Anschlag Berlin city west

[eruvaer]

 

[EnRetard]

Ilham Ahmed, Ko-Vorsitzende des Syrisch-Demokratischen Rates, das ist der politische Arm der YPG, hat eine Lösungmöglichkeit für das Problem der ausländischen IS-Kämpfer und -Anhänger im Gewahrsam der YPG angedeutet. Sie erklärte die Bereitschaft der syrischen Kurden, den ausländischen Kämpfern den Prozess zu machen, falls sie sie der Durchführung der juristischen Verfahren genug internationale Unterstützung bekämen. Lieber wäre es ihnen aber, so Ahmad, wenn die IS-Kämpfer in ihren Heimatländern vor Gericht kämen.
-------
Darüber hinaus wünscht Ahmad eine "kleine internatioale Beobachtertruppe" als Schutz gegen einen Überfall der Türkei, um massive Menschenrechtsverletzungen und Vertreibungen wie in Afrin zu verhindern.

 

[EnRetard]

Heribert Prantl von der Süeddeutschen Zeitung, ein Volljurist, stellt die Möglichkeit in den Raum, die (mutmaßlichen) IS-Kämpfer in kurdischer Gefangenschaft hätten ihre deutsche Staatsbürgerschaft verloren, weil sie in den Dienst der Streitkräfte eines fremden Staats getreten seien und dessen Staatsbürgerschaft angekommen hätten. https://www.sueddeutsche.de/politik/is-terroristen-haftbefehle-ruecknahme-1.4334744
-----
Die versprengten Reste von Daesh würden sicher Freudentänze über diese völlig unerwartete Aufwertung aufführen, wenn Tänze in diesen Kreisen nicht haram wären.

 

[Berfin1980]

diese europäischen IS-Gefangenen sind da ein wichtiger Teil des Problems.

Dir ist aber bekannt das dort insgesamt Inhaftierte aus 43 Nationen eingekerkert sind?

Und da hat Herr Bräutigam mit dem letzten Absatz im verlinkten Artikel ja recht.

Dabei darf man aber nicht aus den Augen verlieren: Schon jetzt bringen diese Gerichtsverfahren die Justiz von den Kapazitäten her deutlich an ihre Grenzen. Bei einer zusätzlichen Zahl an Prozessen würde sich die Frage der Ausstattung der Gerichte noch intensiver stellen, als sie es jetzt schon tut.

Da soll es ja ziemlich viele neue Stellen geben in der Justiz, sozusagen ein Pakt. Es tut sich aber reichlich wenig. Überlange Verfahren und Entlassung von Gewalttätern aus der U-Haft sind die Folgen.

Inzwischen soll es 17 Haftbefehle geben und in Berlin tut sich wohl was.

Davon mal ab haben Russland, Sudan, Indonesien und die USA schon Kopfabschneider rück geführt.

Ilham Ahmed, Ko-Vorsitzende des Syrisch-Demokratischen Rates, das ist der politische Arm der YPG, hat eine Lösungmöglichkeit für das Problem der ausländischen IS-Kämpfer und -Anhänger im Gewahrsam der YPG angedeutet. Sie erklärte die Bereitschaft der syrischen Kurden, den ausländischen Kämpfern den Prozess zu machen, falls sie sie der Durchführung der juristischen Verfahren genug internationale Unterstützung bekämen. Lieber wäre es ihnen aber, so Ahmad, wenn die IS-Kämpfer in ihren Heimatländern vor Gericht kämen.
-------

Wie wäre es, wenn sich Den Haag darum kümmert?

Darüber hinaus wünscht Ahmad eine "kleine internatioale Beobachtertruppe" als Schutz gegen einen Überfall der Türkei, um massive Menschenrechtsverletzungen und Vertreibungen wie in Afrin zu verhindern.

Das wird dann nicht passieren also legen wir es ad acta

 

[EnRetard]

Das wird dann nicht passieren also legen wir es ad acta

Genauso wenig wird es eine internationale Zusammenarbeit bezüglich der Daesh-Gefangenen mit der kurdischen Verwaltung geben. Heiko und seine Spießgesellen haben sich ja mit dem Erdogan-Regime darüber verständigt, dass Frau Ahmeds Organsiation mindestens so terroristisch ist wie Daesh. Dann sollen sie sich auch nicht beschweren, wenn die kurdische Verwaltung bei einem Einmarsch der Türkei die Daesh-Leute laufen lässt und sie wenig später bei uns die Weihnachtsmärkte unsicher machen.

 

[Berfin1980]

Heiko und seine Spießgesellen haben sich ja mit dem Erdogan-Regime darüber verständigt, dass Frau Ahmeds Organsiation mindestens so terroristisch ist wie Daesh.

Richtig und nebenbei in Maaßen Manier bei Anne Will den Offenbarungseid abgegeben was deutsche Sicherheitsbehörden angeht.

Ich erinnre mich noch an Schilys Worte zum Beamten Maaßen

 

[EnRetard]

Maaßen Manier

Der Verweis auf die Unmöglichkeit einer Rückkehr der deutschen Staatsbürger aufgrund der Abwesenheit einer konsularischen Vertretung in Syrien hat, wie bereits gestern ausgiebig festgestellt, etwas sehr Maaßenhaftes.

 

[Alubehütet]

Da sind illegale Zuwanderer, zumeist mit islamistisch-gewalttätigem Hintergrund, die sollen in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Was gibt es da zu diskutieren?

 

[alterali]

Da sind illegale Zuwanderer, zumeist mit islamistisch-gewalttätigem Hintergrund, die sollen in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Was gibt es da zu diskutieren?

Das ist doch popeListisch!

 

[Alubehütet]

Das ist doch popeListisch!

Gar nicht!