Brexit - das Phantom

[Mendelssohn]

May hat's noch mal geschafft. Knapp. 325 Stimmen für sie, 306 für Corbyns Misstrauensantrag.
Das Gewürge geht weiter.

Also bis Ende März schaffen sie es nicht, und die Briten müssen nochmal wählen.
Selbst die norwegische Lösung ist bis Ende März nicht mehr zu schaffen.
Morgen schaue ich mir vielleicht mal in Ruhe die Kompetenzen des Oberhauses an. Da sind nämlich eine Menge Jungs, die mit ihren Geschäften auf Grenzkontrollverzögerung gar keine Lust haben.
Und Irland ist bis Ende März sowieso nicht zu schaffen.

 

[EnRetard]

Ich befürchte immer noch einen Crash-Brexit. Wegen der Taktiererei von Jeremy Corbyn. 71 Labour Abgeordnete haben heute ein 2. Referendum gefordert, das ist ein gutes Viertel. Viele von ihnen haben, wie die Ultra-Remainer Tulip Siddiq und David Lammy, ihre Wahlkreise in London, wo zwei Drittel für remain gestimmt haben.

 

[Bintje]

Corbyn hat's m.E. völlig vergeigt, und May macht keinen kompromissorientierten Eindruck. Die lässt es eher auf einen harten Brexit ankommen, als auch nur ein Jota auf die Remainer und/oder Labour-Vorstellungen zuzugehen. Wobei die Labour-Leute aber teilweise selbst nicht wissen, was sie wollen....

 

[Berfin1980]

Cause they don't know what they're doing.

Nicholas Ray würde heute einen gaaaaanz anderen Film machen, einen Polit Thriller vom feinsten.

Und Obelix würde sagen die spinne die Briten

 

[EnRetard]

Corbyn hat's m.E. völlig vergeigt

Corbyn ist ein traditioneller EU-Gegner, der die EU für ein neoliberales Projekt hält. Er ist ein Überbleibsel aus den polarisierten 80er Jahren, wo ein Großteil von Labour EG-kritisch bis feindlich war. Vor dem Referendum 2016 haben er und andere 80er-Überbleibsel wie Schatten-Innenministerin Diane Abbott zwar Richtung Drinbleiben geblinkt, aber seither sind sie für Soft Brexit.
Mehr über Corbyn, Abbott und die "Loony Left" der 80er für Interessierte hier.

 

[Bintje]

Corbyn ist ein traditioneller EU-Gegner, der die EU für ein neoliberales Projekt hält. Er ist ein Überbleibsel aus den polarisierten 80er Jahren, wo ein Großteil von Labour EG-kritisch bis feindlich war. Vor dem Referendum 2016 haben er und andere 80er-Überbleibsel wie Schatten-Innenministerin Diane Abbott zwar Richtung Drinbleiben geblinkt, aber seither sind sie für Soft Brexit.
Mehr über Corbyn, Abbott und die "Loony Left" der 80er für Interessierte hier.

Danke Dir. Als angebliche Lichtfigur, als die ihn viele seiner Anhänger gesehen haben, ist er jedenfalls längst entzaubert. Die hat er mit seinem Schlingerkurs auch enttäuscht.

Das Verrückte ist eigentlich, dass die zerstrittenen Tories sich einmütig hinter die unbeliebte May scharen, sobald es ihr an den Kragen geht. Da geht's nur um Machterhalt. Ihr selbst natürlich auch.

Gestern Abend lief übrigens ein 45-minütiges Porträt über May im ZDF: "Theresa May und das Brexit-Dilemma". Fand ich ganz interessant. Hier kann man's in der Mediathek abrufen:

https://www.zdf.de/politik/auslands...as-brexit-dilemma-vom-17-januar-2019-100.html

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[Mendelssohn]

Jedenfalls, und das ist der springende Punkt, gibt es entweder einen Brexit ohne Nachteilsausgleich für die vielen Verlierer, oder, was aus meiner Sicht wahrscheinlicher, weil weniger selbstmörderisch ist, wählen die Briten im Mai erst einmal ihre Abgeordneten ins EU-Parlament.

 

[Alubehütet]

Die taz titelte heute „Anarchy in the UK / The Brexit Pistols“. Kommt mir auch so vor.

Don't know what I want
But I know how to get it
I wanna destroy​

 

[Berfin1980]

Jedenfalls, und das ist der springende Punkt, gibt es entweder einen Brexit ohne Nachteilsausgleich für die vielen Verlierer, oder, was aus meiner Sicht wahrscheinlicher, weil weniger selbstmörderisch ist, wählen die Briten im Mai erst einmal ihre Abgeordneten ins EU-Parlament.

Aus Brüssel hört man anderes.

Denn in Brüssel gibt es wenig Neigung, den Briten über das anvisierte Austrittsdatum 29. März hinaus noch mehr Aufschub zu geben. Elmar Brok (CDU), Brexit-Beauftragter des EU-Parlaments, sagt: „Für eine Verschiebung des Austrittstermins müsste es nachvollziehbar Gründe geben.“ Genannt werden etwa eine Neuwahl in Großbritannien oder die Vorbereitung eines neuen Referendums. Dafür werden aus rechtlichen Gründen aber mindestens fünf Monate Vorlauf einkalkuliert.

Eine Verschiebung des Brexits hat – wenn überhaupt - zeitlich sehr enge Grenzen. Über den 30. Juni hinaus könne es keine Verschiebung des Austrittstermins geben, heißt es in Brüssel. Der Grund ist die Europawahl vom 23. bis 26. Mai.

Ab 1. Juli sind die neu gewählten EU-Abgeordneten offiziell im Amt. Sollte das Vereinigte Königreich dann noch EU-Mitglied sein, müssten auch britische Abgeordnete wieder ins Straßburger Parlament einziehen. Dies würde bedeuten, dass britische Abgeordnete auch über die Nominierung des neuen Kommissionspräsidenten mit entscheiden würden, bevor sie dann wenige Wochen später endgültig die EU und das Parlament verlassen. Den Briten diese Beteiligung noch zuzugestehen, dazu ist aber niemand mehr in Brüssel bereit.

Und irgendwie ist es so wie @Alubehütet zitiert hat.

 

[EnRetard]

Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass sich Mays Beharren noch auszahlt und die Briten ihre Rosinen (mit oder ohne Schlagsahne) bekommen: Eine Freihandelszone, die eine Zollgrenze in Irland überflüssig machen würde, aber gleichzeitig Einschränkungen bei der Personenfreizügigkeit - Kontingente oder individuelle Lösungen, wie die traditionelle Behandlung von Bürgern der Republik Irland wie Inländer, siehe Personenkontrollen zwischen der Republik und Nordirland.