AfD - wo mag die Reise hingehen...

[alterali]

Welche Wahl? Die nächste in Ungarn ist erst nächstes Jahr. Was habe ich verpasst?

Wann die Wahl war keine Ahnung, Die Wünsche waren von 2018.

 

[Berfin1980]

(Das mit dem Kalifat ist ein Twitter-Gag von Kazim.)

Übrigens kommt am 13. September sein neustes Buch raus......Mein Kalifat......

Link

Ich freue mich auf eine Lesung von ihm.

 

[Alubehütet]

Unterschätzen sollte man die Knaller nicht - sie sind brandgefährlich und radikalisieren sich nach Einschätzungen von AfD-Aussteigern und Politikwissenschaftlern immer weiter. Meuthen versucht das zwar klein zu reden und die Partei als anschlussfähig darzustellen, aber das sei nicht glaubhaft: So das Fazit einer Doku zur "AfD im Superwahljahr", die gestern im Ersten lief (Dauer: knapp 30 Minuten).

Exclusiv im Ersten: Die AfD im Superwahljahr

Fünf Landtagswahlen, eine Bundestagwahl - 2021 ist ein Superwahljahr und das in Pandemiezeiten. Für die AfD ist es ein Jahr unter massivem Druck. Wird sie ihr Wählerpotenzial halten können? Was ist ihre Strategie?

www.ardmediathek.de

„Extrem (und) unter Druck – die AfD im Superwahljahr“: Ehemalige Insider packen in einem Dokumentarfilm aus

Romanautor Ferdinand Schwanenburg (Pseudonym) war jahrelang Mitarbeiter versch. AfD-Fraktionen. 2017 hat er gekündigt, weil die Partei inzwischen eine Gefahr für die Demokratie sei. Am Montagabend enthüllt er bei „Exclusiv im Ersten“ seine wahre Identität. AuchFranziska Schreiber gehörte einst...

www.swr.de

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Ohne den Film schon gesehen zu haben. Das wird demnächst noch schlimmer.

Die AfD hat ja wie alle anderen Parteien auch eine parteinahe Stiftung, die Erasmus-Stiftung. Für Stipendien, für Kongresse, Parteischulungen und so weiter. Was diese Stiftungen so machen, wird öffentlich kaum beobachtet. Und wenn die AfD jetzt zum zweiten Mal in den Bundestag zieht, wird auch ihre Stiftung Steuermillionen in Anspruch nehmen dürfen. Die Grünen-nahe Böll-Stiftung etwa lag vor fünf Jahren schon bei über 60 Millionen €.

Bundestag: 581 Millionen Euro für parteinahe Stiftungen bewilligt - WELT

Die Abgeordneten des Bundestags haben parteinahen Stiftungen 2017 so viel Geld wie nie zuvor bewilligt. Der Steuerzahlerbund rügt eine Finanzierung „in einem rechtsfreien Raum“ – und fordert eine gesetzliche Regelung.

www.welt.de

 

[Mendelssohn]

Ohne den Film schon gesehen zu haben. Das wird demnächst noch schlimmer.

Die AfD hat ja wie alle anderen Parteien auch eine parteinahe Stiftung, die Erasmus-Stiftung. Für Stipendien, für Kongresse, Parteischulungen und so weiter. Was diese Stiftungen so machen, wird öffentlich kaum beobachtet. Und wenn die AfD jetzt zum zweiten Mal in den Bundestag zieht, wird auch ihre Stiftung Steuermillionen in Anspruch nehmen dürfen. Die Grünen-nahe Böll-Stiftung etwa lag vor fünf Jahren schon bei über 60 Millionen €.

Bundestag: 581 Millionen Euro für parteinahe Stiftungen bewilligt - WELT

Die Abgeordneten des Bundestags haben parteinahen Stiftungen 2017 so viel Geld wie nie zuvor bewilligt. Der Steuerzahlerbund rügt eine Finanzierung „in einem rechtsfreien Raum“ – und fordert eine gesetzliche Regelung.

www.welt.de

Im Grunde genommen steht nur die Erasmus Stiftung auf der Streichliste, weil sich alle anderen, einschließlich der Rosa Luxemburg Stiftung, zum Grundgesetz und der freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen. Dass parteinahe Stiftungen Geld vom Staat erhalten, halte ich nicht für ein grundsätzliches Problem, weil es in der Hauptsache für Stipendien ausgegeben wird, die neben der wissenschaftlichen Förderungswürdigkeit der einzelnen Bewerber vor allem auch ihre Bedürftigkeit berücksichtigen und damit ein klein wenig zu etwas mehr Bildungsgerechtigkeit beitragen. Mit Blick auf die AfD-nahe Stiftung sind deren Programm und Auswahlverfahren natürlich zu überprüfen. Verfassungsfeindliche think tanks müssen nun nicht auch noch von den Bürgerinnen und Bürgern finanziert werden.

 

[Alubehütet]

Der WELT-Artikel dröselt das ein wenig auf, es geht durchaus nicht nur um Stipendien. Das geht bis hin zu Entwicklungshilfeprojekten. Mit 60 Mill € kann man eine Menge machen.

