Alubehütet
Well-Known Member
Meine Quellen für obigen Post:
Pikant ist an Wagenknechts Äußerungen nicht nur die Auslegung des Aufrufs, sondern auch ihre Rolle auf der Bühne: Eingeladen hatte sie nämlich die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch, bezahlt wurde die Veranstaltung von der Linksfraktion. Die Fraktion aber unterstützt offiziell die Großdemonstration. In einem Fraktionsbeschluss vom 10. September heißt es: „Wir rufen auf zur Großdemonstration #unteilbar in Berlin am 13.10.“
Welche Sahra Wagenknecht saß da also am Dienstag auf dem Podium – die Repräsentantin von „Aufstehen“ oder die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag? Über diese Frage diskutieren die GenossInnen nicht erst seit Dienstag und zunehmend werden auch Zweifel laut, ob Sahra Wagenknecht beide Rollen miteinander vereinbaren kann. „Ich erwarte, dass die Fraktionsvorsitzende auf einer von der Fraktion bezahlten Veranstaltung auch für die Fraktion spricht“, meint der Abgeordnete Niema Movassat gegenüber der taz.
Artikel Aufstehen bleibt lieber sitzen
Schon der Aufruf sei problematisch, so Wagenknecht bei einer Diskussionsveranstaltung der Linken am Dienstag, – weil „die Position ‚offene Grenzen für alle‘ als einzige bestimmende Position“ auftauche. Damit grenze man Leute aus, die gegen offene Grenzen, aber dennoch gegen Rassismus seien. Tatsächlich findet sich die Forderung nach „offenen Grenzen für alle“ gar nicht in dem Aufruf.
Beim #unteilbar-Bündnis war man sich zuerst unsicher, ob man überhaupt reagieren wollte. „Wir werden uns jetzt sicher nicht groß auf Wagenknecht einlassen“, sagte ein Vertreter des Bündnisses am Mittwochmorgen. Etwas später äußerte #unteilbar-Sprecherin Anna Spangenberg sich dann doch – und wies Wagenknechts Deutung zurück: „Dass wir für offene Grenzen sind, steht mit keinem Wort im Aufruf“, sagte sie. Das sei Wagenknechts „sehr eigene“ und „unzulässige“ Deutung. #unteilbar sei ein großes Bündnis, entsprechend sei in dieser Frage eine Diskussion geführt worden und an deren Ende stehe die Formulierung des Aufrufs: Sozialstaat und Migration nicht gegeneinander ausspielen, keine Abschottung – nicht mehr, nicht weniger. „Und dazu können wir uns alle bekennen“, sagte Spangenberg.
hier
Stefan Liebich: Die Aussage von Sahra Wagenknecht, dass sie und ihre Formation Aufstehen sich nicht an der Demonstration am Wochenende beteiligen im Wissen darum, dass die Fraktion Die Linke und die Partei dazu aufgerufen haben, das hat aus meiner Sicht eine Grenze überschritten.
Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch, der die Demo unterstützt, sagt, es sei kein Problem, wenn Wagenknecht nicht daran teilnimmt.
Es geht mir darum, dass sie sich inhaltlich davon distanziert. Ich finde es ein Problem, wenn die Fraktionsvorsitzende in einer wichtigen Frage eine andere Politik macht als die Fraktion beschlossen hat.
Letztlich muss sich Sahra entscheiden, wo ihr Herz schlägt. Ob es links schlägt oder für Aufstehen, die sich meiner Kenntnis nach nicht als linke Organisation beschreiben. Unsere Fraktion wird es auf Dauer nicht akzeptieren, eine Vorsitzende zu haben, die in wichtigen Fragen mit einer Organisation Politik macht, die in eine andere Richtung als die von uns beschlossene geht.
