? Oder den Innenminister, der ernannt wird? Oder die Parteivorsitzende, die von ihrer Partei gewählt wird? Im Übrigen sind alle Politiker nicht nur ihrem Gewissen, sondern vor allem dem Wohl des Volkes verpflichtet.

Bei dem "Maaßen-Hickhack" spielt aber weder das Gewissen noch das Wohl des Volkes irgendeine Rolle.

An Horst! Er ist einfach falsch rübergekommen. Horst war sich keiner Schuld bewusst.
Nahles und Merkel haben da schon zu ihrer 'falschen' Entscheidung gestanden.
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/201755/abgeordneter?p=all
"In allen europäischen Repräsentativverfassungen gilt der Grundsatz des freien Mandats: A. sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden, unterliegen bei ihren Entscheidungen nur ihrem Gewissen und vertreten das gesamte Volk."

 

[Mendelssohn]

An Horst! Er ist einfach falsch rübergekommen. Horst war sich keiner Schuld bewusst.

Horst ist sich bis heute keiner Schuld bewusst. Genau darin liegt das Problem. Er kaschiert sein politisches Interesse, der Kanzlerin die Richtlinien vorzugeben, als Fürsorger für einen seiner Mitarbeiter. D. h. der Seehofer Horst stellt sein persönliches Machtsstreben über das Allgemeinwohl und den demokratischen Grundkonsens der Bundesrepublik.
Es gibt den Begriff der Staatsraison. Kühn, der ehemalige Ministerpräsident NRW's in den achtzigern hat dazu mal eine bemerkenswerte Rede gehalten. Staatsraison kann affirmativ gelesen werden, z. B. als Untertanengehorsam, aber auch kritisch, nämlich als Bindung des politischen Handelns an Moralität/Humanität.
Diese Bindung hat Seehofer nicht gezeigt und dadurch hat er sich mit der AfD verbrüdert. Er ist nicht falsch rübergekommen, sondern falsch rübergekommen und genauso auch verstanden worden.

 

[alterali]

Horst ist sich bis heute keiner Schuld bewusst. Genau darin liegt das Problem. Er kaschiert sein politisches Interesse, der Kanzlerin die Richtlinien vorzugeben, als Fürsorger für einen seiner Mitarbeiter. D. h. der Seehofer Horst stellt sein persönliches Machtsstreben über das Allgemeinwohl und den demokratischen Grundkonsens der Bundesrepublik.
Es gibt den Begriff der Staatsraison. Kühn, der ehemalige Ministerpräsident NRW's in den achtzigern hat dazu mal eine bemerkenswerte Rede gehalten. Staatsraison kann affirmativ gelesen werden, z. B. als Untertanengehorsam, aber auch kritisch, nämlich als Bindung des politischen Handelns an Moralität/Humanität.
Diese Bindung hat Seehofer nicht gezeigt und dadurch hat er sich mit der AfD verbrüdert. Er ist nicht falsch rübergekommen, sondern falsch rübergekommen und genauso auch verstanden worden.

Eine Verbrüderung in Bayern wäre ja nicht falsch. Schlimmer als Söder pur könnte es ja nicht kommen.
Ansonsten hat Merkel keinen Draht zu ihrem Innenminister aufbauen können., sie hat ihn nicht einbinden können. Sie hat versagt. Auch an der inneren Front.