 

[Mendelssohn]

Der WELT-Artikel dröselt das ein wenig auf, es geht durchaus nicht nur um Stipendien. Das geht bis hin zu Entwicklungshilfeprojekten. Mit 60 Mill € kann man eine Menge machen.

Ich überschaue nur die Stipendienvergabe und bin froh, dass unterschiedliche Studentinnen und Studenten mit unterschiedlichen fachlichen, vielleicht sogar weltanschaulichen Ausrichtungen, ob als Studienanfänger oder als Doktorand/Habilitand, über Stiftungen die Chance erhalten, ihre angestrebten Qualifikationsziele zu erreichen. Die AfD-Stiftung habe ich noch an keiner Universität in der Vorstellungsveranstaltungen der unterschiedlichen Stiftungen gesehen, an denen ich als langjährige Gutachterin regelmäßig teilnehme. Alle mir bekannten Stiftungen, von der CSU-nahen Hans Seidel Stiftung bis zur Rosa Luxemburg Siftung bestehen in ihrer Agenda auf ihre politische und wissenschaftliche Unabhängigkeit. Das bedeutet im Klartext, es ist nicht ausreichend, ein Arbeiterkind mit Migrationshintergrund zu sein, das seit seinem 14. Lebensjahr in der Jugendorganisation der Linkspartei engagiert ist, um ein Stipendium von der RLS zu erhalten, vielmehr geht es um Exzellenzförderung in Bereichen, für die sich die Stiftung besonders engagiert. Integration ist z. B. eines der Themen der RLS. In der gewerkschaftsnahen Hans Böckler Stiftung lassen sich sehr gut Themen zur politischen Arbeiterbildung oder zur Gesamtschule unterbringen, in der FDP-nahen Naumann Stiftung Themen des Rechts- und Sozialstaats, die katholische Cusanus Stiftung fördert demgegenüber gern Arbeiten mit ethischen Fragestellungen usw.
Tagungen werden natürlich auch ausgerichtet.
Über Entwicklungshilfe der Stiftungen im Ausland weiß ich nichts, müsste eigentlich über das Ministerium für Entwicklungshilfe laufen. Die Stiftungen bezahlen wohl Auslandsaufenthalte zu Forschungszwecken, aber keine nicht-deutschen Forschungsprojekte.

 

[Mendelssohn]

Im Übrigen haben Stiftungen es so an sich, dass sie als Stiftungen ihre besonderen Schwerpunkte setzen, die sie anderswo nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Darum wurden sie gegründet. Auch werden vom Bund nicht nur parteinahe Stiftungen gefördert, sondern sämtliche Stiftungen, die von gesamtgesellschaftlichem Interesse sind. Z. B. auch die DFG. Um dort einen Antrag durchzubekommen, sind die parteipolitischen connections vielleicht wichtiger als in einer parteinahen Stiftung.

 

[Mendelssohn]

Alice Weidel lässt sich nicht impfen. Zumindest behauptet sie das. Die AfD ist so arm dran, dass Impfgegner ihr einziges Klientel zu sein scheinen. Hoffentlich laufen CDU und FDP jetzt nicht den Impfgegnern hinterher. Dies wäre dann wieder so eine gefährliche Überschätzung der AfD-Propaganda.

 

[Alubehütet]

Die AfD-Stiftung habe ich noch an keiner Universität in der Vorstellungsveranstaltungen der unterschiedlichen Stiftungen gesehen, an denen ich als langjährige Gutachterin regelmäßig teilnehme

Wie gesagt. Sie kommt erst an die Fleischtöpfe, wenn die AfD zum zweiten Mal in den Bundestag kommt. Man will nicht gleich one-hit-wonder wie die Piratenpartei über Stiftungen etablieren.

 

[Mendelssohn]

Wie gesagt. Sie kommt erst an die Fleischtöpfe, wenn die AfD zum zweiten Mal in den Bundestag kommt. Man will nicht gleich one-hit-wonder wie die Piratenpartei über Stiftungen etablieren.

Im Unterschied zu anderen Stiftungen wird sie aber nicht an den Universitäten beworben. Dies könnte dazu führen, dass die AfD sich ihre eigene Universität baut. Aber dafür dürften die Steuergelder nicht ausreichen, um eine entsprechende Immobilie in Potsdam zu kaufen, zu renovieren, zu unterhalten und auszustatten, und dann noch einen Mitarbeiterstab bis an die jeweiligen Pensionsgrenzen zu unterhalten, da es sich bei einer AfD-Hochschule um eine Endstation handeln würde. Man müsste also auch noch einen Haufen Handgeld ausgeben, um überhaupt irgendwie Examinierte an die Einrichtung zu bringen. Dann fragt sich auch noch, welche Karriere mit einem AfD-Stipendium überhaupt angetreten werden könnte? Mir fällt keine Karriere ein, die nicht auch ohne irgendeinen Schul- oder Berufsabschluss möglich wäre.