Interview
Nach dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich, meldet sich nun auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, zu Wort: „Ich freue mich, wenn am Wochenende Zehntausende gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit aufstehen“, sagte Korte der taz. „Ich finde den Beschluss der Fraktion ‚Unteilbar‘ zu unterstützen richtig und befürworte ihn ausdrücklich. Es ist mir unverständlich, dass sich Sahra Wagenknecht von der Demonstration offenbar irgendwie distanziert. Da haben wir eine deutliche Meinungsverschiedenheit.“
Korte hält sich als Geschäftsführer, der alle Flügel der Fraktion repräsentiert, normalerweise mit Bewertungen zu Meinungsäußerungen der beiden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch strikt zurück. Dass er diese Zurückhaltung nun aufgibt, zeigt, dass die Geduld mit der Fraktionsvorsitzenden offenbar nahezu aufgebraucht ist und ihre Stellung wackelt.
hier
O.k., die taz. Selber nicht unparteiisch.Welche Sahra Wagenknecht saß da also am Dienstag auf dem Podium – die Repräsentantin von „Aufstehen“ oder die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag? Über diese Frage diskutieren die GenossInnen nicht erst seit Dienstag und zunehmend werden auch Zweifel laut, ob Sahra Wagenknecht beide Rollen miteinander vereinbaren kann. „Ich erwarte, dass die Fraktionsvorsitzende auf einer von der Fraktion bezahlten Veranstaltung auch für die Fraktion spricht“, meint der Abgeordnete Niema Movassat gegenüber der taz.
Artikel Aufstehen bleibt lieber sitzen
Schon der Aufruf sei problematisch, so Wagenknecht bei einer Diskussionsveranstaltung der Linken am Dienstag, – weil „die Position ‚offene Grenzen für alle‘ als einzige bestimmende Position“ auftauche. Damit grenze man Leute aus, die gegen offene Grenzen, aber dennoch gegen Rassismus seien. Tatsächlich findet sich die Forderung nach „offenen Grenzen für alle“ gar nicht in dem Aufruf.
Beim #unteilbar-Bündnis war man sich zuerst unsicher, ob man überhaupt reagieren wollte. „Wir werden uns jetzt sicher nicht groß auf Wagenknecht einlassen“, sagte ein Vertreter des Bündnisses am Mittwochmorgen. Etwas später äußerte #unteilbar-Sprecherin Anna Spangenberg sich dann doch – und wies Wagenknechts Deutung zurück: „Dass wir für offene Grenzen sind, steht mit keinem Wort im Aufruf“, sagte sie. Das sei Wagenknechts „sehr eigene“ und „unzulässige“ Deutung. #unteilbar sei ein großes Bündnis, entsprechend sei in dieser Frage eine Diskussion geführt worden und an deren Ende stehe die Formulierung des Aufrufs: Sozialstaat und Migration nicht gegeneinander ausspielen, keine Abschottung – nicht mehr, nicht weniger. „Und dazu können wir uns alle bekennen“, sagte Spangenberg.
hier
Stefan Liebich: Die Aussage von Sahra Wagenknecht, dass sie und ihre Formation Aufstehen sich nicht an der Demonstration am Wochenende beteiligen im Wissen darum, dass die Fraktion Die Linke und die Partei dazu aufgerufen haben, das hat aus meiner Sicht eine Grenze überschritten.
Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch, der die Demo unterstützt, sagt, es sei kein Problem, wenn Wagenknecht nicht daran teilnimmt.
Es geht mir darum, dass sie sich inhaltlich davon distanziert. Ich finde es ein Problem, wenn die Fraktionsvorsitzende in einer wichtigen Frage eine andere Politik macht als die Fraktion beschlossen hat.
Letztlich muss sich Sahra entscheiden, wo ihr Herz schlägt. Ob es links schlägt oder für Aufstehen, die sich meiner Kenntnis nach nicht als linke Organisation beschreiben. Unsere Fraktion wird es auf Dauer nicht akzeptieren, eine Vorsitzende zu haben, die in wichtigen Fragen mit einer Organisation Politik macht, die in eine andere Richtung als die von uns beschlossene geht.
Interview
Nach dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich, meldet sich nun auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, zu Wort: „Ich freue mich, wenn am Wochenende Zehntausende gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit aufstehen“, sagte Korte der taz. „Ich finde den Beschluss der Fraktion ‚Unteilbar‘ zu unterstützen richtig und befürworte ihn ausdrücklich. Es ist mir unverständlich, dass sich Sahra Wagenknecht von der Demonstration offenbar irgendwie distanziert. Da haben wir eine deutliche Meinungsverschiedenheit.“
Korte hält sich als Geschäftsführer, der alle Flügel der Fraktion repräsentiert, normalerweise mit Bewertungen zu Meinungsäußerungen der beiden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch strikt zurück. Dass er diese Zurückhaltung nun aufgibt, zeigt, dass die Geduld mit der Fraktionsvorsitzenden offenbar nahezu aufgebraucht ist und ihre Stellung wackelt.
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